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Die Deutsche Marke Sleezzz wurde als Wortmarke am 07.07.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.09.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020230094974 |
| Registernummer | 302023009497 |
| Anmeldedatum | 07. Juli 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Oktober 2023 |
| Eintragungsdatum | 05. September 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. Oktober 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Januar 2024 |
| Ablaufdatum | 07. Juli 2033 |
Markeninhaber
52525 Heinsberg
DE
Markenvertreter
52070 Aachen
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Bettbeschläge aus Metall; Bettfederungen aus Metall; Bettrollen aus Metall
10
medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; Betten für chirurgische Zwecke; Hybride Betten in Form von Wasserbetten mit weichem Bettrahmen für medizinische Zwecke; Bettgestelle für Spezialbetten für medizinische Zwecke; Bettpfannen; Vibratoren für Betten; Inkontinenzunterlagen für Betten; Matratzeninkontinenzschutzbezüge; elektrische Bettdecken für medizinische Zwecke; Matratzen für medizinische Zwecke; Matratzen für Entbindungen; Matratzen gegen Druckbeschwerden; aufblasbare Matratzen für orthopädische Zwecke; Kissen für orthopädische Zwecke; Kissen für therapeutische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke; Profilkissen für Patienten in Betten [angepasst für medizinische Zwecke]; Teile und Bestandteile für alle vorgenannten Waren
12
Betten und Liegen für Fahrzeuge; Angepasste Kissen zur Verwendung in Fahrzeugen
17
Polstermaterial [Polsterfüllstoffe] aus Gummi oder Kunststoff; Polstermaterial [Polsterfüllstoff], auch schaumförmig, aus Kautschuk, Gummi, Kunststoff oder deren Ersatzstoffen, zur Verwendung in Matratzen, Polstern und/oder Kissen
20
Möbel, insbesondere Betten; Schlafzimmermöbel; Möbel mit eingebauten Betten; Schrankbetten; zu Betten umbaubare Möbelstücke; Betten, insbesondere verstellbare Betten und transportable Betten; Betten für Kinder; Bettchen für Babys; Betten für Tiere; Feldbetten; Faltbetten; Wasserbetten, nicht für medizinische Zwecke; Diwane; Sofas; Betten, Matratzen, Kissen und Polster; Kissen; Matratzen; Bettmatratzen; Luftmatratzen; Matratzenauflagen; Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche; Kopfteile für Betten; Kopfenden für Betten; Bettgestelle; Bettfedern, nicht aus Metall; Bettfederungen; Bettfederrahmen; Rollen, nicht aus Metall, für Betten; Bettbeschläge, nicht aus Metall; Bettgitter; Bettunterbauten; Sockel, insbesondere für Betten; Lattenroste; Lattenroste für Betten; Lattenroste für Matratzen; Gestänge für Betten; Rahmen für Betthimmel; Schlafmatten [Matratzen] für Campingzwecke; Schlafmatten [Kissen oder Matratzen]; Polster für Möbel [Kissen]; Aufbewahrungskästen für Kissen [Möbel]; Teile und Bestandteile für alle vorgenannten Waren; Bettrahmen aus Metall
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Füllungen für Federbetten; Federn für Bettzeug; Daunen; Daunenfedern als Füllmaterial; Polstermaterial; Polster- und Füllmaterialien; Polstermaterial für Betten, nicht aus Gummi oder Kunststoff; Polsterfüllstoffe und Polstermaterial, ausgenommen aus Papier, Pappe [Karton], Kautschuk oder Kunststoff; Zelte; Planen
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Textilwaren zur Verwendung als Bettzeug; textile Bettbezüge; Bettwäsche und Decken; Bettlaken; Bettdecken; Decken für Betten; Federbettdecken, Steppdecken; Tagesdecken für Betten; Reisedecken; Bettauflagen [Decken]; Bettbezüge; Bettüberzüge; Bettüberwürfe; Betthussen; Bett- und Tischwäsche; Matratzenüberzüge; Inlett [Matratzentuch]; Matratzen- und Kopfkissenbezüge; Matratzenhüllen [ausgenommen für Inkontinente]; Schutzüberzüge für Matratzen und Möbel; Kissenbezüge; Schlafsäcke; angepasste Taschen für Schlafsäcke; Haushaltswäsche; mit Gänsefedern gefüllte Decken
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Einzel-, Groß- und Versandhandelsdienstleistungen, auch online und per Teleshopping, in Bezug auf Möbel, Betten, Bettwaren, Matratzen, Lattenroste, Bettzeug, Bett- und Tischwäsche, Bettdecken, Kissen, Textilwaren und Haushaltswäsche; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Vorführung von Waren und Dienstleistungen mit elektronischen Medien, auch für das sogenannte Teleshopping und Homeshopping; Werbung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. März 2024 | 202400106717 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Februar 2024 | 202300295603 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. September 2023 | 202300231875 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020230094974