302023104987 Logo (DPMA, 30.03.2023)
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Die Deutsche Marke 302023104987 wurde als Bildmarke am 30.03.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.06.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Pfeil #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231049875 |
| Registernummer | 302023104987 |
| Anmeldedatum | 30. März 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Juli 2023 |
| Eintragungsdatum | 22. Juni 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Juli 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Oktober 2023 |
| Ablaufdatum | 30. März 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80636 München
DE
Waren und Dienstleistungen
20
Aufbewahrungskisten aus Kunststoff; Aufbewahrungskisten, nicht aus Metall; Aufbewahrungskästen, nicht aus Metall; Behälter für Aufbewahrungszwecke [ausgenommen für Haushalt und Küche]; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Behälter, nicht aus Metall, ausgenommen für Haushalt und Küche; Gefäße aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Kombinierte Behälter [nicht aus Metall und nicht für Haushalt oder Küche]; Kunststoffbehälter [ausgenommen Mülltonnen]; Kunststoffbehälter für Medikamente; Kunststoffbehälter für Nahrungsmittel; Kunststoffkästen für Aufbewahrungszwecke; Kunststoffschalen für die Verpackung von Lebensmitteln [Behälter]; Kunststoffteile für Verpackungsbehälter; Medikamentenkästen; Schutzbehälter, nicht aus Metall, zur Aufbewahrung von Waren; Thermogeformte Kunststoffbehälter [ausgenommen für Haushalt oder Küche]; Verpackungsbehälter aus Kunststoff
21
Aluminiumbehälter für Lebensmittel; Aufbewahrungsgefäße aus Glas; Behälter für den Haushalt; Behälter-Sets; Gefäße für Haushalt oder Küche; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Glasbehälter; Isolierbehälter für Lebensmittel und Getränke; Isoliergefäße; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Plastikflaschen für den Haushalt; Portionierer [Haushalts- oder Küchenutensilien]; Persönliche Spender für Tabletten oder Kapseln zur Verwendung im Haushalt; Persönliche Spender für Nahrungsmittel zur Verwendung im Haushalt, nicht aus Metall; Proviantdosen; Proviantdosen aus Kunststoff; Proviantdosen aus Metall; Vorratsbehälter für Lebensmittel; Vorratsdosen
35
Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte für Hygienezwecke für Menschen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geschirr; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Aluminiumbehälter für Lebensmittel, Aufbewahrungsgefäße aus Glas, Behälter für den Haushalt, Behälter- Sets, Gefäße für Haushalt oder Küche, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Glasbehälter, Isolierbehälter für Lebensmittel und Getränke, Isoliergefäße, Isoliergefäße für Nahrungsmittel, Plastikflaschen für den Haushalt, Portionierer [Haushalts oder Küchenutensilien], Persönliche Spender für Tabletten oder Kapseln, Persönliche Spender für Nahrungsmittel aus Metall und nicht aus Metall, Proviantdosen, Proviantdosen aus Kunststoff, Proviantdosen aus Metall, Vorratsbehälter für Lebensmittel, Vorratsdosen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Aufbewahrungskisten aus Kunststoff, Aufbewahrungskisten, nicht aus Metall, Aufbewahrungskästen, nicht aus Metall, Behälter für Aufbewahrungszwecke [ausgenommen für Haushalt und Küche], Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, Behälter, nicht aus Metall, ausgenommen für Haushalt und Küche, Gefäße aus Kunststoff für Verpackungszwecke, Kombinierte Behälter [nicht aus Metall und nicht für Haushalt oder Küche], Kunststoffbehälter [ausgenommen Mülltonnen], Kunststoffbehälter für Medikamente, Kunststoffbehälter für Nahrungsmittel, Kunststoffkästen für Aufbewahrungszwecke, Kunststoffschalen für die Verpackung von Lebensmitteln [Behälter], Kunststoffteile für Verpackungsbehälter, Medikamentenkästen, Schutzbehälter, nicht aus Metall, zur Aufbewahrung von Waren, Thermogeformte Kunststoffbehälter [ausgenommen für Haushalt oder Küche], Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Tassen und Gläser
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. November 2023 | 202300208773 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. Juni 2023 | 202300116229 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231049875