302023016359 Logo (DPMA, 22.12.2023)
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Die Deutsche Marke 302023016359 wurde als Bildmarke am 22.12.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.03.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit Kreisen oder Ellipsen bedeckte Flächen oder Hintergründe #Flecken, Flecken, Kleckchen, Pinselstriche #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #26.01.01 #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kinder stilisiert #Kinder, die trinken oder essen #Jungen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020230163593 |
| Registernummer | 302023016359 |
| Anmeldedatum | 22. Dezember 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. April 2024 |
| Eintragungsdatum | 18. März 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. April 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Juli 2024 |
| Ablaufdatum | 22. Dezember 2033 |
Markeninhaber
90409 Nürnberg
DE
Markenvertreter
33617 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
16
Papier; Papierwaren; Schreibwaren; Schilder aus Papier oder Pappe; Speisekartenmappen; Schiefertafeln zum Schreiben; Wandtafeln; Drucksachen; Prospekte; Flugblätter; Poster; Postkarten; Plakate; Kalender; Notizbücher; Schreibblöcke; Fahnen aus Papier; Flaggen als Fahnen aus Papier; Wimpel; Tischaufsteller [Tischschmuck aus Papier]; Tischkarten; Anzeigekarten; Speisekartenhalter [aus Papier]; Platzdeckchen [Sets] aus Papier; Tropfdeckchen aus Papier; Unterlegdeckchen aus Papier; Tischdeckchen aus Papier; Untersetzer aus Papier oder Pappe; Aufkleber; Abziehbilder; Sticker [Papeteriewaren]; Transparente [Papier- und Schreibwaren]; Schreibgeräte; Bleistifte; Buntstifte; Filzstifte; Kugelschreiber; Tintenstifte; Schreibfedern; Schreibetuis; Schreibmappen; Schreibunterlagen; Papierservietten; Flaschenhüllen aus Papier oder Pappe; Flaschenverpackungen aus Papier oder Pappe; Verpackungsbeutel aus Papier oder Kunststoff; Verpackungstaschen aus Kunststoff; Plakatträger aus Papier oder Pappe; Schachteln aus Papier oder Pappe; Dispenser, nämlich Klebestreifen- und Büroklammerspender [Papier- und Schreibwaren]; Bilder; Gemälde [Bilder]; Behälter und Kästen für Papier- oder Schreibwaren; Druckereierzeugnisse; Bücher; Druckschriften; Magazine; Zeitschriften; Zeitungen
32
Bier und Brauereiprodukte, einschließlich alkoholfreies und alkoholarmes Bier; Biermischgetränke; nichtalkoholische Getränke; Fruchtsäfte; Gemüsesäfte; Limonaden; Fassbrause; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Verpflegung und Beherbergung von Gästen in Cafés, Restaurants, Cafeterias, Schnellimbissrestaurants [Snackbars], Selbstbedienungsrestaurants; Catering; Party-Planung [Verpflegung]; Betrieb von Bars; Vermietung von Versammlungsräumen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. August 2024 | 202400108868 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. März 2024 | 202400008084 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020230163593