SoulSpot

Die Deutsche Marke SoulSpot wurde als Wort-Bildmarke am 24.02.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.06.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Dicke Linien, Bänder #Eine Linie oder ein Band #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit Darstellungen von Himmelskörpern oder Naturphänomenen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Briefe in schweren Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Grün #Gelb, Gold #Tropfen #Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Kopfhörer On-Ear und In-Ear, bespielte und unbespielte Datenträger, insbesondere DVDs, CD-ROMs und USB-Sticks; Magnetkarten; Computer und Computerperipheriegeräte, nämlich Mäuse für Computer, Speicher- und Aufladegeräte; Computer-Software [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Software Applikationen [Apps]; Guthabenkarten, Zahlkarten und Geschenkkarten; Kundenkarten; Karten mit Datenspeicher, insbesondere optische und optomagnetische Speicher; Chipkarten; Sonnenbrillen

11 Espressobereiter und Kaffeebereiter für Haushaltszwecke und für gewerbliche Zwecke

16 Veröffentlichungen und Druckereierzeugnisse, nämlich Mitteilungsblätter und Magazine mit Informationen in Bezug auf Kaffee und Kaffeetrinker; Papierfilter für Kaffeebereiter; Fotoalben, Schreibstifte, Kugelschreiber, Lesezeichen, Schreibwarenkästen, Schreibetuis, Poster und Plakate

18 Brieftaschen, Geldscheintaschen, Einkaufstaschen, Geldbörsen, Aktentaschen, Aktenmappen, Handkoffer und Regenschirme, alle aus Tuch, Kunststoff oder Leder

21 Essgeschirr, ausgenommen Gabeln, Messer und Löffel; Trinkgefäße; Trinkflaschen; Isoliergefäße für Getränke; Becher; Tassen; Gläser; Teller; Suppenschüsseln; Flaschenöffner

25 Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhe; T-Shirts; Sweatshirts; Hoodies; Mützen; Schals; Baseball-Caps

28 Spielzeug; Spielkarten

29 Fertiggerichte und Snacks, überwiegend bestehend aus Fleisch, Fisch oder Geflügel; Pommes Frites; gekochtes Gemüse; Kompotte; Milch; Joghurt; Butter; Käse; Milchprodukte; Eier; Obstsalate; Salate; Suppen; behandelte Nüsse; geröstete und geschälte Nüsse

30 Kaffee; Bohnenkaffee; entkoffeinierter Bohnenkaffee; Espresso; entkoffeinierter Espresso; aromatisierte Kaffee- und Espressoprodukte; Kaffee-Ersatzmittel; Tee; Kakao; Milchkaffee; Milchkakao; Fertiggerichte und Snacks auf Basis von Getreide; Müsli; Kekse und Kräcker; Pasta, Reis und Getreidespeisen; Getreidepräparate; Teigwaren; Quiches; Sandwiches, Hot Dogs, Hamburger, Croques und Pizzas; Backwaren; Brot; Brötchen; Croissants; Konditoreiwaren; Kuchen; Torten; Schokolade; Pralinen; Süßwaren; Süßspeisen; Speiseeis; Reisgerichte

32 Biere, alkoholfreie Getränke, Mineralwässer, Fruchtsäfte, Gemüsesäfte [Getränke], Smoothies, kohlensäurehaltige Wässer und Getränke; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Sirupe und andere Präparate für die Verfeinerung von Getränken

33 Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere und Schaumweine

34 Tabak und Tabakwaren; Raucherartikel; Streichhölzer; Feuerzeuge; elektronische Zigaretten; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher

35 Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf sämtliche vorgenannten Waren der Klassen 9, 11, 16, 18, 21, 25, 28, 29, 30, 32, 33 und 34 sowie Druckereierzeugnisse, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Straßenkarten

43 Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen von Bistros, Cafés, Bars und Restaurants; Cateringdienstleistungen

Anmeldedatum	24. Februar 2023
Veröffentlichungsdatum	28. Juli 2023
Eintragungsdatum	28. Juni 2023
Beginn Widerspruchsfrist	28. Juli 2023
Ende Widerspruchsfrist	30. Oktober 2023
Ablaufdatum	24. Februar 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. November 2023	202300212582	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. November 2023	202300359840	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
28. Juni 2023	202300070601	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020231029467
Registernummer	302023102946