302023106117 Logo (DPMA, 18.04.2023)
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Die Deutsche Marke 302023106117 wurde als Bildmarke am 18.04.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.10.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Flächen oder Hintergründe, die mit anderen sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Andere geometrische Körper #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Schräge Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231061174 |
| Registernummer | 302023106117 |
| Anmeldedatum | 18. April 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. November 2023 |
| Eintragungsdatum | 06. Oktober 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. November 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Februar 2024 |
| Ablaufdatum | 18. April 2033 |
Markeninhaber
60386 Frankfurt
DE
Markenvertreter
80339 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Funkfrequenzidentifikations-Tags [RFID-Tags]; Etiketten mit integrierten RFID-Chips; Lesegeräte zur Funkfrequenzidentifikation [RFID]; RFID-Reader (Schreib- und Lesegeräte zur Funkfrequenzidentifikation); RFID-Antennen; Geräte und Software zur automatischen Identifikation und zur Datenerfassung [Auto-ID Geräte und Software]; berührungslose Identifikationssysteme und Bestandteile solcher Systeme; Transponder; Transpondergeräte; digitale Rettungskarten; verschlüsselte Karten mit Sicherheitsfunktionen für Identifizierungszwecke; Identifikationsstreifen [kodierte]; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Datenspeichergeräte und -medien; Anzeigegeräte; Dateneingabe- und -anzeigegeräte; Schnittstellengeräte; Drucker; Scanner; elektronische Chips; Halbleiter; integrierte Schaltkreise; Software; Anwendungssoftware; mobile Apps; Computerprogramme; Computersoftware; mit Computerprogrammen und/oder mit Computersoftware versehene Datenträger; Software und RFID-Tags für den Einsatz in der Echtzeitdokumentation; Software und RFID-Tags für den Einsatz in der Materialwirtschaft; Software und RFID-Tags zur Prüfung von Beständen und zur Nachverfolgung von Waren; elektrische Steuerungen; elektronische Steuerungen; Sensoren; Detektoren; elektrische und elektronische Geräte zur Fernsteuerung und für die Zugangskontrolle; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte sowie Software hierfür; Lokalisierungssysteme und -geräte sowie Software hierfür; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu; Interfaces [Schnittstellengeräte oder Schnittstellenprogramme für Computer]; Gateways für das Internet der Dinge [IoT]; aufgezeichnete Daten; informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Audio- und visuelle sowie photographische Geräte; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung
10
Medizinische Geräte, Apparate und Instrumente mit Auto-ID und RFID-Funktionen; medizinische Möbel, insbesondere Schränke, mit Auto-ID und RFID-Funktionen
37
Wartung, Instandhaltung und Reparatur von elektrischen und elektronischen Geräten und Vorrichtungen zur Identifikation und Lokalisierung von Daten, Personen und Sachen; Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware; Installation von Hardware für den Internetzugang; Wartung von Hardware für den Internetzugang
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. März 2024 | 202300333821 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Oktober 2023 | 202300344239 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Oktober 2023 | 202300142690 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231061174