ICON Logo (DPMA, 31.03.2023)
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Die Deutsche Marke ICON wurde als Wort-Bildmarke am 31.03.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.05.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Gelb, Gold
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231050644 |
| Registernummer | 302023105064 |
| Anmeldedatum | 31. März 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Juni 2023 |
| Eintragungsdatum | 11. Mai 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Juni 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. September 2023 |
| Ablaufdatum | 31. März 2033 |
Markeninhaber
Istanbul
TR
Markenvertreter
90402 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Robotermechaniken [Maschinen] zur Verwendung in der Landwirtschaft und Tierhaltung; Maschinen und Robotermechaniken [Maschinen] zur Verarbeitung von Getreide, Obst, Gemüse und Lebensmitteln; Maschinen zur Zubereitung und Verarbeitung von Getränken; elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Zerkleinern, Mischen und Wolfen von Lebensmitteln; Waschmaschinen; Wäschewaschmaschinen; Geschirrspülmaschinen; unbeheizte Trockenschleudern; elektrische Reinigungsmaschinen und –geräte für Fußböden, Teppiche und Bodenbeläge; Staubsauger und Teile von Staubsaugern
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Gabeln; Löffel; Messer und nicht-elektrische Schneidemesser; Hobel; Schäler für den Gebrauch in der Küche; Handbetätigte Geräte zur persönlichen Schönheitspflege; Handbetätigte Geräte fürs Rasieren, Epilieren, Maniküre und Pediküre; elektrische Handlockenstäbe und –glätteisen; Scheren; in dieser Klasse enthaltene handbetätigte Handwerkzeuge [nicht elektrisch] für die Reparatur von Maschinen, Apparaten und Fahrzeugen und für die Verwendung im Bauwesen, in der Landwirtschaft, im Gartenbau und in der Forstwirtschaft, ausgenommen angetriebene Werkzeuge; elektrische und nicht-elektrische Bügeleisen; Dampfbügeleisen; Griffe für handbetätigte Werkzeuge
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Messgeräte und –zubehör, insbesondere für wissenschaftliche, nautische, topographische, meteorologische, industrielle und Laborzwecke; Thermometer, nicht für medizinische Zwecke; Barometer; Amperemeter; Voltmeter; Hygrometer; Prüfapparate, nicht für medizinische Zwecke; Teleskope; Periskope; Kompasse; Geschwindigkeitsanzeiger; Laborgeräte; Mikroskope; Lupen [Optik]; Destillierkolben [Laborgeräte]; Ferngläser; Öfen für Laborexperimente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton oder Bild; Kameras; Fotokameras; Fernsehgeräte; Videorecorder; CD- und DVD-Player und –recorder; MP3-Player; Computer; Desktop-Computer; Tablet-Computer; tragbare technische Geräte, nämlich Smartwatches, Fitness-Armbänder [Messinstrumente]; Mikrofone; Lautsprecher; Kopfhörer; Telekommunikationsgeräte; an Computer angepasste Peripheriegeräte; Mobiltelefone; Hüllen für Mobiltelefone; magnetische und optische Datenträger und darauf aufgezeichnete Computersoftware und Programme; herunterladbare und aufzeichenbare speicherbare elektronische Publikationen; kodierte magnetische und optische Karten; Filme, Fernsehserien und Videomusikclips aufgezeichnet auf magnetischen, optischen und elektronischen Medien; Antennen; Satellitenantennen; Antennenverstärker; Teile der vorgenannten Waren; elektronische Bauteile, die in elektronischen Teilen von Maschinen und Geräten verwendet werden; Halbleiter; elektronische Schaltkreise; Computerchips [integrierte elektrische Schaltkreise]; Dioden; Transistoren [elektronisch]; Magnetköpfe für elektronische Geräte; elektronische Schlösser; Fotozellen; Fernbedienungsgeräte zum Öffnen und Schließen von Türen; optische Sensoren; Zähler und Mengenmesser zur Messung der Verbrauchsmenge; automatische Zeitschaltuhren; Geräte und Instrumente zum Leiten, Umwandeln, Speichern und Kontrollieren von Elektrizität; elektrische Stecker; Anschlussdosen, -kästen [Elektrizität]; elektrische Schalter [Stromunterbrecher]; Stromunterbrecher; elektrische Sicherungen; Strombegrenzer für Beleuchtungsapparate; Überbrückungskabel; elektrische Leiterplatten; elektrische Widerstände; elektrische Steckdosen; elektrische Transformatoren; elektrische Adapter; Batterieladegeräte; elektrische Türklingeln; elektrische und elektronische Kabel; Batterien; elektrische Akkumulatoren; Solarmodule für die Stromerzeugung; Radargeräte; Sonare; Nachtsichtgeräte und –instrumente; dekorative Magnete
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Werbung; Marketing; Öffentlichkeitsarbeit; Organisation von Ausstellungen und Messen zu kommerziellen und Werbezwecken; Bürodienstleistungen; Sekretariatsdienstleistungen; Vermittlung von Zeitungsabonnements für Dritte; Erstellen von Statistiken; Vermieten von Büromaschinen; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Telefonantwortdienst für abwesende Teilnehmer; Geschäftsführung; Geschäftsverwaltung; Unternehmensberatung; Buchhaltung; Unternehmensberatungsdienste; Personalanwerbung; Personalvermittlung; Personal- und Stellenvermittlung; Dienstleistungen einer Import- und Exportagentur; Vermittlung von Zeitarbeitern; Auktions- und Versteigerungsdienste; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Maschinen und Robotermechaniken [Maschinen] zur Verwendung in der Landwirtschaft und Tierhaltung, Maschinen und Robotermechaniken [Maschinen] zur Verarbeitung von Getreide, Obst, Gemüse und Lebensmitteln, Maschinen zur Zubereitung und Verarbeitung von Getränken, elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Zerkleinern, Mischen und Wolfen von Lebensmitteln, Waschmaschinen, Wäschewaschmaschinen, Geschirrspülmaschinen, unbeheizte Trockenschleudern, elektrische Reinigungsmaschinen und –geräte für Fußböden, Teppiche und Bodenbeläge, Staubsauger und Teile von Staubsaugern, Gabeln, Löffel, Messer und nicht-elektrische Schneidemesser, Hobel, Schäler für den Gebrauch in der Küche, Handbetätigte Geräte zur persönlichen Schönheitspflege, Handbetätigte Geräte fürs Rasieren, Epilieren, Maniküre und Pediküre, elektrische Handlockenstäbe und –glätteisen, Scheren, in dieser Klasse enthaltene handbetätigte Handwerkzeuge [nicht elektrisch] für die Reparatur von Maschinen, Apparaten und Fahrzeugen und für die Verwendung im Bauwesen, in der Landwirtschaft, im Gartenbau und in der Forstwirtschaft, ausgenommen angetriebene Werkzeuge, elektrische und nicht-elektrische Bügeleisen, Dampfbügeleisen, Griffe für handbetätigte Werkzeuge, Messgeräte und –zubehör, insbesondere für wissenschaftliche, nautische, topographische, meteorologische, industrielle und Laborzwecke, Thermometer, nicht für medizinische Zwecke, Barometer, Amperemeter, Voltmeter, Hygrometer, Prüfapparate, nicht für medizinische Zwecke, Teleskope, Periskope, Kompasse, Geschwindigkeitsanzeiger, Laborgeräte, Mikroskope, Lupen [Optik], Destillierkolben [Laborgeräte], Ferngläser, Öfen für Laborexperimente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton oder Bild, Kameras, Fotokameras, Fernsehgeräte, Videorecorder, CD- und DVD-Player und –recorder, MP3-Player, Computer, Desktop-Computer, Tablet-Computer, tragbare technische Geräte, nämlich Smartwatches, Fitness-Armbänder [Messinstrumente], Mikrofone, Lautsprecher, Kopfhörer, Telekommunikationsgeräte, an Computer angepasste Peripheriegeräte, Mobiltelefone, Hüllen für Mobiltelefone, magnetische und optische Datenträger und darauf aufgezeichnete Computersoftware und Programme, herunterladbare und aufzeichenbare speicherbare elektronische Publikationen, kodierte magnetische und optische Karten, Filme, Fernsehserien und Videomusikclips aufgezeichnet auf magnetischen, optischen und elektronischen Medien, Antennen, Satellitenantennen, Antennenverstärker, Teile der vorgenannten Waren, elektronische Bauteile, die in elektronischen Teilen von Maschinen und Geräten verwendet werden, Halbleiter, elektronische Schaltkreise, Computerchips [integrierte elektrische Schaltkreise], Dioden, Transistoren [elektronisch], Magnetköpfe für elektronische Geräte, elektronische Schlösser, Fotozellen, Fernbedienungsgeräte zum Öffnen und Schließen von Türen, optische Sensoren, Zähler und Mengenmesser zur Messung der Verbrauchsmenge, automatische Zeitschaltuhren, Geräte und Instrumente zum Leiten, Umwandeln, Speichern und Kontrollieren von Elektrizität, elektrische Stecker, Anschlussdosen, -kästen [Elektrizität], elektrische Schalter [Stromunterbrecher], Stromunterbrecher, elektrische Sicherungen, Strombegrenzer für Beleuchtungsapparate, Überbrückungskabel, elektrische Leiterplatten, elektrische Widerstände, elektrische Steckdosen, elektrische Transformatoren, elektrische Adapter, Batterieladegeräte, elektrische Türklingeln, elektrische und elektronische Kabel, Batterien, elektrische Akkumulatoren, Solarmodule für die Stromerzeugung, Radargeräte, Sonare, Nachtsichtgeräte und –instrumente, dekorative Magnete, Heizgeräte für den Innen- und Außenbereich, Einbaukochfelder und -kochplatten, Toastöfen, Fußwärmer, Konvektoren [Heizkörper], Paella-Kocher, professionelle Barbecue-Grillgeräte, Toaster und Sandwich-Toaster, Kochgeräte, auch über das Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Oktober 2023 | 202300171934 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. Mai 2023 | 202300123919 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231050644