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Die Deutsche Marke Soulspot wurde als Wortmarke am 20.02.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.05.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020231027022 |
| Registernummer | 302023102702 |
| Anmeldedatum | 20. Februar 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juni 2023 |
| Eintragungsdatum | 31. Mai 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Juni 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Oktober 2023 |
| Ablaufdatum | 20. Februar 2033 |
Markeninhaber
20354 Hamburg
DE
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Kopfhörer On-Ear und In-Ear; bespielte und unbespielte Datenträger, insbesondere DVDs, CD-ROMs und USB-Sticks; Magnetkarten; Computer und Computerperipheriegeräte, nämlich Mäuse für Computer, Speicher- und Aufladegeräte; Computer-Software [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Software Applikationen [Apps]; Guthabenkarten, Zahlkarten und Geschenkkarten; Kundenkarten; Karten mit Datenspeicher, insbesondere optische und optomagnetische Speicher; Chipkarten; Sonnenbrillen
11
Espressobereiter und Kaffeebereiter für Haushaltszwecke und für gewerbliche Zwecke
16
Veröffentlichungen und Druckereierzeugnisse, nämlich Mitteilungsblätter und Magazine mit Informationen in Bezug auf Kaffee und Kaffeetrinker; Papierfilter für Kaffeebereiter; Fotoalben; Schreibstifte; Kugelschreiber; Lesezeichen; Schreibwarenkästen; Schreibetuis; Poster; Plakate
18
Brieftaschen, Geldscheintaschen, Einkaufstaschen, Geldbörsen, Aktentaschen, Aktenmappen, Handkoffer und Regenschirme, alle aus Tuch, Kunststoff oder Leder
28
Spielzeug; Spielkarten
35
Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf sämtliche vorgenannten Waren der Klassen 9, 11, 16, 18, 28
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Oktober 2023 | 202300185412 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 31. Mai 2023 | 202300065704 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231027022