TAZER JL

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft

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Die Deutsche Marke TAZER JL wurde als Wort-Bildmarke am 01.02.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.02.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Briefe #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber #Berge oder Vulkane stilisiert #Berge, Berglandschaften

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020231015385
Registernummer 302023101538
Anmeldedatum 01. Februar 2023
Veröffentlichungsdatum 31. März 2023
Eintragungsdatum 23. Februar 2023
Beginn Widerspruchsfrist 31. März 2023
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 2023
Ablaufdatum 01. Februar 2033

Waren und Dienstleistungen

9 Künstliche Intelligenz-Software für Fahrzeuge; Computerprogramme zur Verwendung bei der Fahrzeugkontrolle; Computerprogramme zur Verwendung bei der assistierten Fahrzeugkontrolle; Selbständige Steuerungen für das Führen von Fahrzeugen; Temperaturkontrollgeräte [Thermostate] für Fahrzeuge; Prüfgeräte für Fahrzeuggetriebe; Prüfgeräte für Fahrzeugbremsen; Computergestützte Motoranalysegeräte für Fahrzeuge; Geräte zur Geschwindigkeitssteuerung von Fahrzeugen; Kameras für Fahrzeuge; Mehrkameraanlagen für Fahrzeuge; Montagevorrichtungen für Kameras; Temperaturkontrollgeräte [elektrische Schalter] für Fahrzeuge; Integrierte elektronische Sicherheitsanlagen für Landfahrzeuge; Elektrische Verbindungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Juli 2023 202300068229 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
23. Februar 2023 202300043951 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020231015385