H – Infos zur Marke Nr 3020231037516 (DPMA, 10.03.2023)

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zur Speicherung und zum Transport von Energie in flüssigen Verbindungen, insbesondere flüssige organische Wasserstoff-Trägermedien [LOHC] zur Speicherung und zum Transport von Wasserstoff in chemisch gebundener Form; Wasserstoff; Katalysatoren

6 Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Behälter aus Metall; Tanks aus Metall; Tanks aus Metall für den Transport von Flüssigkeiten; Speicherbehälter aus Metall; Leitungen aus Metall

7 Maschinen für die chemische Industrie, zur öffentlichen oder privaten Nutzung und/oder zu wissenschaftlichen Zwecken; Komponenten und Bauteile für chemische Anlagen [Maschinenteile], insbesondere Maschinen und Apparate für die Speicherung und/oder den Transport von Wasserstoff in flüssigen organischen Wasserstoff-Trägermaterialien; Maschinen und Anlagen zur Hydrierung, Dehydrierung und/oder Transfer-Hydrierung von flüssigen organischen Wasserstoff-Trägermaterialien; Maschinen und Anlagen für die direkte Erzeugung von Elektrizität aus flüssigen organischen Wasserstoff-Trägermaterialien und/oder aus Transfermedien, insbesondere Direkt-Brennstoffzellen zum Verstromen von an einem flüssigen organischen Wasserstoff-Trägermaterial und/oder an einem Transfermedium gebundenem Wasserstoff; Anlagen zur Hydrierung von Wasserstoff-Trägermedium, insbesondere Anlagen zur Hydrierung von flüssigen organischen Wasserstoff-Trägermedien; Hydrierreaktoren [Maschinenteile]; Fließbettreaktor zum Hydrieren von Wasserstoff-Trägermedium; Anlagen zur Dehydrierung von Wasserstoff-Trägermedium, insbesondere Anlagen zur Dehydrierung von flüssigen organischen Wasserstoff-Trägermedien; Dehydrierreaktoren [Maschinenteile]; Fließbettreaktor zum Dehydrieren von Wasserstoff-Trägermedium; Filtervorrichtungen, Reinigungsvorrichtungen, Aufreinigungsmaschinen, Abtrennvorrichtungen, Kompressoren, Kondensatoren, Turbinen, Rohre, Wärmetauscher, Zylinder, Hauben, sämtliche Waren als Maschinenteile; Maschinen und Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität, Wasserstoff und/oder Wärme aus flüssigen organischen Wasserstoff-Trägermaterialien zum Einsatz in Schiffen, Flugzeugen und/oder Landfahrzeugen, insbesondere in Schienenfahrzeugen; Maschinen und Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität aus flüssigen organischen Wasserstoff-Trägermaterialien als Teil eines Flugzeugantriebs und/oder als Teil eines Schiffsantriebs

9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität für die chemische Industrie; Mess- und Kontrollapparate; elektrische Leitungen; die vorstehenden Waren ausschließlich für gewerbliche Zwecke oder für Zwecke der öffentlichen Verwaltung

12 Schiffe; Flugzeuge; Landfahrzeuge, insbesondere Züge; Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, insbesondere für Schienenfahrzeuge; Wasserstoffbetriebene Schiffe, Züge, Automobile, Flugzeuge

20 Speicherbehälter, nicht aus Metall; Tanks, nicht aus Metall

35 Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Wasserstoff-Trägermedien, insbesondere flüssige organische Wasserstoff-Trägermedien; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Wasserstoff, insbesondere Wasserstoffgas und Wasserstoff in chemisch gebundener Form; Geschäftsführung chemischer Anlagen, insbesondere von Tankstellen; Import- und Exportdienstleistungen in Bezug auf Wasserstoff-Trägermedien, insbesondere flüssige organische Wasserstoff-Trägermedien, und in Bezug auf Wasserstoff, insbesondere Wasserstoffgas und Wasserstoff in chemisch gebundener Form

37 Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten sowie Baudienstleistungen von Maschinen und Anlagen zur Bereitstellung von Wasserstoff aus Wasserstoff-Trägermedien, insbesondere aus flüssigen organischen Wasserstoff-Trägermedien, insbesondere von Maschinen und Apparaten zur Hydrierung, Dehydrierung und/oder Transfer-Hydrierung von Wasserstoff-Trägermaterialien; Reparatur und Wartung von Tankstellenausrüstungen, insbesondere Wasserstoffzapfsäulen

39 Transport und Lagerung von Flüssigkeiten und Gasen; Speicherung von Energie und Lagerung von Brennstoffen, Energiespeichermedien und/oder Wasserstoff-Trägermedien, insbesondere flüssige organische Wasserstoff-Trägermedien; Wärmeverteilung, insbesondere Bereitstellung von Wärme aus Anlagenprozessen und Kopplung von Industriewärme

40 Reinigung von Flüssigkeiten, insbesondere von flüssigen organischen Wasserstoff-Trägermedien, und von Gasen, insbesondere von Wasserstoffgas

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen für die chemische Industrie; Planung, Konzeptionierung und Konstruktion von Anlagen zum Speichern und zum Transport von Energie, insbesondere in Form von chemisch gebundenem Wasserstoff, insbesondere in flüssigen Verbindungen, insbesondere von Anlagen zum Hydrieren, Dehydrieren und/oder Transferhydrieren von Wasserstoff-Trägermaterialien; technische Beratungsdienstleistungen betreffend derartige Anlagen; Qualitätskontrolle von Wasserstoff-Trägermedien, insbesondere von flüssigen organischen Wasserstoff-Trägermedien, und von Wasserstoff, insbesondere von aus einem Wasserstoff-Trägermedium freigesetztem Wasserstoff

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020231037516
Registernummer	302023103751

Anmeldedatum	10. März 2023
Veröffentlichungsdatum	12. Mai 2023
Eintragungsdatum	06. April 2023
Beginn Widerspruchsfrist	12. Mai 2023
Ende Widerspruchsfrist	14. August 2023
Ablaufdatum	10. März 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. September 2023	202300128401	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. April 2023	202300093380	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

H

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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