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Die Deutsche Marke SOLUTIONPERFORMER wurde als Wortmarke am 07.02.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.03.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020231019879 |
| Registernummer | 302023101987 |
| Anmeldedatum | 07. Februar 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. April 2023 |
| Eintragungsdatum | 20. März 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. April 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Juli 2023 |
| Ablaufdatum | 07. Februar 2033 |
Markeninhaber
83395 Freilassing
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Maschinenteile für die Herstellung und Verarbeitung von medizinischen Beuteln; Maschinen und Maschinenteile zum Befüllen und Verschließen von medizinischen Beuteln; Maschinen und Maschinenteile zum Verschweißen von medizinischen Beuteln; Hochfrequenzgeneratoren; Hochfrequenzschweißmaschinen; Thermokontaktschweißmaschinen; Wärmeimpulsschweißmaschinen; Schweißpressen; Automaten [Maschinen] zum Beschicken vorgenannter Maschinen mit Folien und Zusatzstoffen wie zum Beispiel Versteifungsmaterialien und Ports; Zusammentrag- und Übergabeautomaten[maschinen]; Automaten [Maschinen] zur Herstellung von medizinischen Beuteln aus thermogeformten und unter Anwendung von Hochfrequenzenergie verschweißten Kunststofffolien und Kunststoffplatten; maschinelle Geräte zur Befüllung der auf diesen vorgenannten Automaten hergestellten medizinischen Beutel; Maschinenwerkzeuge, insbesondere Schweißwerkzeuge für die vorgenannten Maschinen; Präge-, Druck- und Stanzautomaten[maschinen]; maschinelle Präge- und Stanzwerkzeuge; maschinelle Geräte zur Automatisierung der Hochfrequenz- und Thermokontaktschweißmaschinen
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Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Maschinen, Anlagen, Automaten, maschinellen Geräten und Zubehör; Installationsarbeiten für die Maschinen, Anlagen, Automaten und maschinellen Geräte aus Klasse 7
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Mai 2024 | 202400174394 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. August 2023 | 202300107039 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. März 2023 | 202300053125 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231019879