302023102618 Logo (DPMA, 17.02.2023)
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Die Deutsche Marke 302023102618 wurde als Bildmarke am 17.02.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.04.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dicke Linien, Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Rot, rosa, orange #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Schwarz #Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231026182 |
| Registernummer | 302023102618 |
| Anmeldedatum | 17. Februar 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Mai 2023 |
| Eintragungsdatum | 03. April 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Mai 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. August 2023 |
| Ablaufdatum | 17. Februar 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
41460 Neuss
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Mit Gewinde versehene Befestigungselemente aus Metall, insbesondere Schrauben, Schraubenbolzen und Schraubenmuttern
7
Maschinell angetriebene Werkzeuge; Antriebskomponenten für maschinell angetriebene Werkzeuge, insbesondere Werkzeugeinsätze, Bits, Werkzeugaufnahmen und Antriebsköpfe, mit Gewinde versehene Antriebselemente aus Metall, soweit in Klasse 7 enthalten
8
Handbetätigte Werkzeuge, insbesondere Schraubendreher, Gewindeschneider; Antriebskomponenten für handbetätigte Werkzeuge, insbesondere Werkzeugeinsätze, Bits, Werkzeugaufnahmen und Antriebsköpfe; Werkzeuge, nämlich Stempel zur Herstellung von Mitnahmeprofilen von Schrauben und Bits
9
Prüfinstrumente und Lehren zur Prüfung der Maßhaltigkeit von Stempeln, Schrauben, Mitnahmeprofilen von Schrauben und Bits; Prüfinstrumente; Lehren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. September 2023 | 202300124684 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. April 2023 | 202300065013 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231026182