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Die Deutsche Marke TAXICAP wurde als Wortmarke am 12.04.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.07.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020231057169 |
| Registernummer | 302023105716 |
| Anmeldedatum | 12. April 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. August 2023 |
| Eintragungsdatum | 24. Juli 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. August 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. November 2023 |
| Ablaufdatum | 12. April 2033 |
Markeninhaber
50739 Köln
DE
Markenvertreter
50672 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte für unmotorisierte Fahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Dreiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Rikschas, Transportfahrräder, Lastenfahrräder, Cargobikes, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate sowie Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsinstrumente für unmotorisierte Fahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Dreiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Rikschas, Transportfahrräder, Lastenfahrräder, Cargobikes, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Tachometer, Kilometerzähler; Fahrradcomputer; Batterien [elektrisch] für Zweiradfahrzeuge, Dreiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Rikschas, Transportfahrräder, Lastenfahrräder, Cargobikes, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Akkumulatoren [elektrisch] für Zweiradfahrzeuge, Dreiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Rikschas, Transportfahrräder, Lastenfahrräder, Cargobikes, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; elektrische, elektronische, optische, optoelektronische oder akustische Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate sowie Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsinstrumente für unmotorisierte Fahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Dreiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Rikschas, Transportfahrräder, Lastenfahrräder, Cargobikes, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Displays oder Displayhalterungen für Landfahrzeuge [angepasste Ware]; Schutzhelme und Sicherheitshelme; Fahrradhelme; Zweiradhelme; Motorradhelme; Jethelme; Integralhelme; Sporthelme; Brillen; Brillenetuis; Brillenbänder; Schutzbrillen; Sportbrillen; Sonnenbrillen; Brillen und Visiere für Radfahrer oder Motorradfahrer; Kinderbrillen; Sensoren und automatische Steuereinrichtungen für unmotorisierte Fahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Dreiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Rikschas, Transportfahrräder, Lastenfahrräder, Cargobikes, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Ladegeräte und Ladestationen für elektrische Akkumulatoren, Batterien oder Fahrzeugbatterien für unmotorisierte Fahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Dreiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Rikschas, Transportfahrräder, Lastenfahrräder, Cargobikes, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; elektronische herunterladbare Publikationen; Displays für Fahrzeuge; Displayhalterungen für unmotorisierte Fahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Dreiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Rikschas, Transportfahrräder, Lastenfahrräder, Cargobikes, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Visualisierungsdisplays und Steuerdisplays für unmotorisierte Fahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Dreiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Rikschas, Transportfahrräder, Lastenfahrräder, Cargobikes, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Computersoftware zum Steuern von unmotorisierte Fahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Dreiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Rikschas, Transportfahrräder, Lastenfahrräder, Cargobikes, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Datenaustauscheinheiten für unmotorisierte Fahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Dreiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Rikschas, Transportfahrräder, Lastenfahrräder, Cargobikes, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Computersoftware und Computerprogramme zum Betreiben von unmotorisierte Fahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Dreiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Rikschas, Transportfahrräder, Lastenfahrräder, Cargobikes, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Computersoftware für mobile Anwendungen, die eine Interaktion und Schnittstelle zwischen Fahrzeugen und mobilen Geräten ermöglichen; Satellitennavigationgeräte und daraus bestehende Systeme und globale Positionierungsanzeiger und daraus bestehende Systeme für Fahrräder; Computer für Fahrräder; Wartungssoftware für Fahrzeuge; Echtzeit-Datenverarbeitungsvorrichtung für Fahrzeuge; Intelligente Gateways zur Echtzeit-Datenanalyse an unmotorisierte Fahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Dreiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Rikschas, Transportfahrräder, Lastenfahrräder, Cargobikes, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Computerprogramme zum Steuern, Kontrollieren und Überwachen von Fahrzeugen, Fahrzeugzubehör oder Fahrzeugteilen; Elektrische Schlösser für Fahrzeuge; Schutzhandschuhe und Schutzbekleidung gegen Unfälle; Reflektierende Kleidung zur Unfallverhütung; Kleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwerk zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen bei der Benutzung von Fahrzeuge; Cover für Helme; Regencover für Helme; angepasste Schutzhelmüberzüge; Unfall- und Sturzdetektionsgeräte, -apparate oder -anlagen, insbesondere für Radfahrer und Motorradfahrer; Geräte, Apparate oder Instrumente zur Detektion oder Vermeidung der Kollision eines Radfahrers oder Motorradfahrers mit anderen Fahrzeugen, Personen, Sachen, Tieren oder Gebäuden; mit Annäherungssensoren, Kollisionsvermeidungssystemen, Unfall- und Sturzdetektionssystemen ausgestattete Helme; Teile, Ersatzteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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unmotorisierte Fahrzeuge; Zweiradfahrzeuge; Dreiradfahrzeuge unmotorisierte Landfahrzeuge; Fahrräder; Elektrofahrräder, Pedelecs, S-Pedelecs, eBikes, Elektrobikes, Elektromobile; Elektrotransporter; Elektroscooter; pedalbetriebene Landfahrzeuge; durch Muskelkraft betriebene Landfahrzeuge; durch Muskelkraft betriebene Landfahrzeuge mit Kette oder Riemen als Kraftübertragungsmittel; Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung; Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Fahrzeuge mit Handkurbelantrieb; Fahrzeuge mit Tretkraftunterstützung; Kinderfahrräder, Dreiräder; Anhänger für Fahrzeuge, insbesondere für Zweiradfahrzeuge; Rikschas; Transportfahrräder; Lastenfahrräder; zweirädrige Transportfahrzeuge; Transportdreiräder; Mopeds, Mofas, Motorräder, Kleinkrafträder, Motorfahrräder, Elektro-Motorfahrräder; Roller [Fahrzeuge]; Scooter [Fahrzeuge]; Sportfahrräder; Rennräder; Mobilitätsfahrzeuge; Liegefahrräder; Falträder; Faltfahrräder; Klappräder; Einräder; Fahrradanhänger zur Beförderung von Kindern, Tieren, Sachen oder Frachten; Elektroroller; selbstbalancierende Fahrzeuge; selbstbalancierende Elektro-Stehroller; selbstbalancierende Elektroroller; Tretroller [Fahrzeuge]; Cityroller [Fahrzeuge]; Streetroller [Fahrzeuge]; Zweiräder und deren konstruktionsbedingte Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Teile, Zusatzteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Fahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrrad- und Zweiradteile, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrradteile und Zweiradteile, insbesondere Fahrradbremsen, Fahrradglocken, Fahrradklingeln, Fahrradnaben, Fahrradpedale, Fahrradsättel, Fahrradvorbauten, Fahrradstützen, Radnaben, Lenker, Lenkerbügel, Lenkervorbauten, Felgen, Schutzbleche, Speichen, Lenkerhörnchen [BarEnds], Sattelklemmen, Kettenschützer, Naben- und Kettenschaltungen, Fahrradglocken, Ballhupen, Richtungsanzeiger, Elektrohörner, Luftpumpen, Laufmäntel und Schläuche für Luftreifen, Lenkergriffe und Lenkerbänder; Stützräder für Kinderfahrräder; Fahrrad- und Zweiradteile, nämlich insbesondere BMX-Fahrrad-Teile, Mountain-Bike-Spezialteile, selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche, Freilauf-Zahnkränze, Fahrrad-Gabeln und deren Teile, Körbe für Gepäckträger, Ausfallenden für Gabeln und Hinterbauten, Kettenradgarnituren und Kettenräder, Rücktritt- und Mehrgangnaben, Muffen und anderen Rahmenverbindungsteile, Speichen-Nippel, Bremsbeläge, Fahrrad-Rennhaken und Fußriemen; Fahrrad-Rahmen, Fahrrad-Rückblickspiegel, Fahrrad-Speichenschlösser, Fahrrad-Schutzbleche und deren Teile, Rohre für Zweiräder; Fahrrad-Bremsen und deren Teile, Fahrrad-Bowdenzüge, Fahrrad-Lenkerband, Fahrrad-Ketten, Fahrrad-Flaschenhalter, Fahrrad-Tretkurbeln, Fahrrad-Tretlager und deren Teile; Fahrradständer aus Metall; Fahrradrahmen; Fahrzeugrahmen; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Fahrrad-Kindersitze; Kinderwagen; Golfkarren; Golfwagen, auch mit Pedalantrieb; Golfcarts; Golfmobile; Fahrzeugreifen; Fahrradreifen; Schläuche, Ventile und Flickzeug für Fahrzeugreifen; Laufmäntel für Luftreifen von Fahrzeugen; Fahrrad-Packtaschen; Räder, Reifen, Schläuche und Läufmäntel für unmotorisierte Fahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Dreiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Rikschas, Transportfahrräder, Lastenfahrräder, Cargobikes, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Motoren zur Nachrüstung von unmotorisierten Landfahrzeugen; Motoren für Zweiradfahrzeuge, Dreiradfahrzeuge, Fahrräder, Leichtfahrzeuge, Rikschas, Transportfahrräder, Lastenfahrräder, Cargobikes oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Gepäcktaschen, Satteltaschen, Lenkertaschen und Gepäckkoffer für Zweiräder; speziell an Fahrzeuge angepasste Taschen und Koffer; Fahrradtaschen; Fahrradkörbe; Fahrrad-Transporttaschen und Fahrradtransportkoffer; Satteltaschen oder Gepäcktaschen für Fahrräder oder Motorräder; Fahrradgepäckträgertaschen; Motoren für Landfahrzeuge und Zweiradfahrzeuge; Motoren für Fahrzeuge zur Benutzung auf dem Lande; Zweiradmotoren; Fahrradmotoren; Zweiradelektromotoren; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Gepäckgestelle und Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäckkarren auf Rädern; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Gepäckträger für Fahrräder; Gepäckträger und System-Gepäckträger für Zweiradfahrzeuge; Gepäckträger zum Anbringen an Fahrzeugen, insbesondere Gepäckträger zum Anbringen an Zweiradfahrzeugen; Gepäckträgergestelle für Fahrzeuge; Gepäckwagen mit Motorantrieb; nicht motorisierte zusammenklappbare Gepäckkarren; Körbe, Boxen, Gepäckboxen oder Transportboxen zur Anbringung an Fahrzeugen; Satteltaschen, Sitztaschen, Fahrradrahmentaschen, Lenkertaschen und Fahrradkörbe, alle zum Anbringen an Fahrrädern oder Zweiradfahrzeugen; Pumpen zum Aufpumpen von Luftreifen; Pumpen zum Aufpumpen von Fahrzeugreifen, insbesondere Fahrradreifen; Fahrradpumpen; Laufräder und Laufradsätze für Fahrzeuge, insbesondere Fahrräder und Zweiradfahrzeuge; angepasste Abdeckungen für Fahrzeuge, insbesondere für Fahrräder, Transportfahrräder, Kindertransporter oder Pedelecs; Verdecke für Fahrzeuge; Zahnradübersetzungen für Fahrräder; Zweiradständer [Stützen]; Fahrradsättel und Motorradsättel; Sättel und Sitze für Fahrzeuge; Sattelüberzüge für Fahrräder; Sattelstützen für Fahrräder; Sattelstützen [Fahrzeugteile]; an Fahrräder oder Dreiräder angepasste Satteltaschen; Diebstahlsicherungsvorrichtungen für Fahrzeuge; speziell angepasste Montageständer für Fahrzeuge, insbesondere Fahrräder; Fahrradständer; Laufräder und Laufradsätze für Fahrräder, Transportfahrräder, Lastenfahrräder, Rikschas, Cargobikes, Kindertransporter oder Pedelecs; angepasste Abdeckungen für Fahrzeuge, insbesondere für Fahrräder, Transportfahrräder, Lastenfahrräder, Rikschas, Cargobikes, Kindertransporter oder Pedelecs; Aufbauten für unmotorisierte Fahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Dreiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Rikschas, Transportfahrräder, Lastenfahrräder, Cargobikes, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Sitze und Sitzkabinen für unmotorisierte Fahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Dreiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Rikschas, Transportfahrräder, Lastenfahrräder, Cargobikes, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Verdecke für Sitze und Sitzkabinen für unmotorisierte Fahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Dreiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Rikschas, Transportfahrräder, Lastenfahrräder, Cargobikes, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Fahrerkabinen und Beifahrerkabinen für unmotorisierte Fahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Dreiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Rikschas, Transportfahrräder, Lastenfahrräder, Cargobikes, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Sonnenschutz, Regenschutz und Windschutz für unmotorisierte Fahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Dreiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs, Rikschas, Transportfahrräder, Lastenfahrräder, Cargobikes, Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung oder Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Teile, Ersatzteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Leder und Lederimitationen; Tierhäute; Tierfelle; Regenschirme und Sonnenschirme; Reisegepäck; Tragetaschen; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren; Halsbänder für Tiere; Leinen für Tiere; Decken für Tiere; Reise- und Handkoffer; Geldbörsen; Badetaschen; Brieftaschen; Einkaufstaschen; Handtaschen; Reisetaschen; Rucksäcke; kleine Rucksäcke; Rucksäcke für Fahrradfahrer; Gepäckbehältnisse in Form von Taschen; nicht angepasste Koffer für Sportartikel; Packsäcke für Gepäck; Sporttaschen; Schlüsselhalter; Gepäckbehältnisse; Dokumentenkoffer; Reiserucksäcke; Geldscheintaschen; Aktentaschen; Schlüsseletuis; Kleidersäcke als Gepäckbehältnisse; Koffer; Taschen für Besorgungen; kleine Handkoffer; Umhängetaschen; Musterkoffer; Portemonnaies; Hüfttaschen; Ledermappen; Kosmetikkoffer; Kartentaschen; Schuhkoffer; Gepäckgurte; Gepäckanhänger; Reiseboxen als Gepäckbehältnisse für Reisezwecke; Schultaschen; Gepäckgurte [Leder, Sattelgurte]; Sattelgurte; Satteltaschen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Dezember 2023 | 202300244270 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. Juli 2023 | 202300139264 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231057169