STIHL

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke STIHL wurde als Wortmarke am 18.07.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.11.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 29. April 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020230101288
Registernummer 302023010128
Anmeldedatum 18. Juli 2023
Veröffentlichungsdatum 22. Dezember 2023
Eintragungsdatum 20. November 2023
Beginn Widerspruchsfrist 22. Dezember 2023
Ende Widerspruchsfrist 22. März 2024
Ablaufdatum 18. Juli 2033

Markeninhaber


71336 Waiblingen
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Reinigungsmittel
4 Kraftstoffe; Treibstoffe; Öle; Schmiermittel
6 Aufbewahrungsboxen [aus Metall]; Aufbewahrungsschränke [aus Metall]; Behälter [aus Metall]; Drahtseile; Schilder [aus Metall]; Kennzeichenhalter [aus Metall]; Keile [aus Metall]; alle vorgenannten Waren mit Teilen, Ersatzteilen und Zubehör
7 Roboter, Maschinen und motorbetriebene Geräte für land-, gartenbau-, bau- und forstwirtschaftliche Zwecke; Roboter, Maschinen und motorbetriebene Geräte zur Anlage und Pflege von Fassadenbegrünung; elektro- und benzinmotorbetriebene tragbare land-, garten-, forst- und bauwirtschaftliche Maschinen und Apparate; Motorsägen; motorbetriebene Entaster; motorbetriebene Freischneidegeräte; Motorsensen; motorbetriebene Rasentrimmer; motorbetriebene Rasenkantenschneider; motorbetriebene Heckenscheren; motorbetriebene Heckenschneider; motorbetriebene Erdbohrgeräte; motorbetriebene Sprühgeräte für land-, gartenbau-, bau- und forstwirtschaftliche Zwecke; motorbetriebene Spritzgeräte für land-, gartenbau-, bau- und forstwirtschaftliche Zwecke; motorbetriebene Blasgeräte; Saughäcksler; Bodenkultivatoren; Erntemaschinen; Erntegeräte [Maschinen]; motorbetriebene Erntegeräte; Schärfapparate für Sägeketten; Feilgeräte für Sägeketten; maschinelle Pflegegeräte für Sägeketten und Führungsschienen; Trennschleifgeräte; Führungswagen für elektro- und benzinmotorbetriebene tragbare land-, garten-, forst- und bauwirtschaftliche Geräte, insbesondere für Trennschleifgeräte; Hochdruckreinigungsgeräte; Reinigungsgeräte, insbesondere Nass- und Trockensauger; Kehrmaschinen; Wasserpumpen; Generatoren; Bohrmaschinen; Gartengeräte [Maschinen]; Gesteinschneider [Maschinen]; Häcksler; Schnitzler; Motorhacken; Pflüge; Rasenmäher; Frontmäher; Aufsitzmäher; Mulchmäher; Vertikutierer; Robotermäher; Solarstromanlagen [Generatoren]; elektrische Motoren für land-, garten , forst- und bauwirtschaftliche Geräte; Schneeräumaufsätze für Fahrzeuge; Luftpumpen; Druckluftpumpen; Schneefräsen; Exoskelette; Kompressoren; Multifunktionsgeräte mit auswechselbaren Werkzeugaufsätzen für land-, gartenbau-, bau- und forstwirtschaftliche Zwecke; alle vorgenannten Waren mit Teilen, Ersatzteilen und Zubehör, insbesondere Sägeketten, Führungsschienen, Kettenräder, Kupplungen, Vergaser, Ölpumpen, Zündanlagen, Zündkerzen, Kraftstofffilter, Schalldämpfer, Zylinder, Luftfilter, Kolben, Kurbelwellen, Abdeckhauben, Taschen, Gurte, Tragsysteme, Verlängerungen, Standfüße
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte zum Einsatz in Land-, Forst-, und Bauwirtschaft sowie im Reinigungs-, Freizeit- und Gartenbereich; Handwerkzeuge zur Markierung; handbetätigte Werkzeuge zur Pflege von Sägeketten und Führungsschienen; Handsägen; Astsägen; Bügelsägen; Teleskop-Sägen; Klapp-Sägen; Scheren; Astscheren; Heckenscheren; Heckenschneider [handbetätigte Werkzeuge]; Gartenscheren; Raupenscheren; Äxte; Beile; Schäleisen; Schleif- und Abziehsteine; Fällheber; Handsappien; Wendehaken; Packhaken; Ziehhaken; Handpackzangen; Hammer; Schärfgeräte für Sägeketten; Feilen; Nietgeräte; Entnietgeräte; handbetätigte Fettpressen; handbetätigte Spritzgeräte zur Verwendung im Gartenbau, Forst-, Bau- und Landwirtschaft; alle vorgenannten Waren mit Teilen, Ersatzteilen und Zubehör, insbesondere Feilenhalter, Feillehre, Feilenhalterführung, Taschen, Werkzeuggürtel, Verlängerungen, Standfüße
9 Apparate, Geräte und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung, oder die Steuerung von elektrischem Strom sowie für das Aufladen und Entladen von elektrischen Energiespeichern sowie Teile und Komponenten der vorgenannten Apparate, Geräte und Instrumente; Batterietester; Solarzellen und daraus bestehende Anlagen; Software; Anwendungssoftware [Apps] für mobile und stationäre Endgeräte; elektronische Datenbanken; elektronisch gespeicherte Daten; Computer; Computersysteme; aus Computern, IoT-Devices [Internet of Things], Kommunikations-Hubs oder Telekommunikationsapparaten bestehende Netzwerke; Computerhardware; Computerperipheriegeräte; Geräte zur Datenerfassung, -übertragung, -speicherung und -verarbeitung sowie deren Teile; Apparate für das Aufzeichnen, Bearbeiten, Verarbeiten, Senden, Empfangen und Wiedergabe von Signalen, Daten, Bildern und Tönen; Gateways für das Internet der Dinge [IoT]; Reichweitenverlängerer für das Internet der Dinge [IoT]; Repeater; elektronische und elektromagnetische Datenträger; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Magnetaufzeichnungsträger; Videokameras; Bildschirme; Lautsprecher; Geräte für die Ortung und die Navigation; Kommunikationsgeräte, insbesondere Kommunikations-Hubs; Telekommunikationsapparate, insbesondere für die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; Sender; Empfänger; Funksteuerungen; Sensoren; Detektoren; Verstärker; Transformatoren; Computerhardware-Module zur Verwendung mit dem Internet der Dinge; Computerspiele, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Software für Computerspiele; Hardware für Computerspiele; Maus-Matten; Messgeräte; Messbecher; Arbeitsschutzkleidung; mit Sensoren versehene Schutzkleidung; Schutzstiefel; Schutzschuhe; Schutzhandschuhe; Schutzhelme; Schutzbrillen; Gehörschutz; Gesichtsschutzmasken; Beinschützer für Arbeiter; Armschützer für Arbeiter; Knieschützer für Arbeiter; Handwerkzeuge zum Messen; Arbeitshandschuhe zum Schutz gegen Unfälle; Tragsysteme, Gürtel, Standfüße, Aufbewahrungsboxen und Taschen für Apparate, Geräte und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung, oder die Steuerung von elektrischem Strom sowie für das Aufladen und Entladen von elektrischen Energiespeichern; Kopfhörer; Headsets; Virtual-Reality-Headsets; Virtual-Reality-Brillen; Virtual-Reality-Hardware; Augmented-Reality-Headsets; Augmented-Reality-Brillen; Augmented-Reality-Hardware; Vermessungsapparate und -instrumente; Datenerfassungsgeräte- und -apparate; alle vorgenannten Waren mit Teilen, Ersatzteilen und Zubehör
10 Gehörschutzgeräte; Ohrstöpsel [Gehörschutz]; Schnuller für Babys
11 Taschenlampen; Strahler; Beleuchtungsgeräte
12 Traktoren für gartenwirtschaftliche Zwecke; Traktoren für landwirtschaftliche Zwecke; Schneeketten [Teile von Landfahrzeugen]; zivile Drohnen; alle vorgenannten Waren mit Teilen, Ersatzteilen und Zubehör
14 Anhänger; Schlüsselanhänger; Uhren
16 Papier, Pappe [Karton]; Druckerzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
18 Leder und Lederimitationen; Häute; Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Turnbeutel; Gürteltaschen; Rucksäcke; Geldbörsen
20 Aufbewahrungsboxen [nicht aus Metall]; Aufbewahrungsschränke [nicht aus Metall]; Sägeböcke [nicht aus Metall]; Einfüllhilfen für Behälter [nicht aus Metall]; Ausgießhilfen für Behälter [nicht aus Metall]; Behälter [nicht aus Metall], ausgenommen für Haushalt und Küche; Kissen; Kennzeichenhalter [nicht aus Metall]; Keile [nicht aus Metall]; alle vorgenannten Waren mit Teilen, Ersatzteilen und Zubehör
21 Behälter und Geräte für Haushalt und Küche; Handbetätigte Reinigungsgeräte, insbesondere Kehrgeräte; Reinigungstücher; Trinkgefäße; Barzubehör, einschließlich Flaschenöffner; Gartenzwerge; Arbeitshandschuhe
24 Haushaltswäsche, einschließlich Strandtücher, Handtücher, Badetücher, Babydecken
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Hosenträger; Gürtel; Lätzchen [nicht aus Papier]; Arbeitsstiefel; Arbeitsschuhe; Arbeitshandschuhe [Bekleidung]
28 Spiele; Spielzeug; Spielwaren; Plüschtiere; elektronische Spiele; Taschencomputerspiele; Turnartikel; Sportartikel; Christbaumschmuck
34 Feuerzeuge
35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für Roboter, Maschinen, Geräte, Werkzeuge im Forst-, Landwirtschafts-, Bau-, Reinigungs-, Freizeit- und Gartenbereich sowie zur Anlage und Pflege von Fassadenbegrünung; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für Zubehör, Teile und Ersatzteile von Robotern, Maschinen, Geräten und Werkzeugen im Forst-, Landwirtschafts-, Bau-, Reinigungs-, Freizeit- und Gartenbereich; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für Reinigungsmittel, Kraftstoffe, Treibstoffe, Öle, Schmiermittel, Verbandskästen mit Inhalt, Aufbewahrungsboxen, Aufbewahrungsschränke, Behälter, Drahtseile, Kanister, Schilder, Kennzeichenhalter; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für Apparate, Geräte und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung, oder die Steuerung von elektrischem Strom sowie für das Aufladen und Entladen von elektrischen Energiespeichern sowie Teile und Komponenten der vorgenannten Apparate, Geräte und Instrumente; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für Batterietester, Solarzellen und daraus bestehende Anlagen, Software, elektronische Datenbanken, elektronisch gespeicherte Daten, Computer, Computersysteme, aus Computern, IoT-Devices [Internet of Things], Kommunikations-Hubs oder Telekommunikationsapparaten bestehende Netzwerke, Computerhardware, Computerperipheriegeräte, Geräte zur Datenerfassung, -übertragung, -speicherung und -verarbeitung sowie deren Teile, Apparate für das Aufzeichnen, Bearbeiten, Verarbeiten, Senden, Empfangen und Wiedergeben von Signalen, Daten, Bildern und Tönen, Gateways für das Internet der Dinge [IoT], Reichweitenverlängerer für das Internet der Dinge [IoT], Repeater, elektronische und elektromagnetische Datenträger, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art, Videokameras, Bildschirme, Lautsprecher, Geräte für die Ortung und die Navigation, Kommunikationsgeräte, Telekommunikationsapparate, Sender und Empfänger, Funksteuerungen, Sensoren, Detektoren, Verstärker, Transformatoren, Computerhardware- Module zur Verwendung mit dem Internet der Dinge, Computerspiele, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind, Software für Computerspiele, Hardware für Computerspiele, Maus-Matten, Messgeräte, Messbecher, Arbeitsschutzkleidung, Schutzstiefel, Schutzschuhe, Schutzhandschuhe, Schutzhelme, Schutzbrillen, Gehörschutz, Gesichtsschutzmasken, Beinschützer für Arbeiter, Armschützer für Arbeiter, Knieschützer für Arbeiter, Handwerkzeuge zum Messen, Arbeitsstiefel, Arbeitsschuhe, Arbeitshandschuhe, Tragsysteme, Gürtel, Standfüße, Aufbewahrungsboxen, Taschen, Kopfhörer, Headsets, Virtual-Reality-Headsets, Virtual-Reality-Brillen, Virtual- Reality-Hardware, Augmented-Reality-Headsets, Augmented-Reality-Brillen, Augmented-Reality-Hardware, Gehörschutzgeräte, Ohrstöpsel, Schnuller für Babys, Taschenlampen, Strahler, Beleuchtungsgeräte, Traktoren für garten- und landwirtschaftliche Zwecke, Schneeketten, Anhänger, Schlüsselanhänger, Uhren, Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, Druckerzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Büroartikel [ausgenommen Möbel], Lehr- und Unterrichtsmittel, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Drucklettern, Druckstöcke, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre, Sattlerwaren, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Turnbeutel, Gürteltaschen, Rucksäcke, Geldbörsen, Sägeböcke, Einfüllhilfen für Behälter, Ausgießhilfen für Behälter, Kissen, Reinigungstücher, Trinkgefäße, Barzubehör, Gartenzwerge, Haushaltswäsche [einschließlich Strandtücher, Handtücher, Badetücher, Babydecken], Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Hosenträger, Gürtel, Lätzchen, Spiele, Spielzeug, Spielwaren, Plüschtiere, elektronische Spiele, Taschencomputerspiele, Turnartikel, Sportartikel, Christbaumschmuck, Feuerzeuge, Merchandisingartikel, Luftpumpen, Druckluftpumpen, Schneefräsen, Exoskelette, Kompressoren, Multifunktionsgeräte mit auswechselbaren Werkzeugaufsätzen für land-, gartenbau-, bau- und forstwirtschaftliche Zwecke, Vermessungsapparate und -instrumente, Datenerfassungsgeräte- und -apparate, zivile Drohnen, Teile, Ersatzteile und Zubehör für vorgenannte Waren; Promotion von Sportwettbewerben; Verteilung von Promotionsartikeln
36 Finanzielles Sponsoring
37 Installation, Reparatur, Wartung, Reinigung und Instandhaltung von Robotern, Maschinen, Geräten, Werkzeugen und Zubehör im Forst-, Landwirtschafts-, Bau-, Reinigungs- und Gartenbereich; Installation, Reparatur, Wartung, Reinigung und Instandhaltung von Drohnen; Vermietung von Robotern, Maschinen, Apparaten, Geräten, Werkzeugen und Zubehör für bauwirtschaftliche Zwecke und Reinigungszwecke; Dienstleistungen im Bereich der Bauwirtschaft; Austausch von Batterien; Wiederaufladen von Batterien und Stromspeichern; Dienstleistungen eines Hausmeisters
38 Telekommunikation; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet; Dienstleistungen für die Übertragung von Daten und Informationen auf Computer, einschließlich tragbare Notebooks und mobile Geräte; elektronische Übermittlung von Daten über ein globales Kommunikationsnetz; Bereitstellung eines Zugangs zu interaktiven Datenbanken; Bereitstellung eines Zugangs zu Kundenportalen; Bereitstellung des Benutzerzugangs zu einem globalen Computernetz; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Übermittlung von elektronischer Post und Daten auf Computer, einschließlich tragbare Notebooks und mobile Geräte; Bereitstellen des Zugriffs auf Daten und Informationen in einer elektronischen Datenbank; Ausstrahlung von Veranstaltungen; Bereitstellung des Zugriffs auf interaktive Spiele über das Internet
40 Vermietung von Batterien; Vermietung von Apparaten, Geräten und Instrumenten für die Leitung, Verteilung, Umwandlung, Speicherung, Regulierung oder Steuerung von elektrischem Strom
41 Planung, Durchführung und Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Produktion von Fernsehprogrammen über sportliche Wettbewerbe; Unterhaltung; Bereitstellung von interaktiven Spielen über das Internet; Durchführung von Online-Spielen; Online angebotene Spieldienstleistungen [von einem Computernetzwerk]; Online-Informationen im Bereich Computerspielunterhaltung; Bereitstellung von Spielen über Mobiltelefonkommunikation; Bereitstellung von Spielen über oder für Mobiltelefone
42 Computer-Dienstleistungen; Programmierung von Computersoftware; Implementierung, Wartung, Vermietung, Aktualisierung, Outsourcing und Pflege von Computer-Programmen und Software; Erstellung von Software für Steuerungs- und Regelungssysteme; Hosting; Hosting-Dienste; Dienstleistungen eines Application Service Providers [ASP]; IT-Dienstleistungen, nämlich Aufbereiten und Bereitstellen von Daten und Informationen im Internet über Entwicklung, Erstellung, Programmierung, Ausführung, Wirkungsweise, Verbreitung, Anwendung, Nutzung, Arbeitsweise, Handhabung, Modifizierung, Wartung, Vermietung, Aktualisierung, Design und Outsourcing von Software; elektronische Speicherdienste; Bereitstellung von virtuellen Computersystemen durch Cloud-Computing; Cloud-Hosting-Dienste; Software as a Service [SaaS]; technische Beratungsleistungen; technologische Dienstleistungen auf dem Gebiet der Sensorik-, Regel- und Steuerungssysteme; technische Planung von Gärten; technische Beratung im Bereich Gartenbau, Forst , Land- und Bauwirtschaft; kartografische, topografische und technische Vermessungs- und Datenerfassungsdienste; Analysedienstleistungen in den Bereichen Gartenbau, Forst-, Land- und Bauwirtschaft
44 Dienstleistungen in den Bereichen Gartenbau, Forst-, Landwirtschaft; Beratung im Bereich Energiemanagement von Robotern, Maschinen, Apparaten, Geräten, Werkzeugen und Zubehör für land-, gartenbau-, bau- und forstwirtschaftliche Zwecke; Vermietung von Robotern, Maschinen, Apparaten, Geräten, Werkzeugen und Zubehör für land-, gartenbau- und forstwirtschaftliche Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. April 2024 202300379616 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. Dezember 2023 202300239322 8e Eintragung, Marke eingetragen
20. November 2023 202300239322 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020230101288