REGENSTEINER · MINERALBRUNNEN ·

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke REGENSTEINER · MINERALBRUNNEN · wurde als Wort-Bildmarke am 14.03.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.03.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Punkte #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Schilde mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren #Schilder mit figurativen Elementen oder Inschriften, die außen angebracht sind #Schilder mit anderen Bildelementen #Teilrahmen, Verzierungen #Andere ornamentale Motive #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Briefe in schweren Buchstaben #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020231039349
Registernummer 302023103934
Anmeldedatum 14. März 2023
Veröffentlichungsdatum 21. April 2023
Eintragungsdatum 22. März 2023
Beginn Widerspruchsfrist 21. April 2023
Ende Widerspruchsfrist 21. Juli 2023
Ablaufdatum 14. März 2033

Markeninhaber

Harzer Mineralquelle Blankenburg GmbH

38889 Blankenburg
DE

Markenvertreter

Lins & Partner Patent- und Rechtsanwälte PartGmbB Gramm
38122 Braunschweig DE

Waren und Dienstleistungen

30 Kaffee; Kaffee-Ersatzmittel; Tee; Kakao- und Schokoladengetränke; Aromastoffe für Getränke und Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; feine Back- und Konditorwaren; Bonbons; Speiseeis, Eiscreme, Speiseeispulver und Sorbets; Honig; Melassesirup; Kaugummi, nicht für medizinische Zwecke
32 Biere und Biermischgetränke; alkoholfreie Getränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirup und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken
35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Tee, Kakao- und Schokoladengetränke, Aromastoffe für Getränke und Backaromen, ausgenommen ätherische Öle, feine Back- und Konditorwaren, Bonbons, Speiseeis, Eiscreme, Speiseeispulver oder Sorbets, Honig, Melassesirup, Kaugummi, nicht für medizinische Zwecke, Biere und Biermischgetränke, alkoholfreie Getränke, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirup und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Getränke, ausgenommen Biere, alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; Werbung, Verteilung von Werbematerialien

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. August 2023 202300110052 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. März 2023 202300097481 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231039349

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