Alternative für Deutschland Logo (DPMA, 22.12.2023)
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Die Deutsche Marke Alternative für Deutschland wurde als Wort-Bildmarke am 22.12.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.03.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Ein Pfeil #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Mehrere Briefe #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Blau #Rot, rosa, orange
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020230161086 |
| Registernummer | 302023016108 |
| Anmeldedatum | 22. Dezember 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. April 2024 |
| Eintragungsdatum | 01. März 2024 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. April 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. Juli 2024 |
| Ablaufdatum | 22. Dezember 2033 |
Markeninhaber
13435 Berlin
DE
Markenvertreter
50672 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Reinigungs- und Duftpräparate, nicht für den persönlichen Gebrauch; Raumdüfte; Duftbäume
6
Pavillons aus Metall; Schilder sowie Informations- und Werbetafeln aus Metall; Fahnenstangen aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
9
Reflektierende Bekleidung zur Verhütung von Unfällen; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Datenspeichergeräte und -medien; USB-Sticks; Anzeigegeräte; Fernsehempfänger; Filmgeräte; Videogeräte; Digitale Schilder; Mechanische Schilder; Elektrische Schilder; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Messgeräte und -apparate; Abstands- und Größenmessinstrumente und -apparate; Meterstäbe; Zollstock; Aus dem Internet herunterladbare digitale Bücher; Dekorative Magnete; Herunterladbare elektronische Veröffentlichungen, ausschließlich in Bezug auf die Aktivitäten einer politischen Partei; Hüllen für Smartphones; Elektronische Anzeigetafeln; Software; Leuchtende Armbänder zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Leuchtschilder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
11
Beleuchtung und Lichtreflektoren; Taschenlampen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
14
Zeitmessinstrumente; Uhren; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Schlüsselbänder; Abzeichen aus Edelmetall; Anstecknadeln [Schmuckwaren]; Krawattennadeln; Manschettenknöpfe; Revers-Pins [Schmuckwaren]; Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
16
Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Visitenkarten; Flyer; Thekendisplays aus Karton; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Bücher; Gedruckte Bücher, Zeitschriften, Zeitungen und andere Medien in Papierform; Schreib- und Stempelausrüstung; Kugelschreiber; Einweg-Papierartikel, nämlich Papierbanner, Papierfähnchen, Papiertaschentücher, Untersetzer aus Papier für Trinkgläser, Toilettenpapier, Tischdecken aus Papier; Bierdeckel; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Aufkleber; Schilder aus Papier und Pappe; Fahnen, Wimpel [aus Papier]; Poster; Plakate; Banner aus Papier; Stifte [Schreibwaren]; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Karten; Briefpapier; Bedruckte Werbetafeln aus Pappe oder Papier; Gedruckte Werbematerialien; Schriften [Veröffentlichungen]; Stickers [Papeteriewaren]; Bilder; Fotografien [Abzüge]; Kalender; Notizbücher; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
18
Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Visitenkartenetuis; Bekleidungsstücke für Tiere; Decken [Bekleidung] und Mäntel für Tiere; Regen- und Sonnenschirme; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
19
Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall; Pavillons, nicht aus Metall; Schilder sowie informations- und Werbetafeln, nicht aus Metall; Fahnenstangen, nicht aus Metall; Messestände; Stützkonstruktionen für Banner, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
20
Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Schaugestelle für Theken; Möbel; Einrichtungsgegenstände, nämlich Kissen, Polster; Tresen für Präsentationszwecke; Schilder aus Holz oder Kunststoff; Wimpelhalter; Schaugestelle für Poster; Ständer für Poster; aufblasbare Werbeartikel; Identifikationsarmbänder, nicht aus Metall; Namenschilder, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
21
Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Tassen; Flaschenöffner; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Schilder aus Emaille; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
22
Planen, Markisen, Zelte sowie nicht angepasste Abdeckungen und Auskleidungen; Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus textilem Material; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
24
Fahnen aus Fahnentuch; Fahnen aus Stoff oder Kunststoff; Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier]; Tuche für Fahnen; Wimpel aus Kunststoff; Wimpel aus textilem Material; Banner aus Stoff oder Kunststoff; Banner [Standarten]; Bettwäsche; Küchenwäsche und Tischwäsche; Tischdecken; Tischhussen; Decken für Haustiere
25
Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Jacken; Pullover; T-Shirts; Mützen; Kappen; Poncho; Regenponcho; Schals; Hosenträger; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
26
Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Anstecker [Buttons]; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Anhänger, ausgenommen für Schmuck, Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger
28
Scherzartikel für Partys; Festschmuck; Luftballons; Plüschtiere; Bälle; Sportartikel; Sportausrüstungen; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
30
Back- und Konditoreiwaren; Schokolade; Desserts auf Basis von Schokolade, Weizen, Grieß, Stärke und/oder Teigwaren sowie Puddings und Süßwaren in Form von Mousses; Süßwaren [Bonbons], Schokoriegel und Kaugummi; Süßigkeiten
35
Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien; Verteilung von Werbeanzeigen und Werbematerial [Flyer, Broschüren, Prospekte und Warenproben]; Gewerbliche Lobbyarbeit; Public Relations [Öffentlichkeitsarbeit]; Herausgabe von Werbetexten; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Meinungsforschung; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche Werbezwecke; Plakatwerbung; Produktion von Werbefilmen; Rundfunkwerbung; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder Werbezwecken; Über soziale Medien bereitgestellte Werbe- und Marketingdienstleistungen; Marketingauskünfte im Bereich soziale Medien; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
38
Dienste von Presseagenturen; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Ausstrahlung von Rundfunk- und Hörfunksendungen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellung von Online-Foren; Telefondienste; Übermittlung elektronischer Post; Bereitstellung des Zugangs zum Internet für soziale Netzwerke; Bereitstellung von Diskussionsforen [Internet-Chatrooms] für soziale Netzwerke
39
Veranstaltung von Reisen; Dienstleistungen in Bezug auf die Organisation der Beförderung von Reisenden; Dienstleistungen in Bezug auf die Buchung von Reisen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
41
Veröffentlichung von Texten und Druckereierzeugnissen, ausgenommen Werbetexte; Verfassen und Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Aus- und Fortbildung; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen und Veranstaltungen; Bereitstellung von Online-Videos, nicht herunterladbar; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
42
Bereitstellung von Informationen über Computertechnik und Programmieren über eine Webseite; IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen; IT-Dienstleistungen, nämlich IT-Beratungs- , Auskunfts- und Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, Schutz- und -Instandsetzungsdienste; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
45
Politische Dienstleistungen; Politisches Lobbying; Juristische Dienstleistungen; Online-Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. März 2024 | 202300427826 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020230161086