302023012698

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft

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Die Deutsche Marke 302023012698 wurde als Bildmarke am 21.09.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.03.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Eine vorherrschende Farbe #Blau #Grün

Markendetails Letztes Update: 22. April 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020230126981
Registernummer 302023012698
Anmeldedatum 21. September 2023
Veröffentlichungsdatum 12. April 2024
Eintragungsdatum 09. März 2024
Beginn Widerspruchsfrist 12. April 2024
Ende Widerspruchsfrist 12. Juli 2024
Ablaufdatum 21. September 2033

Waren und Dienstleistungen

16 Gedruckte Bücher, Zeitschriften, Zeitungen, Flyer, Faltblätter, Werbematerialien, Lehr- und Unterrichtsmaterialien, Informationsbroschüren, Kalender und andere Medien in Papierform, jeweils mit inhaltlichem Bezug zu Personaldienstleistungen; Druckerzeugnisse, nämlich gedruckte Publikationen, Rechtsgutachten sowie juristische Musterdokumente
35 Dienstleistungen eines Arbeitgeberverbandes auf dem Gebiet der Personaldienstleistungen; Verwaltung fremder Geschäftsinteressen der Mitglieder, insbesondere der tarif- und sozialpolitischen Interessen; Vermittlung von Verträgen für Dritte; Öffentlichkeitsarbeit; wirtschaftliche Lobbyarbeit; Verhandlung und Vermittlung von Verträgen für Dritte und von geschäftlichen Kontakten; Unternehmensberatung; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Personalberatung; Unternehmensberatung in den Bereichen Tarif-, Sozial-, Arbeitsmarkt- und Gesellschaftspolitik, Arbeitsbedingungen und Personalführung; Beratung in Geschäftsangelegenheiten, in Fragen der Führung und Organisation von Unternehmen, der Personalanwerbung und des Personaleinsatzes; Buchführung; Büroarbeiten; Geschäftsführung; Verwaltung fremder Geschäftsinteressen; Unternehmensverwaltung; Nachforschungen, Ermittlungen und Recherchen in Geschäftsangelegenheiten; Presse- und Öffentlichkeitsarbeit; Marktforschung; Meinungsforschung; Marktanalysen; Arbeitsmarktforschung; Erstellung und Auswertung von Analysen, Gutachten, Statistiken, Geschäftsgutachten und Wirtschaftsberichten; Zusammenstellung marktrelevanter Daten Herausgabe und Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen in Form von Werbeprospekten, auch in elektronischer Form; betriebswirtschaftliche Recherchen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen, Messen und Ausstellungen; Marketing und Werbung für Dritte; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich im Bereich Personaldienstleistungen
41 Bildung, Erziehung und Unterricht; Bildungsdienstleistungen; Analysen von Bildungstestergebnissen und -daten für Dritte; Aus- und Fortbildungsberatung; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen, Konferenzen, Fachtagungen, Seminaren, Vorträgen, Symposien, Workshops, Lehrgängen und Fortbildungen [nicht zu Werbezwecken]; Aus-, Fort- und Weiterbildung; Beratung in Bezug auf die Berufsausbildung und die Ausbildung von Personal; Durchführung von juristischen Schulungen; Bereitstellen von Online-Informationen und Neuigkeiten im Bereich der beruflichen Ausbildung; Bildungsberatung; Herausgabe und Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke], auch in elektronischer Form; Herausgabe und Veröffentlichung von Druckwerken, Büchern, Broschüren, Flyern; Herausgabe von Veröffentlichungen, auch über das Internet; Berichten und Zeitschriften [ausgenommen für Werbezwecke], auch in elektronischer Form; Verfassen von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Layoutgestaltung [ausgenommen für Werbezwecke]; Bereitstellen von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen beinhaltend Rechtsgutachten und juristische Musterdokumenten, auch in elektronischer Form; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht in den Bereichen Unterhaltung und kulturelle Aktivitäten; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich im Bereich Personaldienstleistungen; Bereitstellen von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen beinhaltend Rechtsgutachten und juristische Musterdokumente
42 wissenschaftliche Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen, Erstellung wissenschaftlicher Gutachten, Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; Bereitstellung wissenschaftlicher Forschungsinformationen und Forschungsergebnisse; Durchführung wissenschaftlicher Studien und Erstellung wissenschaftlicher Gutachten auf dem Gebiet des Personalwesens und Personaldienstleistungen; Erteilung von Auskünften über wissenschaftliche Forschung; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich im Bereich Personaldienstleistungen
45 juristische Dienstleistungen; Rechtsberatung und -vertretung; Beratung von Unternehmen und Verbänden in rechtlicher Hinsicht; Schlichtungsdienstleistungen; Mediation; Erstellung von Rechtsgutachten und juristischen Musterdokumenten; juristische Dienstleistungen im Rahmen des Erstellens von Rechtsgutachten und juristischen Musterdokumenten; Durchführung von Recherchen und Erstellung von Gutachten in Angelegenheiten des Arbeitsrechts, Tarifrechts und Sozialrechts; Rechtsvertretung bezüglich der tarif-, personal- und sozialpolitischen Interessen der Mitglieder sowie beim Abschluss von Tarifverträgen; rechtliche Beratung bei der Gestaltung von Arbeitsbedingungen und des Abschlusses von Tarifverträgen; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich im Bereich Personaldienstleistungen; politische Lobbyarbeit

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. April 2024 202400143191 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. März 2024 202300310667 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020230126981