302023100753

Waren und Dienstleistungen

3 Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel

4 Technische Öle; Technische Fette; Schmiermittel; Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe]; Leuchtstoffe; Kerzen

5 pharmazeutische Erzeugnisse; veterinärmedizinische Erzeugnisse; Präparate für die Gesundheitspflege; Kopfschmerztabletten; diätische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide

6 Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Dosen aus Metall; Dosen aus unedlen Metallen; Geldschränke; Briefkästen; Figuren [Statuetten] aus unedlen Metallen; Flaschenverschlüsse aus Metall; Garderobenhaken aus Metall; Griffe [Knöpfe] aus Metall; Kunstgegenstände aus unedlen Metallen; Namensschilder aus Metall; Signaltafeln, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall; Skulpturen aus Metall; Skulpturen aus unedlen Metallen

8 Messerschmiedewaren; Gabeln und Löffel, insbesondere Kinderbesteck; Hieb- und Stichwaffen; elektrische Rasiergeräte; nichtelektrische Rasiergeräte; elektrische Haarschneidemaschinen; Party-Geschirr, nämlich Einweggeschirr [Essbesteck aus Kunststoff]

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CD; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Feuerlöschgeräte; Ton- und Bildträger [soweit in Klasse 9 enthalten]; Datenträger aller Art; Herunterladbare Videoaufnahmen mit Musik; Tonaufzeichnungsgeräte; auf digitale Datenträger aufgezeichnete Videoaufnahmen; Mousepads für Computer; Software; Softwareapplikationen

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen; künstliche Augen; künstliche Zähne; orthopädische Artikel; Kondome; chirurgisches Nahtmaterial

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Reflektoren für Beleuchtungszwecke; Lichterketten; sanitäre Anlagen

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande; Apparate zur Beförderung in der Luft; Apparate zur Beförderung auf dem Wasser; Wagen; Karnevalswagen

14 Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger; Anstecknadeln [Schmuckwaren]; Revers-Pins [Schmuckwaren]; Schlüsselringe; Schlüsselketten; Anhänger für Schlüsselringe; Anhänger für Schlüsselketten; Abzeichen und Orden aus Edelmetall; Skulpturen aus Edelmetall

16 Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel; Büroartikel; Stempel; Haftnotizzettel; Drucklettern; Druckstöcke; Papiertaschentücher; Party-Artikel, nämlich dekorative Papiergirlanden für Partys, Partybeutel aus Papier, Partydekorationen aus Papier, Partydekorationen aus metallischem Papier; Tattoos [Abziehbilder]; Aufkleber; Autoaufkleber; Autogrammkarten; Schreib- und Papierwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibgeräte; Verpackungen aus Papier und Karton; Verpackungsfolien aus Kunststoff; Verpackungsbeutel aus Papier und Kunststoff; Skulpturen aus Pappe und Pappmache; Küchenpapier

18 Leder und Lederimitationen; Häute; Felle; Reisekoffer; Handkoffer; Schulranzen; Rucksäcke; Taschen; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Geldbörsen; Handtaschen; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren

20 Möbel; Spiegel; Rahmen; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Skulpturen, soweit in Klasse 20 enthalten; Skulpturen aus Gips; Skulpturen aus Kunststoff; Skulpturen aus Holz

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Kämme; Schwämme; Bürsten; Zahnbürsten; Zahnputzbecher; Putzzeug; Küchentücher für Haushaltszwecke ausgenommen aus Papier; Putzlappen; rohes Glas; teilweise bearbeitetes Glas; Bügeltische mit Bügeltischbezügen; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Gläser und Porzellan, soweit in Klasse 21 enthalten; Skulpturen aus Glas; Skulpturen aus Terrakotta; Skulpturen aus Porzellan; Sparbüchsen; Nussknacker, nicht aus Metall; Party-Geschirr, nämlich Kunststoffteller, Papier- und Plastikbecher, Einwegteller

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bettdecken; Tischdecken; Bettwäsche

25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Strümpfe; Strumpfwaren; Karnevalskostüme; Babybekleidung; Kinderbekleidung; Unterwäsche; Sportbekleidung

26 Abzeichen und Orden, nicht aus Edelmetall; Haarbänder; Schnürsenkel; Borten; Knöpfe; Haken; Ösen; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Anstecker [Buttons]; Haarspangen

27 Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum; andere Bodenbeläge; Tapeten [ausgenommen aus textilem Material]

28 Spiele; batteriebetriebene Computerspiele; Spielzeug; Plüschtiere; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; elektronische Unterhaltungsspiele, einschließlich Computer- und Videospiele [Hardware]; Christbaumschmuck; Spielkarten; Masken für den Karneval

29 Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; konserviertes Obst; getrocknetes Obst; gekochtes Obst; konserviertes Gemüse; getrocknetes Gemüse; gekochtes Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Eier; Milch; Milchprodukte; Speiseöle; Speisefette

30 Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffee-Ersatzmittel; Mehle; Getreidepräparate; Nudeln; Brot; feine Backwaren; Konditorwaren; Kekse; Schokolade; Schokoriegel; Traubenzucker; Bonbons; Pralinen; Fruchtgummi; Speiseeis; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Saucen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; Fruchtsaucen

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe; Brausepulver; Brausetabletten

33 Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]

35 Werbung; Marketing; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Öffentlichkeitsarbeit; Vermietung von Verkaufsständen; Betrieb von Ticketvorverkaufsstellen im Rahmen der Organisation von Werbeveranstaltungen und/ oder Messen; Reservierung von Tickets im Rahmen der Organisation von Werbeveranstaltungen und/ oder Messen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit nicht herunterladbarer Software für Werbung und Marketing

36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen

38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Rundfunk und Fernsehprogrammen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Streaming von Ton- und Bildmaterial im Internet; Streaming von Daten; Streaming von Ton-, Bild- und audiovisuellem Material über ein weltweites Computernetz; Bereitstellen des Zugriffs auf Webseiten mit digitaler Musik im Internet; Ausstrahlung von Audio-, Video- und Multimedia-Sendungen im Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Streaming und Ausstrahlung der Wiedergabe von Veranstaltungen im Internet, live und als Aufzeichnung

39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen

41 Erziehung; Ausbildung, auch politische Bildung; Durchführung von Seminaren; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Filmvorführungen; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Produktion von Shows; Filmproduktion; Videofilmproduktion; Online-Bereitstellung von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen mit Informationen über alle vorgenannten Dienstleistungen aus einer Computerdatenbank oder das Internet; Musik- und Textveröffentlichungen; Erstellung von digitalen Texten und Multimediaproduktionen; Online-Bereitstellung von Musik und visueller Unterhaltung aus einer Computerdatenbank oder über das Internet; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Ticketvorverkauf für Konzerte, Shows und andere Veranstaltungen; Betrieb von Ticketvorverkaufsstellen für Eintrittskarten; Durchführung von virtuellen Veranstaltungen wie solche durch Streaming, Video-on-Demand und andere Online- oder Non-Live-Veranstaltungen; Reservierung von Tickets; Buchungs- und Reservierungsdienstleistungen für Tickets und Platzreservierungen für Konzerte, Shows und andere Veranstaltungen; Organisation und Durchführung von Festveranstaltungen für kulturelle Zwecke; Organisation und Durchführung von Karnevalssitzungen, -umzügen und -veranstaltungen; Betrieb von Ticketvorverkaufsstellen im Rahmen der Organisation von Karnevalsveranstaltungen; Reservierung von Tickets im Rahmen der Organisation von Karnevalsveranstaltungen

42 wissenschaftliche Forschung; industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Dienstleistungen eines Grafikdesigners; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software für Werbung und Marketing, nämlich Erstellung und Optimierung von Online-Werbe- und digitalen Inhalten; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software zum Verfolgen der Werbeleistung, Verwalten von Werbekampagnen, Analysieren von Werbedaten und Erstellen von Werbeanalyseberichten; Hosting von Multimedia-Inhalten für Unterhaltungszwecke

43 Verpflegung von Gästen; Beherbergung von Gästen; Catering

44 Ärztliche Versorgung; medizinische Dienstleistungen; Gesundheitspflege; Schönheitspflege; Dienstleistungen in den Bereichen Tiermedizin, Landwirtschaft, Gartenbau, Forstwirtschaft

45 Rechtsberatung und -vertretung; Lizenzierungsdienste

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020231007536
Registernummer	302023100753

Anmeldedatum	18. Januar 2023
Veröffentlichungsdatum	12. Mai 2023
Eintragungsdatum	11. April 2023
Beginn Widerspruchsfrist	12. Mai 2023
Ende Widerspruchsfrist	14. August 2023
Ablaufdatum	18. Januar 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. September 2023	202300132806	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. Juni 2023	202300022544	8e	Eintragung, Marke eingetragen
11. April 2023	202300022544	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

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