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Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung und -bearbeitung; Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft und den Bergbau; Textilmaschinen; Maschinen für die Getränkeindustrie; Baumaschinen; Verpackungsmaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; medizinische Roboter zur Herstellung von Implantaten

9 Wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Computersoftware und Computerprogramme [gespeichert und herunterladbar], insbesondere zur präoperativen Planung von Implantaten; Computersoftware zur Datenbankverwaltung; Computersoftware zur Kommunikation und Übertragung von Informationen und Daten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bildern

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen; künstliche Augen; künstliche Zähne; chirurgisches Nahtmaterial

16 Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Plakate, Transparente, Werbeschilder, Visitenkarten, Briefumschläge, Briefpapier, Notizblöcke und -bücher, Etiketten, Hefte, Verpackungsmaterial, Versandmaterial, nämlich Versandmappen, Versandtaschen, Versandetiketten, Aufbewahrungsmaterial, nämlich Aufbewahrungsboxen, Aufbewahrungskisten, Aufbewahrungskartons und sonstige Aufbewahrungsbehälter; Druckereierzeugnisse, insbesondere Flyer, Poster, Gebrauchsanweisungen, Merkblätter und Booklets; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke

35 Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen für Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung und -bearbeitung, Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft und den Bergbau, Textilmaschinen, Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen und Verpackungsmaschinen, Werkzeugmaschinen, Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge], Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge], nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Brutapparate für Eier, medizinische Roboter zur Herstellung von Implantaten, wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computersoftware und Computerprogramme [gespeichert und herunterladbar], insbesondere zur präoperativen Planung von Implantaten, Computersoftware zur Datenbankverwaltung, Computersoftware zur Kommunikation und Übertragung von Informationen und Daten, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bildern, chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, chirurgisches Nahtmaterial, Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, nämlich Plakate, Transparente, Werbeschilder, Visitenkarten, Briefumschläge, Briefpapier, Notizblöcke und -bücher, Etiketten, Hefte, Verpackungsmaterial, Versandmaterial, nämlich Versandmappen, Versandtaschen, Versandetiketten, Aufbewahrungsmaterial, nämlich Aufbewahrungsboxen, Aufbewahrungskisten, Aufbewahrungskartons und sonstige Aufbewahrungsbehälter, Druckereierzeugnisse, insbesondere Flyer, Poster, Gebrauchsanweisungen, Merkblätter und Booklets, Buchbindeartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel], Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate], Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Drucklettern, Druckstöcke

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software, insbesondere zur präoperativen Planung von Implantaten, zur Datenbankverwaltung und zur Kommunikation und Übertragung von Informationen und von Daten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung im ärztlichen und medizinischen Bereich; Wartung von Computersoftware

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020230095768
Registernummer	302023009576
Internationale Marke	Nr. IR1770811, 06. Juli 2024

Anmeldedatum	11. Juli 2023
Veröffentlichungsdatum	22. September 2023
Eintragungsdatum	23. August 2023
Beginn Widerspruchsfrist	22. September 2023
Ende Widerspruchsfrist	22. Dezember 2023
Ablaufdatum	11. Juli 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. Januar 2024	202300279026	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. August 2023	202300233542	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 25. Januar 2024

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