302023013614 Logo (DPMA, 14.10.2023)
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Die Deutsche Marke 302023013614 wurde als Bildmarke am 14.10.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.12.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
#Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Mit Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Oberflächen oder Hintergründe, die mit sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Mit anderen sich wiederholenden figurativen Elementen bedeckte Flächen oder Hintergründe #Gestrichelte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Gerade Linien oder Bänder #Schräge Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Eine Linie oder ein Band #Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Schwarz #Weiß, grau, silber #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
Markenform | Bildmarke |
Aktenzeichen | 3020230136146 |
Registernummer | 302023013614 |
Anmeldedatum | 14. Oktober 2023 |
Veröffentlichungsdatum | 05. Januar 2024 |
Eintragungsdatum | 04. Dezember 2023 |
Beginn Widerspruchsfrist | 05. Januar 2024 |
Ende Widerspruchsfrist | 05. April 2024 |
Ablaufdatum | 14. Oktober 2033 |
Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
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05. Mai 2024 | 202300398361 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
04. Dezember 2023 | 202300341838 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020230136146