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Die Deutsche Marke LigSol wurde als Wortmarke am 13.02.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.06.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020231022659 |
| Registernummer | 302023102265 |
| Anmeldedatum | 13. Februar 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Juli 2023 |
| Eintragungsdatum | 02. Juni 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Juli 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. Oktober 2023 |
| Ablaufdatum | 13. Februar 2033 |
Markeninhaber
20457 Hamburg
DE
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Mineralölderivate, in Form von Chemikalien für gewerbliche Zwecke; Mineralölfraktionen, in Form von Chemikalien für gewerbliche Zwecke; Wachsfraktionen, in Form von Chemikalien für gewerbliche Zwecke; Biobasierte Öle als Chemikalien für gewerbliche Zwecke; Schlichtmittel; Emulgatoren; Verdickungsmittel; Geliermittel für gewerbliche Zwecke; chemische Zusatzstoffe für Öle; biologische Zubereitungen, ausgenommen solche für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; chemische Zusatzstoffe für die Herstellung von Kosmetika; Pflanzenextrakte für die Herstellung von Kosmetika; Isopropylpalmitat; Isopropylmyristat; Isopropyllaurat
2
Lacke, Farben, Beschichtungen, Harze, Rostschutzmittel und Druckfarben auf Basis von Mineralölen; Lacke, Farben, Beschichtungen, Harze, Rostschutzmittel und Druckfarben auf Basis von biobasierten Ölen
3
Lotionsgrundlagen; ligninbasierte Grundlagen für Salben für kosmetische Zwecke; ligninbasierte Grundlagen für Gele zu kosmetischen Zwecken; ligninbasierte Grundlagen für Cremes zu kosmetischen Zwecken; Waschlotionen; synthetische Detergenzien; Lotionen für kosmetische Zwecke; Salben für kosmetische Zwecke; Gele für kosmetische Zwecke; Cremes für kosmetische Zwecke; Waschlotionen für kosmetische Zwecke; Handwaschmittel; Badezusätze, nicht für medizinische Zwecke; Mittel zur Körperpflege; Waschmittel; Mittel zur chemischen Reinigung; Scheuermittel; Reinigungsmittel; Cremes für die Körperpflege; Toner für Gesicht, Körper und Hände [Körperpflegepräparate]; Nagelpflegepräparate; Hautreinigungsmittel; kosmetische Präparate für die Körperpflege; Präparate für die Haarpflege; kosmetische Präparate für Haar und Kopfhaut; nichtmedizinische Präparate für die Hautpflege; Lotionen für die Körperpflege; Lotionen für die Gesichts- und Körperpflege; kosmetische Cremes
4
Vaseline für industrielle Zwecke; Vaselineöle für industrielle Zwecke; Vaseline für die kosmetische und medizinische Industrie; Vaselineöle für die kosmetische und medizinische Industrie; Vaseline für technische Zwecke; Vaselineöle für technische Zwecke; Mineralöle für gewerbliche Zwecke [nicht für Brennstoffe]; Fette für gewerbliche Zwecke [nicht für Brennstoffe]; synthetische Öle; flüssige Brennstoffe; Brennstoffe für Beleuchtungszwecke; Staubbindemittel; industrielle Öle; industrielle Fette; Öle und Fette für Kraftfahrzeuge; Maschinenöle; Fette für Maschinen; Schmiermittel; Treibstoffe; Spülöle; Oleoöle [Textilschmiermittel]; Weißöle; Spindelöle; Paraffinöle; Mineralöle für industrielle und wissenschaftliche Zwecke; Mineralöle zur Herstellung von Lederreinigungs- und Lederpflegemitteln; Mineralöle zur Verwendung in Lederreinigungs- und Lederpflegemitteln; synthetische Paraffinöle [Polydecene]; biobasierte Gele zur Verwendung als Schmiermittel und zur Verwendung als industrielle Fette, Wachse und Flüssigkeiten; mineralölfreie Gele ur Verwendung als Schmiermittel und zur Verwendung als industrielle Fette, Wachse und Flüssigkeiten; Paraffine für Pharmazeutika; Paraffine für Kosmetika; technische Paraffine; Wachse; biobasierte Wachse; Mineralöle für chemische Zwecke; Mineralöle für die Herstellung von Klebstoffen; Mineralöle für die Verwendung in Klebstoffen; Mineralöle zur Herstellung von Lacken, Farben, Beschichtungen, Harzen, Rostschutzmitteln und Druckfarben; Mineralöle zur Verwendung in Lacken, Farben, Beschichtungen, Harzen, Rostschutzmitteln und Druckfarben; Mineralöle zur Herstellung von kosmetischen Mitteln und Hautpflegemitteln; Mineralöle zur Herstellung von Wachs, Lederreinigungs- und Lederkonservierungsmitteln, Poliermitteln, Parfümerien, kosmetischen Mitteln, ätherischen Ölen, Seifen, Waschmitteln, Reinigungs- und Poliermitteln [ausgenommen für Leder]; Mineralöle zur Verwendung als Wachs, Lederreinigungs- und Lederkonservierungsmittel, Poliermittel, Parfümwaren, kosmetische Mittel, ätherische Öle, Seifen, Waschmittel, Reinigungs- und Poliermittel [ausgenommen für Leder]; Mineralöle zur Verwendung als Weichmacher; Mineralöle für medizinische, hygienische und pharmazeutische Zwecke; Mineralöle zur Herstellung von Arzneimitteln, pharmazeutischen Drogen und Präparaten; Mineralöle zur Verwendung in Arzneimitteln, pharmazeutischen Drogen und Präparaten; Mineralöle als Melkfett; Mineralöle zur Herstellung von Melkfett; Mineralöle zur Herstellung von Dichtungs- und Isoliermitteln; Mineralöle zur Verwendung in Dichtungs- und Isoliermitteln; biobasierte Öle für chemische Zwecke; biobasierte Öle zur Herstellung von Klebstoffen; biobasierte Öle zur Verwendung in Klebstoffen; biobasierte Öle zur Herstellung von Lacken, Farben, Beschichtungen, Harzen, Rostschutzmitteln und Druckfarben; biobasierte Öle zur Verwendung in Lacken, Farben, Beschichtungen, Harzen, Rostschutzmitteln und Druckfarben; biobasierte Öle zur Herstellung von Kosmetika und Hautpflegemitteln; biobasierte Öle zur Herstellung von Wachsen, Lederreinigungs- und Lederkonservierungsmitteln, Poliermitteln, Parfümwaren, kosmetischen Mitteln, ätherischen Ölen, Seifen, Waschmitteln, Reinigungs- und Poliermitteln [ausgenommen für Leder]; biobasierte Öle zur Verwendung als Weichmacher; biobasierte Öle für medizinische, hygienische und pharmazeutische Zwecke; biobasierte Öle zur Herstellung von medizinischen Produkten, Arzneimitteln und Zubereitungen; biobasierte Öle zur Verwendung in Arzneimitteln, pharmazeutischen Wirkstoffen und Zubereitungen; biobasierte Öle zur Herstellung von Melkfett; biobasierte Öle zur Herstellung von Dichtungsmitteln und Isoliermitteln
5
Unkraut- und Schädlingsverhütungs- und -bekämpfungsmittel; Ligninbasierte Grundlagen für Lotionen für pharmazeutische Zwecke; Ligninbasierte Grundlagen für Salben für pharmazeutische Zwecke; Ligninbasierte Grundlagen für Gele für pharmazeutische Zwecke; Ligninbasierte Grundlagen für Cremes für pharmazeutische Zwecke; pflanzliches Glycerin; biobasierte natürliche Gele
17
Dichtungs- und Isoliermittel auf Basis von Mineralölen; Dichtungs- und Isoliermittel aus biobasierten Ölen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Januar 2024 | 202400023422 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. November 2023 | 202300193956 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Juni 2023 | 202300058368 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231022659