302023103249

Die Deutsche Marke 302023103249 wurde als Bildmarke am 02.03.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.06.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Weiß, grau, silber #Blau

Waren und Dienstleistungen

7 Straßenkehrmaschinen [selbstfahrend]; Waschapparate; Waschanlagen für Fahrzeuge; Desintegratoren; elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte; Müllzerkleinerer; Baggerfahrzeuge; landwirtschaftliche Maschinen; Mähmaschinen; Mischmaschinen; Presswalzen; Bagger; Bulldozer; Verlademaschinen; Materialaufzüge; Betonmischmaschinen; Straßenbaumaschinen; Roder [Maschinen]; Erdbewegungsmaschinen; Multifunktions-Planierpflüge; Lifte [Aufzüge]; Ladeapparate; Hebewinden [Maschinen]; Ladebäume; Lastwagenaufzüge; Waggonaufzüge; Kräne [Hebegeräte]; Fördermaschinen; Hubgeräte; Entladetrichter [Maschinenteile]; Gießereimaschinen; Druckluftförderer; Ölpumpen für Fahrzeuge; Wasserpumpen für Fahrzeuge; Saugpumpen; Pumpen [Maschinen]; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Verbrennungsmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Zentrifugen [Maschinen]; Zentrifugalpumpen; Kompressoren [Maschinen]; Batteriemaschinen; Kehrmaschinen; Gussmaschinen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Schneeräumfahrzeuge

12 Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Land, in der Luft, zu Wasser und auf Schienen; Automobile; Lastwagen; Traktoren; Motorräder; Reiseomnibusse; Gabelstapler; Hubstapler; Anhänger [Fahrzeuge]; Schlauchwagen; Loren; Kühlfahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge; Betonmischfahrzeuge; Autobetonpumpen; Krankenwagen; Sprengwagen [Straßenreinigung]; Autobusse; Kippfahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Autoreifen; Draisinen; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Waggonkippvorrichtungen [Teile von Waggons]; Lastkraftwagen [geschlossen]; Antriebe für Landfahrzeuge; Fahrzeuge, Teile, Zusatzteile und Zubehör für Fahrzeuge

37 Wartung von Kraftfahrzeugen; Fahrzeugreparatur; Vermietung von Baumaschinen; Vermietung von Baggern; Vermietung von Bulldozern; Vermietung von Kränen [Baumaschinen]; Vermietung von Straßenkehrmaschinen; Wartung und Reparatur von Maschinen; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Motoren; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Waschen von Fahrzeugen; Abschmieren von Fahrzeugen; Fahrzeugservice [Betanken und Instandhaltung]; Polieren von Fahrzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Spritzlackieren

Anmeldedatum	02. März 2023
Veröffentlichungsdatum	21. Juli 2023
Eintragungsdatum	21. Juni 2023
Beginn Widerspruchsfrist	21. Juli 2023
Ende Widerspruchsfrist	23. Oktober 2023
Ablaufdatum	02. März 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
21. November 2023	202300206891	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. Juni 2023	202300084152	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020231032492
Registernummer	302023103249