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Die Deutsche Marke RE:CIRCLE wurde als Wortmarke am 21.02.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.08.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020231027561 |
| Registernummer | 302023102756 |
| Anmeldedatum | 21. Februar 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. September 2023 |
| Eintragungsdatum | 23. August 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. September 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Dezember 2023 |
| Ablaufdatum | 21. Februar 2033 |
Markeninhaber
22143 Hamburg
DE
Markenvertreter
40221 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Aluminiumfolien insbesondere zur Verwendung für Haushalts- und Kochzwecke, im Bereich Großverbraucher und für Verpackungszwecke; Behälterverschlüsse und Verschlusskappen aus Metall; Draht aus Metall; Dosen aus unedlen Metallen; Dosenverschlüsse aus Metall; Eisformen aus Metall; Flaschenkappen aus Metall; Fliegengitter aus Metall; Folien aus Metall und Metallformen, insbesondere für Haushaltszwecke, Großverbraucher und für Verpackungszwecke; Kästen, Kisten, Körbe aus Metall, insbesondere für Haushaltszwecke, Großverbraucher und für Verpackungszwecke; Sack- und Beutelverschlüsse aus Metall; Schilder aus Metall für Haushaltszwecke und Großverbraucher; Verpackungen und Verpackungsbehälter aus Metall oder Weißblech, insbesondere für Haushaltszwecke und Großverbraucher
9
Sicherheitshandschuhe; Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen; Sicherheitshandschuhe zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Gummihandschuhe, nämlich zu Isolierzwecken oder Schutzhandschuhe aus Neopren; vorgenannte Waren soweit in Klasse 9 enthalten
10
Schutzhandschuhe für medizinisches Personal; Schutzhandschuhe für medizinische Untersuchungen; Schutzhandschuhe für zahnärztliches Personal; Schutzhandschuhe für veterinärmedizinische Zwecke; Schutzhandschuhe für medizinische Zwecke; Schutzhandschuhe für Chirurgen zur Verwendung bei Operationen; Abdecktücher aus saugfähiger Zellstoffwatte zur Verwendung bei Operationen; Abdecktücher für die Anästhesie; Abdecktücher zur Verwendung in der Chirurgie; Atemschutzmasken aus Vliesmaterial für chirurgische Anwendungen; Atemschutzmasken für chirurgische Anwendungen; Atemschutzmasken für medizinische Anwendungen; Beutel für chirurgische Zwecke zum Sammeln von Urin; Beutel für den künstlichen Darmausgang; Beutel für die endoskopische Entnahme von Gewebe; Beutel zum Sammeln von Körperflüssigkeiten
16
Verpackungen und Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Karton, Kunststoff und Stärke, beispielsweise Kunststofffolien, einschließlich regenerierter Zellulose, insbesondere Brotbeutel, Flachbeutel, Grifflochbeutel, Knotenbeutel, Seitenfaltenbeutel, Zupfer, Frühstücksbeutel, Verpackungsbeutel aus Kunststoff oder Papier, Tiefkühlbeutel, Eiskugelbeutel, Gefrierbeutel, Mikrowellenkochbeutel, Tragetaschen, insbesondere Doppel-Kraft-Tragetaschen, Schlaufentragetaschen, Hemdtragetaschen, Einkaufstaschen; Kunststoffbeutel, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsfolien und Verpackungspapier aus Papier oder Kunststoff, insbesondere Handstretchfolie, Maschinenstretchfolie, Abdeckblätter, Schrumpfhauben, Schrumpffolien, Frischhaltepapiere und Frischhaltefolien aus Kunststoff; Verpackungspapier; Backpapier; Abdeckpappe; papierhaltige Verbundstoffe für den Malerbedarf; Bio-Papierbeutel; Papierseitenfaltenbeutel; Hygienebeutel; Abfallsäcke aus Papier und/oder Kunststoff, Müllbeutel, Müllsäcke, Power-Müllsäcke, Zugbandsäcke, Müllbeutel mit Henkel, Schwergutsäcke, Kosmetikeimerbeutel, Hygienebeutel, Inliner, Containersäcke, Entsorgungssäcke für Pfandprodukte wie insbesondere Aluminiumdosen, PET-Flaschen, Glas, Grünabfälle, DSD-Wertstoffsäcke, Styroporsäcke, Tierkadaversäcke; Butterbrotpapier, einschließlich gewachstes Butterbrotpapier; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Filterpapier; Papierfilter für Haushaltszwecke; Papierfiltermaterial; Papierkaffeefilter; Flaschenverpackungen und Flaschenhüllen aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Gummibänder für Büro- und Haushaltszwecke; Handetikettiergeräte; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kleber, Klebstoffe, Klebstreifen, Klebstreifenspender für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Papiergesichtstücher; Papierhandtücher; Haushaltstücher aus Papier; Papierservietten; Papiertüten; Pinsel, soweit in Klasse 16 enthalten; Schachteln aus Papier oder aus Pappe; Schilder aus Papier und Pappe; Schrankpapier; Tischdecken aus Papier; Tischtücher aus Papier; Tischwäsche aus Papier; Viskosefolien für Verpackungszwecke; Wachspapier; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 16 enthalten; Säcke und Beutel aus Kunststoff und/oder Papier für den Transport und die Lagerung sowie zur Entsorgung
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Folien aus Kunststoff [außer für Verpackungszwecke], insbesondere Malerfolie [kernlos und auf Kern gewickelt], Abdeckfolie mit und ohne Klebeband, Baufolie [transparent], Baufolie [transluzent], Dampfbremsfolie, Teppichfolie, Industriefolie, wie etwa Flachfolie, Halbschlauchfolie, Schlauchfolie, Coex-Folie, Blumenfolie, wie etwa OPP-Blumenfolie; Verpackungsbeutel [-hüllen, -taschen] aus Gummi; Malerkrepp [Klebebänder]
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Verpackungsbehälter aus Kunststoff, insbesondere Dosen, Kisten oder Kästen, insbesondere als Transport-/Verkaufsverpackungen für Außer-Haus-Essen; Abdeckfolien [angepasst] für Möbel, einschließlich für Betten, Nachttische und Servierwagen; ausgenommen Verpackungsbehälter aus Kunststoff, umfassend Dosen, Kisten oder Kästen, als Transportverpackungen und Verkaufsverpackungen für Außer-Haus-Essen
21
Putzzeug; Topfreiniger; Topfschrubber; Fensterleder; Putz- und Reinigungsschwämme; Abfalleimer; Eimer, soweit in Klasse 21 enthalten; Filter für den Haushalt; Handschuhe, nämlich Hygienehandschuhe für Haushaltszwecke, Gartenhandschuhe, Haushaltshandschuhe, Küchenhandschuhe, Putzhandschuhe, Einweghandschuhe für Haushaltszwecke, insbesondere aus HDPE, Vinyl oder Latex; Polierhandschuhe, jeweils soweit in Klasse 21 enthalten; Mopps [Wischmopp]; Putzgeräte, handbetätigt; Reinigungsgeräte [handbetätigt]; Reinigungstücher; Schwämme, soweit in Klasse 21 enthalten; Wäscheklammern; Zahnbürsten; Zahnstocher; Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt [nicht elektrisch]
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Taschen, Säcke und Beutel für den Transport und die Lagerung sowie zur Entsorgung, insbesondere aus Papier und/oder Kunststoff, insbesondere von Massengütern und/oder in loser Schüttung; Seide; Bindfaden; Netze; Seile; Schnüre; Zelte; Planen, insbesondere Fahrzeugplanen, Bauplanen, Leichtplanen, Profiplanen, Gewebeplanen; Säcke, Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus textilem Material; Verpackungsmaterial aus textilem Material, alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 22 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Januar 2024 | 202300280988 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 20. Dezember 2023 | 202300426268 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 20. Oktober 2023 | 202300343821 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 24. August 2023 | 202300066064 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231027561