302023100481 Logo (DPMA, 13.01.2023)
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Die Deutsche Marke 302023100481 wurde als Bildmarke am 13.01.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.03.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schwarz #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange #Augen, Iris #Haare, Haarlocken, Perücken, Bärte, Schnurrbärte #Lippen, Münder, Zungen #Andere Kinder, Phoetus #Kinder stilisiert #Mädchen #Köpfe, Büsten #Kepis
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020231004812 |
| Registernummer | 302023100481 |
| Anmeldedatum | 13. Januar 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. April 2023 |
| Eintragungsdatum | 16. März 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. April 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Juli 2023 |
| Ablaufdatum | 13. Januar 2033 |
Markeninhaber
52538 Gangelt
DE
Markenvertreter
81547 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Aus Kartoffelmehl zubereitete Snacks; Aus Mais zubereitete Snacks; Fertiggerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten; Fleischhaltige Pasteten; Frische Pizza; Gefüllte Nudeln; Gemüsepasteten; Gerichte auf Reisbasis; Gerichte, vorwiegend bestehend aus Teigwaren; Imbisserzeugnisse aus Getreidemehl; Imbisserzeugnisse aus Reismehl; Imbisserzeugnisse aus Sojamehl; Imbissgerichte auf Maisbasis; Imbissgerichte aus Mais in Form von Backwaren; Imbissgerichte aus Mais in Form von Ringen; Imbissgerichte aus Puffmais; Lasagne; Nudelgerichte; Nudelsalate; Pastagerichte; Pasteten [süß oder herzhaft]; Risotto; Snackgerichte aus Weizen; Tortilla-Snacks; Vorwiegend aus Reis bestehende Gerichte; Zubereitete Mahlzeiten aus Teigwaren; Zubereitete Ravioli; Zubereitete Fleischpasteten; Zubereitete Lebensmittel in Form von Soßen; Überwiegend aus Brot bestehende Snacks; Überwiegend aus Reis bestehende abgepackte Mittagsgerichte mit Fleisch, Fisch oder Gemüse; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Back- und Konditoreiwaren; Schokolade; Desserts auf der Basis von Back- und Konditorwaren und/oder Schokolade und/oder Speiseeis; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür
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Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Erteilung von Konsumgüterauskünften in Bezug auf Lebensmittel und Getränke; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel; Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel; Einzelhandelsdienstleistungen über weltweite Computernetze in Bezug auf Lebensmittel
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Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Vermietung von Möbeln, Wäsche, Tafelzubehör und Ausrüstung für die Bereitstellung von Speisen und Getränken; Verpflegung von Gästen; Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf die vorübergehende Beherbergung von Gästen; Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf die Verpflegung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. August 2023 | 202300105164 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. März 2023 | 202300019466 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231004812