HG Heinrichs Group Logo (DPMA, 24.01.2023)
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Die Deutsche Marke HG Heinrichs Group wurde als Wort-Bildmarke am 24.01.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.04.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231010049 |
| Registernummer | 302023101004 |
| Anmeldedatum | 24. Januar 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juni 2023 |
| Eintragungsdatum | 28. April 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Juni 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. September 2023 |
| Ablaufdatum | 24. Januar 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
45128 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Abfallcontainer aus Metall; Wertstofftonnen aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Kleineisenwaren; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Erze
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Straßenreinigungsmaschinen
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Müllsammelfahrzeuge; Straßenreinigungsfahrzeuge
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Geschäftsführung; administrative Dienstleistungen; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Auktions- und Versteigerungsdienste; Abschluss und Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte; Administrative Abwicklung von Kaufaufträgen per Telefon oder Computer; Administrative Abwicklung von computergestützten Kaufaufträgen; Auskünfte und Beratung in Fragen des Außenhandels; Auskünfte über Handelsgeschäfte; Auslagerungsdienstleistungen in Form von Organisation der Beschaffung von Waren für Dritte; Beratung im Bereich Beschaffung von Waren und Dienstleistungen; Beratung in Bezug auf Handelsgeschäfte; Vermittlung von Verträgen für Dritte; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten; Produktvorführungen und -präsentationen; Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien; Öffentlichkeitsarbeit; Audiovisuelle Präsentationen für Werbezwecke; Ausgabe von Werbeprospekten; Außenwerbung; Bannerwerbung; Verkaufsförderung durch Kundentreueprogramme; Verwaltung von Kundengeschäftsbeziehungen; Internetwerbung; Marketing über das Internet; Online-Veröffentlichung von Werbematerial; Online-Werbung; Veranstaltung von Präsentationen zu Werbezwecken; Veröffentlichung von gedrucktem Material für Werbezwecke; Werbung für Dienstleistungen; Zusammenstellung, Erstellung und Verbreitung von Werbematerial; Sammeln und Systematisieren von Geschäftsdaten; Aktualisierung von Geschäftsinformationen in Computerdatenbanken; Beschaffung von Waren im Auftrag von Unternehmen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schrott; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schrott; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Metall; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Metall; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Rohstoffe; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Altpapier; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Altpapier; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Beschaffungsdienstleistungen
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Straßenreinigung; Reinigung von Containern, insbesondere von Abfallcontainern
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Transportdienstleistungen; Lagerung; Sammeln, Transport und Lagern von Abfall-, Rest- und Recyclingstoffen; Vermietung von Containern; Vermietung von Containern für das Transportgewerbe; Vermietung von Paletten und Containern für den Gütertransport; Vermietung von Containern für Frachten; Beladen von Containern; Vermietung von Containern für Lagerzwecke; Vermietung von Einheiten und Containern für Lagerung und Transport; Vermietung von Sammelbehältern für Abfälle und wiederverwertbare Stoffe; Beseitigung [Abtransport und Beförderung] von Müll und/oder Abfällen, insbesondere von Haus-, Gewerbe- und Industrieabfällen, einschließlich Sonderabfallstoffen; Beseitigung [Abtransport und Beförderung] von flüssigen Abfällen; Transport von Abfall; Lagerung von Abfällen; Abtransport von Ölen und ölhaltigen Stoffen; Abtransport von umweltgefährdenden Flüssigkeiten und Abtransport von umweltgefährdenden Feststoffen; Transportwesen; Parken und Abstellen von Fahrzeugen; Verpackung und Lagerung von Waren; Vermietung von Lager-, Müll- und Reststoffcontainern; Entsorgen durch Abtransport und/oder Lagerung von Abfallcontainern; Verteilung durch Leitungen und Kabel; Parkplatzdienste und Fahrzeugabstellung; Beratung und Information in Zusammenhang mit vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Recyclingdienstleistungen; Abfallbewirtschaftung [Recycling]; Müllbearbeitung; Recycling, insbesondere Recycling von Metall, Schrott, Müll und Abfall; Entsorgung von Metall, Schrott, Müll und Abfall [ausgenommen Transport und Lagerung]; Aufbereiten von Alt- und Abfallmaterialien sowie Rohstoffrückgewinnung aus diesen Materialien; Abfallaufbereitung [Rückgewinnung]; Abfallbehandlung [Umwandlung]; Abfallentsorgung [Abfallverarbeitung]; Rückgewinnung von Wertstoffen; Entgiftung von gefährlichen Materialien; Sortierung von Müll und wiederverwertbaren Stoffen; Müll- und Abfallrecycling; Entsorgen von Abfällen, nämlich Behandeln von Abfällen durch chemische, biologische, physikalische und thermische Prozesse; Entsorgen von Containern und von Abfallcontainern durch Vernichtung und Verbrennung; Verbrennung und Vernichtung von Müll und Abfall; Behandlung und Recycling von Verpackungen; Behandlung und Beschichtung von Metalloberflächen; Holzbearbeitung; Metallbearbeitung; Papierbehandlung und -verarbeitung; Oberflächenbearbeitung von Metallgegenständen; Metallzerspanung; Metallverarbeitung; Rückgewinnung von Edelmetallen; Schweißen; Schneiden von Stahl; Vermietung von Abfallpressen; Zerkleinern von Steinen; Wärmebehandlung von Metallen; Wärmebehandlung von Metalloberflächen; Vernichtung von Festplattenlaufwerken; Vernichtung von Dokumenten; Abfallverarbeitung und Abfallverwertung; Abfallverarbeitung [Umwandlung]; Rückgewinnung von Materialien aus Abfallstoffen; Bereitstellung von Informationen über die Verarbeitung von Kunststoffmaterial; Bereitstellung von Informationen zu Papierbehandlungsdienstleistungen; Information, Beratung und Consulting zum Recycling von Abfall und Müll
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Oktober 2023 | 202300150923 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 28. April 2023 | 202300029417 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231010049