RBL

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und –instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung von elektrischer Energie; Apparate und Instrumente für die Schaltung von elektrischer Energie; Apparate und Instrumente für die Umwandlung von elektrischer Energie; Apparate und Instrumente für die Speicherung von elektrischer Energie; Apparate und Instrumente für die Regulierung von elektrischer Energie; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Tonaufzeichnungsgeräte; Tonübertragungsgeräte; Tonwiedergabegeräte; Bildaufzeichnungsgeräte; Bildübertragungsgeräte; Bildwiedergabegeräte; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechengeräte; Datenverarbeitungsanlagen; Computer; Computerperipheriegeräte; Computersoftware; Feuerlöschapparate; Taucheranzüge; Tauchermasken; Ohrstöpsel für Taucher; Nasenklemmen für Taucher und Schwimmer; Taucherhandschuhe; Atemgeräte zum Tauchen; aufgezeichnete Daten; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Dosiergeräte, nicht für medizinische Zwecke [Messgeräte]; Computernetzwerk-Router; Humanoide Roboter mit Kommunikations- und Lernfunktionen zur Unterstützung und Unterhaltung von Personen; Humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz für die Zubereitung von Getränken; Mobiltelefone; SIM-Karten; Software für Mobiltelefone; interaktive Multimedia-Rechnerspielprogramme; tragbare Abspielgeräte; maschinenlesbare Datenträger; gespeicherte Computerprogramme; gespeicherte Computerspielsoftware; Schutzbekleidung [Körperpanzerung]; Korbbrille; Schutzmasken, nicht für medizinische Zwecke; Kopfschutz; Brillen [Optik]; Sonnenbrillen; Sportbrillen; Kopfhörer; Hüllen für Smartphones; Schalen für Smartphones; Umhängebänder für Mobiltelefone; Selfie-Sticks [Handstative]; Gimbals für Smartphones; Datenbrillen; Smartwatches; Windsäcke [Windanzeiger]; Leuchtschilder; elektronische Anzeigetafeln; Lautsprecher; am Körper tragbare Activity Tracker; herunterladbare Computerprogramme; Steuerkugel [Computerhardware]; herunterladbare Computerspielsoftware; elektronische Überwachungsgeräte; tragbare Computerperipheriegeräte; drahtlose Computerperipheriegeräte; Trageriemen für Telefone; Etuis für Tablet-Computer; Laptophüllen; Laptoptaschen; Zeichentrickfilme; Riemen für Mobiltelefone; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Kontaktlinsenetuis; Crashtest-Dummys; Bilddateien zum Herunterladen; Musikdateien zum Herunterladen; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Eierdurchleuchter; elektronische Publikationen [herunterladbar]; Kneiferetuis; Kneiferkettchen; Kneiferschnüre; Kneiferfassungen; Feuerpatschen; Feuerlöschboote; Feuerspritzen; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Rettungsringe; Rettungsbojen; Rettungsnetze; Rettungsflöße; Magnete; dekorative Magnete; Funkmasten; Schilder [mechanisch]; Feuerlöschfahrzeuge; Mauspads [Mausmatten]; Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff; reflektierende Gegenstände für die Kleidung zum Schutz vor Unfällen; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Atemmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Retortenuntersetzer; Sicherheits-Kombigurte [ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen]; Funkenfänger; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Sprinkleranlagen [Brandschutz]; Stative für Fotoapparate; Stative für Kameras; Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern; Wearables [Computer]; Elektro-Stecker; Filter für fotografische Zwecke; Laborpipetten; Rettungsboote; Ohrpolster für Kopfhörer; Datenhandschuh; Telepräsenzroboter; elektrische Anschlussdosen; herunterladbare E-Wallets; intelligente Lautsprecher; biometrische Schlösser; am Körper tragbare Lautsprecher; 3D-Scanner; kabellose Mikrofone mit integrierten Lautsprechern; Haptik-Anzüge, ausgenommen für medizinische Zwecke; Headsets; digitale Controller für Musikinstrumente in Form von Audioschnittstellen; angepasste Halter für Mobiltelefone und Smartphones; Halterungen für Autotelefonhörer; Head-Mounted Displays; Neuronalhelme, nicht für medizinische Zwecke; Armaturenbrettmatten angepasst für Mobiltelefone und Smartphones; Herunterladbare Computerprogramme mit den folgenden Waren: Kleidung, Schuhe, Kopfbedeckungen, Brillen, Taschen, Sportausrüstung, Kunst, Spielzeug, Accessoires, Felle, Schutzkleidung, Sicherheitsschuhe, Kopfschutze, Schutzbrillen, Veranstaltungslogos, Podien, Verkaufsautomaten, Magneten, Kühlschränke, Fahrzeuge, Uhren, Wandtafeln, Aufkleber, Fotografien, Poster, Zeitschriften, Regenschirme, Tische, tragbare Bars für Veranstaltungen, Stühle, Displays und Werbeschilder, Trinkgefäße, Flaschenöffner, Zelte, Fahnen, Etiketten, Wandbehänge, Textilwaren, alkoholische und alkoholfreie Getränke, Etuis und Hüllen für Smartphones, Tablet-Computer, die vorgenannten Waren zur Verwendung in virtuellen Online-Welten; herunterladbare Virtual-Reality-Spielsoftware; Durch nicht fungible Token [NFTs] authentifizierte herunterladbare Multimediadateien; Virtual-Reality-Software für interaktive Unterhaltung und Virtual-Reality-Spiele

14 Edelmetalle; Legierungen aus Edelmetall; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren; Zeitmessgeräte; Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Kunstgegenstände aus Edelmetall; Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat]; Trageriemen für Schlüssel; Achate; Anker für Uhren; Federgehäuse für Uhren; Perlen, künstliche, zur Fertigung von Schmuck; Uhrenetuis; Uhrenschmucketuis; Uhrengehäuse; Uhrzeiger; Zeigerwerke für Uhren; Münzen; Kupferjetons; Zifferblätter; Gagat [roh oder teilweise bearbeitet]; Schmuckkästen; Medaillen; Uhrwerke; Olivin [Edelstein]; Gagatornamente und -verzierungen; Perlen aus Pressbernstein; Uhrenpendel; Halbedelsteine; Spinelle [Edelsteine]; Uhrenarmbänder; Uhrengehäuse [Taschenuhren]; Uhrketten; Uhrgläser; Uhrfedern; Rosenkränze; Figuren aus Edelmetall; Schmucknadeln zur Verwendung an Hüten; Siegerpokale aus Edelmetall; aufnähbare Etiketten aus Edelmetall für Bekleidung

16 Papier; Pappe; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Papier- und Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel für Künstler; Pinsel für Dekorateure; Schreibmaschinen [elektrisch oder nicht elektrisch]; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Drucklettern; Druckstöcke; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Banknotenhalter; Wegwerfwischtücher aus Papier; Schriften [Veröffentlichungen]; Karten; Plakate; Kalender; Fahnen, Wimpel [aus Papier]; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Lesezeichen; Schutzhüllen für Bücher; Malbücher; Einweg-Papierartikel, nämlich Einweg-Papierservietten, Einwegpapier zum Einwickeln und Verpacken, Verpackungsmaterial aus Papier oder Pappe, Einwegtaschentücher für die Körperpflege, aus Papier, Papiertüten für Einwegwindeln; Halter für Namensschilder [Büroartikel]; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kugeln für Kugelschreiber; Setzrahmen [Druckerei]; Winkelhaken [Druckerei]; Gravierplatten; Setzschiffe [Druckerei]; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Marmorierkämme; Handetikettiergeräte; Scheckhefthüllen; Malerrollen; Markierkreide; Banknotenklammern; Klebegeräte für Fotografien; Verpackungsmaterial aus Stärke; Reisepasshüllen; Ständer für Fotografien; Drucktücher, nicht aus textilem Material; Druckregletten; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Steatit [Schneiderkreide]; Schneiderkreide; Geldsortier- und -zähltabletts; Vignettengeräte; Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten; Namensschilder [Büroartikel]; Strichcode-Farbbänder; Tragetüten aus Papier oder Plastik; Magnettafeln als Büroausstattung

18 Leder und Lederimitationen; Tierhäute; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Geldbörsen; Brieftaschen; Handtaschen; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Schultaschen; Dokumentenkoffer; Rucksäcke; Sporttaschen; Schulterriemen; Badetaschen; Kartentaschen [Brieftaschen]; Kettenmaschengeldbörsen; Bekleidungsstücke für Tiere; Halsbänder für Tiere; Schirmgestänge; Jagdtaschen; Goldschlägerhaut; Rahmen für Taschen [strukturelle Teile von Taschen]; Tornister [Ranzen]; Pferdedecken; Hufeisen; Kniegamaschen für Pferde; Schlüsseletuis; Notenmappen; Maulkörbe; Einkaufsnetze; Futtersäcke; Babytragebeutel; wiederverwendbare Einkaufstaschen; Kindertragtaschen; Babytragetücher; Schlittschuhriemen; Lederzeug; Handkoffergriffe; Schirmfutterale; Regenschirmgriffe; Fischbeinrippen für Schirme; Schirmringe; Schirmstöcke; Kosmetikkoffer; Gehstockgriffe; Sitzstöcke; Taschen mit Rollen; Lederschnüre; Gepäckanhänger; Laufgurte für Kinder; Babytragerucksäcke; leere Kulturbeutel; Koffer-Organizer; aufnähbare Etiketten aus Leder für Bekleidung; selbstklebende Etiketten aus Leder für Taschen

21 Haushalts- oder Küchenutensilien; Gefäße für Haushalt oder Küche; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, soweit in Klasse 21 enthalten; Porzellan, soweit in Klasse 21 enthalten; Steingutware; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; kosmetische Geräte; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Reinigungsutensilien für Toiletten und Badezimmer; Aquarien und Vivarien; Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr; Behälter für Blumen; Trinkgefäße; Isolierbehälter für Getränkedosen; Getränkekühler [Behälter]; Schilder aus Porzellan oder Glas; Becherwärmer; Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Speisekartenhalter; Zuckerzangen; Eiszangen; Abdeckungen für Aquarien; Vogelbäder; Vogelbauer [Vogelkäfige]; Transportkäfige für Haustiere; Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; Tröge; Zahnseide; Fliegenklatschen; Gartenhandschuhe; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen]; Zimmerterrarien [Vivarien]; Insektenfallen; Abschminkgeräte; Futtertröge; Fallen für Mäuse; Nesteier, künstliche; Sprührohre für Bewässerungsschläuche; Geflügelfußringe; leere Puderdosen; Puderquasten; Rattenfallen; Vogelringe; Brauseköpfe für Gießkannen; Rasensprenger; Blumen- und Pflanzenspritzen; Streukästen für Haustiere; Gießkannen; Beregnungsgeräte; Siphonflaschen für kohlensäurehaltiges Wasser; elektrische und nicht elektrische Duftölverdunster, ausgenommen Duftspender mit Schilfdiffusoren; Duftölschalen; Ablagetabletts [Behälter für kleine Gegenstände] für den Haushalt; Bierdeckel, nicht aus Papier oder Stoff

24 Webstoffe und Ersatzstoffe für Webstoffe; Tischdecken; Bettdecken; Textilstoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Filtermaterialien aus Textilien; Banner [Standarten]; Etamin; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier]; Möbelbezüge aus Kunststoff; Textilersatzstoffe aus Kunststoff; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Schlafsäcke; Biwaksäcke als Schutzhüllen für Schlafsäcke; Picknickdecken; Yogadecken; Yogatücher; aufnähbare Etiketten aus Stoff für Bekleidung; selbstklebende Etiketten aus Stoff für Taschen; Textilhandtücher; Strandtücher; Fleecedecken

25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Stiefelschäfte; Mützenschirme; Schweißblätter; Schuhbeschläge aus Metall; Schuhvorderblätter; Hutunterformen; Absatzstoßplatten für Schuhe; Strumpffersen; Absätze [für Schuhe]; Einlegesohlen; Gleitschutz für Fußbekleidung; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Hemdplastrons; Hemdeinsätze; Schuhsohlen; Stollen für Fußballschuhe; Schuhvorderkappen; Rahmen für Schuhe; fingerlose Handschuhe; Handschuhe; Rashguards; Kopfschals; Bekleidung mit integrierten LEDs; warme Touchscreen-Handschuhe; Gesichtsbedeckungen [Bekleidung], nicht für medizinische oder hygienische Zwecke; Fahrradhandschuhe; Autofahrerhandschuhe; Sportbekleidung mit integrierten digitalen Sensoren; Handschuhe [Bekleidung]; Armlinge; Halswärmer; Bademäntel; Manschetten [Bekleidung]; Gürtel

28 Spielzeug; Spiele; Gymnastik- und Turngeräte; Sportartikel und -ausrüstungen; Christbaumschmuck; Scherzartikel für Partys sowie Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spaßartikel für Partys; Sportbälle; Geldspielautomaten; Geräte für Spiele; Videospielgeräte; Videospielgeräte für Spielhallen; geldbetätigte Spielautomaten; Spielautomaten [Glücksspielautomaten]; tragbare Konsolen für Videospiele; Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeigen; Fahrzeugmodelle [verkleinert]; Spielzeugfahrzeuge; Drohnen [Spielwaren]; Spielkonsolen; tragbare Konsolen zum Spielen von Videospielen; speziell angepasste Taschen für Surfbretter; speziell angepasste Taschen für Skis; speziell angepasste Taschen für Sportausrüstung; künstliche Fischköder; Kuppen für Billardqueues; Punktmarkierer für Billards; Billardbanden; Schwimmer [Angelzubehör]; Bissanzeigesensoren [Angelzubehör]; Luftkammern für Bälle; Zündblättchen, -hütchen für Pistolen [Spielwaren]; Billardkreide; Christbaumständer; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; Konfetti; Kricketsäcke; Divotausbesserungswerkzeuge [Golfzubehör]; Skikanten; Karussells [Jahrmarkt-]; Angelhaken; Schwimmer [Angelsport]; Golftaschen, mit oder ohne Räder; Vorfächer [Angelausrüstung]; Darmsaiten für Schläger; Haspeln für Drachen; Angelschnüre; Maste für Surfbretter; Munition für Farbkugelpistolen [Sportzubehör]; Partyhüte aus Papier; Schutzpolster [Sportausrüstungen]; Angelrollen; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer; Harz [Kolofonium] für Athleten; Seehundfelle [Skifelle]; Skibindungen; Skibelag; Saiten für Schläger; Riemen für Surfbretter; Schwimmbretter; Taucherflossen; Rollskier; Skistöcke; Schutzschalen für den Sport; Skeletonschlitten; Anhänger für Golftaschen; Trainingsgewichte; Leuchtstabarmbänder für Partys; Trainingshütchen für sportliche Aktivitäten; Handklatschen [Spielzeuge zur Lärmerzeugung]; Actionfiguren; Spielkarten; Gymnastikreifen mit integrierten Mess-Sensoren; selbsthaftende Bauchtrainingsgürtel zur elektrischen Muskelstimulation; Bodys zur elektrischen Muskelstimulation für den Sport

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020230143657
Registernummer	302023014365

Anmeldedatum	07. November 2023
Veröffentlichungsdatum	22. März 2024
Eintragungsdatum	16. Februar 2024
Beginn Widerspruchsfrist	22. März 2024
Ende Widerspruchsfrist	24. Juni 2024
Ablaufdatum	07. November 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. Juli 2024	202400070609	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Februar 2024	202300366734	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 29. Juli 2024

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie