S Logo (DPMA, 19.07.2023)
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Die Deutsche Marke S wurde als Wort-Bildmarke am 19.07.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.11.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Briefe #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020230101970 |
| Registernummer | 302023010197 |
| Anmeldedatum | 19. Juli 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Januar 2024 |
| Eintragungsdatum | 08. November 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Januar 2024 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. April 2024 |
| Ablaufdatum | 19. Juli 2033 |
Markeninhaber
71336 Waiblingen
DE
Markenvertreter
70173 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Teile, Ersatzteile und Zubehör für Roboter, Maschinen und motorbetriebene Geräte für land-, gartenbau-, bau- und forstwirtschaftliche Zwecke; Teile, Ersatzteile und Zubehör für Roboter, Maschinen und motorbetriebene Geräte zur Anlage und Pflege von Fassadenbegrünung; Teile, Ersatzteile und Zubehör für elektro- und benzinmotorbetriebene tragbare land-, gartenbau-, forst- und bauwirtschaftliche Maschinen und Apparate; Teile, Ersatzteile und Zubehör für Motorsägen, motorisierte Entaster, motorbetriebene Freischneider, Motorsensen, motorbetriebene Rasentrimmer, motorbetriebene Rasenkantenschneider, motorbetriebene Heckenscheren, motorbetriebene Heckenschneider, motorbetriebene Erdbohrer, motorbetriebene Sprühgeräte für land-, gartenbau-, bau- und forstwirtschaftliche Zwecke, motorbetriebene Spritzgeräte für land-, gartenbau-, bau- und forstwirtschaftliche Zwecke, motorbetriebene Blasgeräte, Saughäcksler, Bodenkultivatoren, Erntemaschinen, Erntegeräte [Maschinen], motorbetriebene Erntegeräte, Schärfapparate für Sägeketten, Feilgeräte für Sägeketten, maschinelle Pflegegeräte für Sägeketten und Führungsschienen, Trennschleifgeräte, Hochdruckreinigungsgeräte, Reinigungsgeräte, einschließlich Nass- und Trockensauger, Kehrmaschinen, Wasserpumpen, Generatoren, Bohrmaschinen, Gartengeräte [Maschinen], Gesteinschneider [Maschinen], Häcksler und Schnitzler, Motorhacken, Pflüge, Rasenmäher, Frontmäher, Aufsitzmäher, Mulchmäher, Vertikutierer, Mähroboter, Solarstromanlagen [Generatoren], elektrische Motoren für land-, gartenbau-, forst- und bauwirtschaftliche Geräte sowie Schneeräumgeräte für Fahrzeuge, Luftpumpen, Druckluftpumpen, Schneefräsen, Exoskelette, Kompressoren und Multifunktionsgeräte mit auswechselbaren Werkzeugaufsätzen für land-, gartenbau-, bau- und forstwirtschaftliche Zwecke; Sägeketten; Führungsschienen; Kettenräder; Kupplungen; Vergaser; Ölpumpen; Zündvorrichtungen für Motoren und Landfahrzeuge; Zündkerzen; Kraftstofffilter; Schalldämpfer, Zylinder; Luftfilter; Kolben; Kurbelwellen
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Teile, Ersatzteile und Zubehör für handbetätigte Werkzeuge und Geräte zum Einsatz in Land-, Forst-, und Bauwirtschaft sowie im Reinigungs-, Freizeit- und Gartenbereich; Teile, Ersatzteile und Zubehör für Handwerkzeuge zur Markierung, handbetätigte Werkzeuge zur Pflege von Sägeketten und Führungsschienen, Handsägen, Astsägen, Bügelsägen, Teleskop-Sägen, Klapp-Sägen, Scheren, Astscheren, Heckenscheren, Heckenschneider [handbetätigte Werkzeuge], Gartenscheren, Raupenscheren, Äxte, Beile, Schäleisen, Schleif- und Abziehsteine, Fällheber, Handsappien, Wendehaken, Packhaken, Ziehhaken, Handpackzangen, Hämmer, Schärfgeräte für Sägeketten, Feilen, Nietgeräte, Entnietgeräte, handbetriebene Fettpressen und handbetriebene Spritzgeräte zur Verwendung im Gartenbau, Forst-, Bau- und Landwirtschaft
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Apparate, Geräte und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung, oder die Steuerung von elektrischem Strom sowie für das Aufladen und Entladen von elektrischen Energiespeichern sowie Teile und Komponenten der vorgenannten Apparate, Geräte und Instrumente; Teile, Ersatzteile und Zubehör für audiovisuelle und informationstechnologische Geräte und Roboter; Teile, Ersatzteile und Zubehör für Batterietester, Solarzellen und daraus bestehende Anlagen, Computer, Computersysteme aus Computern, IoT-Devices [Internet of Things], Kommunikations-Hubs oder Telekomunikationsapparaten bestehende Netzwerke, Computerhardware, Computerperipheriegeräte, Geräte zur Datenerfassung, -übertragung, -speicherung und -verarbeitung, Apparate für das Aufzeichnen, Bearbeiten, Verarbeiten, Senden, Empfangen und Wiedergabe von Signalen, Daten, Bildern und Tönen, Gateways für das Internet der Dinge [IoT], Reichweitenverlängerer für das Internet der Dinge [IoT], Repeater, elektronische und elektromagnetische Datenträger, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art, Magnetaufzeichnungsträger, Videokameras, Bildschirme, Lautsprecher, Geräte für die Ortung und die Navigation, Kommunikationsgeräte, insbesondere Kommunikations-Hubs, Telekommunikationsapparate, insbesondere für die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet, Sender und Empfänger, Funksteuerungen, Sensoren, Detektoren, Verstärker, Transformatoren, Computerhardware-Module zur Verwendung mit dem Internet der Dinge, Hardware für Computerspiele, Messgeräte, Kopfhörer, Headsets, Virtual-Reality-Headsets, Virtual-Reality-Brillen, Virtual-Reality-Hardware, Augmented-Reality-Headsets, Augmented-Reality-Brillen, Augmented-Reality-Hardware, Vermessungsapparate und -instrumente, Datenerfassungsgeräte- und -apparate
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Teile, Ersatzteile und Zubehör für Traktoren für gartenwirtschaftliche Zwecke, Traktoren für landwirtschaftliche Zwecke, zivile Drohnen und Schneeketten [Teile von Landfahrzeugen]; Schneeketten [Teile von Landfahrzeugen]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Dezember 2023 | 202300243817 | 1abb | Eintragung, Marke eingetragen |
| 14. Dezember 2023 | 202300243817 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 08. November 2023 | 202300243817 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020230101970