AA Logo (DPMA, 04.08.2023)
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Die Deutsche Marke AA wurde als Wort-Bildmarke am 04.08.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.12.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020230109750 |
| Registernummer | 302023010975 |
| Anmeldedatum | 04. August 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Januar 2024 |
| Eintragungsdatum | 21. Dezember 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. Januar 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. April 2024 |
| Ablaufdatum | 04. August 2033 |
Markeninhaber
77694 Kehl
DE
Markenvertreter
79098 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Seifen, Duschgel, Shampoo, Bodylotion; kosmetische Badezusätze und Deodorants [Parfümerieartikel]; Parfümeriewaren sowie Haut- und Haarpflegemittel [soweit in Klasse 3 enthalten]; Rasiersets, bestehend aus Rasiercreme und Rasierwasser; Mundpflegesets, bestehend aus Mundpflegemittel [soweit in Klasse 3 enthalten]; Haarwässer; Zahnputzmittel; ätherische Öle; Sonnenschutzmittel; Nachfüllpackungen für Dosierspender, nämlich gefüllt mit Hautpflegecremes, Shampoos, Körperreinigungsmittel, Duschgele, Handwaschseifen, Haarfestiger und andere Mittel zur Körper- und Schönheitspflege
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; angepasste Gestelle, Halterungen und Spenderflaschen für Seifen, Hautpflegecremes, Shampoos, Körperreinigungsmittel, Duschgele, Handwaschseifen, Haarfestiger und andere Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Dosierspender für pastöse und flüssige Füllmedien [Dosierspender für Kosmetika]; Desinfektionsmittelspenderflaschen und daran angepasste Halterungen; Handtuchhalter; Handtuchstangen; Handtuchringe
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Werbung, Öffentlichkeitsarbeit, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Wasch- und Bleichmittel, Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel, Schleifmittel; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Seifen, technische Öle und Fette, Schmiermittel, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Duschgels, Shampoos, Bodylotions; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen: kosmetische Badezusätze und Deodorants [Parfümerieartikel], Parfümeriewaren sowie Haut- und Haarpflegemittel, Rasiersets, bestehend aus Rasiercreme und Rasierwasser, Mundpflegesets, bestehend aus Mundpflegemittel, Haarwässer; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Zahnputzmittel, ätherische Öle, Sonnenschutzmittel, Hygienepräparate, Sanitärprodukte, Desinfektionsmittel, Mittel und Geräte zur Lufterfrischung, handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Putzwaren, Reinigungswaren, Reinigungsmaschinen, Papier, Pappe [Karton], Abtrocken-, Trocken-, Polier- und Reinigungstücher aus Papier und Haushaltspapier in Rollen und vorgeschnittenen Stücken, Papierhandtücher, Küchen- und Toilettenpapierrollen; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen: angepasste Gestelle, Halterungen und Spender für Seifen, Hautpflegecremes, Shampoos, Körperreinigungsmittel, Duschgele, Handwaschseifen, Haarfestiger und andere Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Dosierspender für pastöse und flüssige Füllmedien sowie Nachfüllpackungen für Dosierspender, nämlich gefüllt mit Hautpflegecremes; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Shampoos, Körperreinigungsmittel, Duschgele, Handwaschseifen, Haarfestiger und andere Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Handtuchhalter und Handtuchspender, Halterungen und Spender für Desinfektionsmittel, angepasste Gestelle, Halterungen und Spender für Küchen- und Toilettenpapier und für Papier zum Abtrocknen, Trocknen, Polieren und Reinigen, Ständer; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Halter und Spender aus Metall für Papiererzeugnisse, Verpackungen aus Papier oder Kunststoff, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Arbeitskleidung, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel, Putzzeug, Textilwaren, Webstoffe, Teppiche, Fußmatten, Tapeten, Besen, Abfallbehälter, Glasreinigungsgeräte, Mittel zur Haupflege, Müllsäcke; Marketing; Verkaufsförderung; Waren- und Dienstleistungspräsentationen, nämlich Zusammenstellung von Waren und Dienstleistungen für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen durch Sponsoring; Verkaufsförderung von Waren und Dienstleistungen durch Sponsoring internationaler Sportveranstaltungen; Werbung für Waren und Dienstleistungen durch Sponsoring von Sportveranstaltungen; Vermietung von Werbeflächen [auch im Internet] für Sponsoring- und Spendenaktionen; Sponsorensuche; Sponsoring in Form von Werbung für gemeinnützige Organisationen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Mai 2024 | 202300428136 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. Dezember 2023 | 202300268138 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020230109750