302023104682

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302023104682 wurde als Bildmarke am 27.03.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.05.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Pfeile mit Widerhaken #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Lupen mit Griff

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020231046825
Registernummer 302023104682
Internationale Marke Nr. IR1756372, 05. Juli 2024
Anmeldedatum 27. März 2023
Veröffentlichungsdatum 30. Juni 2023
Eintragungsdatum 25. Mai 2023
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juni 2023
Ende Widerspruchsfrist 02. Oktober 2023
Ablaufdatum 27. März 2033

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Hygienetücher als Körperpflegemittel; Imprägnierte Tücher für Kosmetikzwecke; Babyreinigungstücher; mit Reinigungsmitteln getränkte Pads; Wattepads für kosmetische Zwecke
5 Medizinische Hygieneartikel; Tücher für medizinische Zwecke; Stoffwindeln; mit Medikamenten getränkte Pads
7 Maschinen für die Textilindustrie und deren Teile; Textilfertigungsmaschinen und deren Teile; Textilbearbeitungsmaschinen und deren Teile; Textilmaschinen und deren Teile; Nadelmaschinen; Filzmaschinen; Nadelwalzen [Maschinen]; Nadelbretter [Teile von Maschinen]; Nadelmodule [Teile von Maschinen]; hydraulische, pneumatische und mechanische Steuerungen für Maschinen
18 Kunstleder; Lederimitationen
25 Bekleidung; Schuhwaren; Kopfbedeckungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Oktober 2023 202300183325 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. Mai 2023 202300113522 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231046825