302023013614

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302023013614 wurde als Bildmarke am 14.10.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.12.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Mit Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Oberflächen oder Hintergründe, die mit sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Mit anderen sich wiederholenden figurativen Elementen bedeckte Flächen oder Hintergründe #Gestrichelte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Gerade Linien oder Bänder #Schräge Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Eine Linie oder ein Band #Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Schwarz #Weiß, grau, silber #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 10. Mai 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020230136146
Registernummer 302023013614
Anmeldedatum 14. Oktober 2023
Veröffentlichungsdatum 05. Januar 2024
Eintragungsdatum 04. Dezember 2023
Beginn Widerspruchsfrist 05. Januar 2024
Ende Widerspruchsfrist 05. April 2024
Ablaufdatum 14. Oktober 2033

Markeninhaber


45891 Gelsenkirchen
DE

Waren und Dienstleistungen

30 Reis; Nudeln; Tapioka; Fertigsauce [Würzmittel]; Sojaprodukte, soweit in Klasse 30 enthalten; Gewürze; Brot; Backwaren; Mehl; Panaden; Süßwaren; Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Reis, Mehl, Sesam und/oder Schokolade
41 Musikdarbietungen mit asiatischen Musikern; Dienstleistungen von Unterhaltungskünstlern, nämlich Tänzern, Akrobaten, Kabarettisten; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Public Viewing [Events]; Organisation und Durchführung von sportlichen und kulturellen Ereignissen aus dem asiatischen Raum
43 Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen mit asiatischen Speisen und Getränken, soweit in Klasse 43 enthalten; Partyservice, nämlich Catering

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Mai 2024 202300398361 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. Dezember 2023 202300341838 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020230136146