302023101921

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302023101921 wurde als Bildmarke am 06.02.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.05.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dicke Linien, Bänder #Eine Linie oder ein Band #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Ein Dreieck

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020231019216
Registernummer 302023101921
Anmeldedatum 06. Februar 2023
Veröffentlichungsdatum 09. Juni 2023
Eintragungsdatum 09. Mai 2023
Beginn Widerspruchsfrist 09. Juni 2023
Ende Widerspruchsfrist 11. September 2023
Ablaufdatum 06. Februar 2033

Markeninhaber


49504 Lotte
DE

Waren und Dienstleistungen

11 Sanitärarmaturen; Abwaschbecken; Badinstallationen; Spülen; Bidets; Duschen; Hähne; sanitäre Apparate und Anlagen; Toiletten [WCs]; Toilettenschüsseln [WC]; Toilettensitze [WC]; Urinale für sanitäre Einrichtungen; Waschbecken; Waschbrunnen; Waschtische als Handwaschbecken; Waschschüsseln als Teile von sanitären Anlagen; Badewannen
20 Badezimmermöbel insbesondere Badezimmerwaschtische [Möbel]; Waschtische [Möbel]; Badezimmeruntertische mit eingelassenen Waschbecken; Spiegel; Handtuchhaken nicht aus Metall
21 Glashalter mit und ohne Gläser; Seifenspenderflaschen; Seifenbehälter; Seifenhalter und –schalen; Klosettbürstengarnituren; Handtuchhalter und -ringe; Badetuchhalter; Abfalleimer; Abzieher [handbetätigte Reinigungsgeräte]; Badeschwämme; Papierhandtuchspender, nicht aus Metall; Seifendosen; Toilettenpapierhalter; Toilettenpapierspender, nicht aus Metall; Toilettenbürsten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Oktober 2023 202300167228 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. Mai 2023 202300051656 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231019216