TOP FOAM COVER

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke TOP FOAM COVER wurde als Wort-Bildmarke am 05.04.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.06.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sphären #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Mehrere Briefe #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die einen Kreis oder einen Umfang bilden #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020231053112
Registernummer 302023105311
Anmeldedatum 05. April 2023
Veröffentlichungsdatum 21. Juli 2023
Eintragungsdatum 16. Juni 2023
Beginn Widerspruchsfrist 21. Juli 2023
Ende Widerspruchsfrist 23. Oktober 2023
Ablaufdatum 05. April 2033

Markeninhaber


90402 Nürnberg
DE

Waren und Dienstleistungen

10 Kissen für medizinische Zwecke; Kissen als Zubehör zu medizinischen Geräten, Apparaten und Möbeln, einschließlich Massageliegen; Lagerungskissen; Polster für medizinische Zwecke; Polster als Zubehör zu medizinischen Geräten, Apparaten und Möbeln, einschließlich Massageliegen; Lagerungspolster; Geräte für physikalische Therapie; Massagegeräte; Physiotherapie- und Rehabilitationsgeräte; Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; chirurgische und Wundversorgungsausrüstung; Kissen für chirurgische Zwecke; medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren sowie Schienen und Stützen für medizinische Zwecke; Mobilitätshilfen; orthopädische Hilfen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in der Klasse enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. November 2023 202300204131 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Juni 2023 202300127301 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231053112