Driemther Logo (DPMA, 28.03.2023)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke Driemther wurde als Wort-Bildmarke am 28.03.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.06.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber #Teile von Vögeln, Federn, Fußabdrücke, Skelette von Vögeln
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231047481 |
| Registernummer | 302023104748 |
| Anmeldedatum | 28. März 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. August 2023 |
| Eintragungsdatum | 30. Juni 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. August 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. November 2023 |
| Ablaufdatum | 28. März 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Paris
FR
Waren und Dienstleistungen
4
Nicht chemische Brennstoffzusätze; Nicht chemische Zusätze für Kraftstoff und Treibstoff; Tieröle für gewerbliche Zwecke; Motoröle für Fahrzeuge; Schmierfette für Kraftfahrzeuge; Bienenwachs zur Verwendung in der Weiterverarbeitung; Bienenwachs zur Herstellung von Kosmetika; Benzin [Kraftstoff]; Biobrennstoffe; Knochenöl für gewerbliche Zwecke; Wachs für Beleuchtungszwecke; Butanbrennstoffe; Kerzen; Mit Insektenschutzmitteln versetzte Kerzen; Kerzen für Beleuchtungszwecke; Nachtlichte [Kerzen]; Karnaubawachs; Rizinusöl für gewerbliche Zwecke; Holzkohlebriketts; Holzkohle als Brennstoff; Christbaumkerzen; Flüssiganzünder für Zigaretten; Eierbriketts; Kokosöle für gewerbliche Zwecke; Rapsöl für gewerbliche Zwecke; Rohöl; Schneidöle; Gasöl; Bohrschmiermittel; Ethanol [Treibstoff]; Brennholz; Fischöle für gewerbliche Zwecke; Brennstoffe; Brenngas; Brennöle; Brennstoffpellets; Brennstoffe zum Kochen; Brennstoff auf Alkoholgrundlage; Schmiermittel als Getriebeöle; Graphit als Schmierstoff; Schuhfett; Lederfette; Schmierfette für Maschinen; Gewehrlauföl; Technische Benzine; Schmiermittel für technische Zwecke; Öle für technische Zwecke; Wachs für gewerbliche Zwecke; Lampenöle; Lampendochte; Lanolin zur Herstellung von Kosmetika; Verflüssigtes Erdgas; Flüssiges Erdölgas; Schmiermittel für Maschinen; Grafit als Schmiermittel; Schmieröle; Schmieröle für Kraftfahrzeugmotoren; Motorenöl; Ozokerit [Bergwachs, Erdwachs]; Paraffin; Vaseline [Erdölgelee] für gewerbliche Zwecke; Duftkerzen; Feueranzünder aus Feststoffen; Feste Brennstoffe; Sonnenblumenöl für gewerbliche Zwecke; Synthetische Schmieröle; Degras [Gerberfett]; Öle für Webstoffe; Walnussöle für gewerbliche Zwecke; Wachs [Rohmaterial]; Skateboardwachs; Skiwachs; Surfboardwachs; Wachs zur Verwendung bei der Beschichtung von Verpackungsmaterialien für Lebensmittel; Dochte für Beleuchtungszwecke; Holzspäne [Brennmaterial] zum Räuchern von Lebensmitteln; Holzspäne zum Anzünden [Fidibusse]; Xylenbrennstoffe
7
Geschirrspülmaschinen; Kompressoren für Kühlanlagen; Bohrkronen [Maschinenteile]; Rasenmäher [Maschinen]; Hydraulische Wagenheber; Industrieroboter; Verpackungsmaschinen; Pumpen für Aquarien; Dynamos; Elektrische Mixgeräte; Wäschewaschmaschinen; Elektrische Entsafter; Motorlager; Bodenbürstautomaten; Elektrische Lebensmittelzerkleinerer; Staubsaugerroboter; Motoren zur Erzeugung von Elektrizität; Elektrische Dosenöffner; Elektrische Kaffeemühlen; Elektrische Schneebesen; Elektrische Besen; Elektrische Obstschäler; Mischmaschinen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektrische Staubsauger; Motorsägen; Maschinenteile, nämlich Lager; Elektrische Scheren; Elektrische Gemüseschäler; Elektrische Tierfütterungsmaschinen; Elektrische Schraubenzieher; Transmissionslager als Maschinenteile; Elektrische Fruchtpressen für den Haushalt; Verpackungsmaschinen für Lebensmittel; Filter und Beutel für Staubsauger; Pumpen [Maschinen]; Abfüllmaschinen und deren Teile; Elektrische Maschinen zur Verarbeitung von Lebensmitteln; Elektrische Pfeffermühlen; Verkaufs- und Warenautomaten; Elektrische Eisrasiermaschinen; Kraftbetriebene Schraubenschlüssel; Elektrisch betriebene Gebläse; Typografische Pressen; Maschinen für die Zubereitung von Limonaden; Heftmaschinen; Tierschermaschinen; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke; Dampfreiniger; Zentrifugalpumpen; Fleischhackmaschinen; Elektrische Teigwarenmaschinen für den Haushalt; Elektrische Geräte zum Füllen von Wurstwaren; Sauggebläse; Teppichreinigungsmaschinen; Bandförderer; Maschinen für die chemische Reinigung; 3D-Drucker; Teigknetmaschinen für Haushaltszwecke; Staubsaugerbeutel; Zentrifugen [Maschinen]; Elektrische Küchenmühlen; Elektrische Dampfbesen; 3D-Druck-Stifte; Elektrische Handmixer für Haushaltszwecke; Antriebsgurte für Maschinen; Elektrische Universal-Küchenmaschinen; Kompressoren für Klimaanlagen; Vakuumverpackungsmaschinen; Graviermaschinen; Melkmaschinen; Elektrische Motoranlasser; Kreissägen für die Holzbearbeitung; Elektrische Aufschnittmaschinen
12
Schaltknäufe für Fahrzeuge; Räder für Roller; Bausätze für den Umbau von Landfahrzeugmotoren, als Einheit verkauft; Karosserien für Kraftfahrzeuge [Fahrzeugkarosserieteile]; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Anti-Rutschketten für Fahrzeugreifen; Reserveradhüllen; Fahrradträger für Fahrzeuge; Teile von Landfahrzeugen, nämlich Getriebe; Schonbezüge für Kopfstützen in Fahrzeugen; Teile von Landfahrzeugen, nämlich Räder; Fahrzeugteile, nämlich Rückspiegel; Fahrzeugteile, nämlich Stoßdämpfer; Fahrzeugteile, nämlich Scheibenwischer; Teile von Landfahrzeugen, nämlich Kotflügel; Teile von Landfahrzeugen, nämlich Windschutzscheiben; Zigarrenanzünder für Automobile; Motoren für Landfahrzeuge; Motorisierte Fahrräder; Steuerräder für Fahrzeuge; Bremsscheiben für Fahrzeuge; Elektrisch betriebene Kraftfahrzeuge; Drohne; Radkappen; Fahrzeugsitzbezüge [angepasst]; Fahrzeugsitze; Kopfstützen für Fahrzeuge; Aschenbecher für Kraftfahrzeuge; Naben für Fahrzeugräder; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Elektrisch betriebene Rollstühle; Fahrzeugsicherheitsgurte für Kinder; Fahrradklingeln; Heimtierbuggys; Gepäckträgertaschen für Fahrräder; Gepäckträgertaschen für Motorräder; Getränkehalter zur Verwendung in Kraftfahrzeugen; Kinderwagen; Armlehnen für Kraftfahrzeugsitze; Sonnenblenden für Kraftfahrzeuge; Reifen; Becherhalter für Fahrzeuge; Schläuche für Fahrzeugreifen; Elektrische Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge; Kraftfahrzeugteile, nämlich strukturelle Karosserieteile für Kraftfahrzeuge; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Autositze für Kinder; Zierleisten für Fahrzeuginnenräume; Motorsegelschiffe; Abschleppstangen für Fahrzeuge; Teile von Motorrädern, nämlich Lenker; Flaschenhalter für Fahrräder; Motorräder; Fahrräder; Leitwerke; Spiegel für Fahrzeuge; Kindersicherheitssitze für Autos; Dachträger für Fahrzeuge; Motorräder und Bauteile dafür; Lenkradbezüge; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Metallteile für Fahrzeuge, nämlich Zier- und Schutzverkleidungen aus Metall für den Außen- und Innenbereich von Kraftfahrzeugen; Teile von Landfahrzeugen, nämlich Antriebszahnräder; Teile von Landfahrzeugen, nämlich Achsen; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Sonnenschutzstreifen für Windschutzscheiben von Kraftfahrzeugen; Rückspiegel; Tretroller; Halter zur Befestigung eines Surfbretts an einem Motorrad; All Terrain Vehicles [ATVs]; Motorradzubehör, nämlich Front- und Seitenplatten; Luftkissenfahrzeuge; Füllnadeln für Reifenpumpen; Fahrradschläuche; Sitzkissen für Fahrzeuge; Insignien für Fahrzeuge; Kajaks
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Dezember 2023 | 202300216915 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. Juni 2023 | 202300114395 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231047481