Grille

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft

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Die Deutsche Marke Grille wurde als Wortmarke am 03.07.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.09.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".

Markendetails Letztes Update: 30. April 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020230093005
Registernummer 302023009300
Anmeldedatum 03. Juli 2023
Veröffentlichungsdatum 20. Oktober 2023
Eintragungsdatum 15. September 2023
Beginn Widerspruchsfrist 20. Oktober 2023
Ende Widerspruchsfrist 22. Januar 2024
Ablaufdatum 03. Juli 2033

Markeninhaber


58675 Hemer
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Kabinen aus Metall; Transportable, schalldichte Kabinen aus Metall; Vorgefertigte schalldichte Kabinen aus Metall
7 Notfall- und Rettungsmaschinen sowie -werkzeugmaschinen; Antriebe für Luftfahrzeuge; Getriebeübersetzungen für Luftfahrzeuge; Turboproptriebwerke [nicht für Landfahrzeuge]; Elektromotoren mit Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kraftübertragungsvorrichtungen und Getriebe für Maschinen [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Hydraulische Rettungswerkzeuge; Motoren für die Luft- und Raumfahrt
9 Bordcomputer; Computer-Software [gespeichert]; Datenverarbeitungs-Software; Eigenständige Computerhardware, Sensorik-Geräte, Funkmodems und Software zum Anzeigen des Standorts von unbemannten Luftfahrzeugen auf einer elektrischen Karte; Elektronische Komponenten [Bauteile]; Navigationsapparate und -systeme; Software zum Darstellen von Informationen, Videos und Bildern, die von unbemannten Luftfahrzeugen oder Drohnen gesendet werden; Software zur Datenverarbeitung; Software für GPS-Navigationssysteme; Software zur Pflege und zum Betrieb von Computersystemen; Software für Satellitennavigationssysteme; Software zur Suche und Abfrage von Informationen in einem Computernetz; sämtliche der vorstehend genannten Waren im Zusammenhang mit der Nutzung von unbemannten Luftfahrzeugen oder Drohnen; Künstliche Intelligenz-Software und maschinelle Lernsoftware; Drohnenerkennungsanlagen; Automatische Drohnenerkennungsanlagen; Rettungsvorrichtungen; Rettungskapseln für den Einsatz bei Naturkatastrophen; Apparate zur Flugsteuerung; Funkempfänger; Funksignalantennen; Funksendegeräte; Funksprechgeräte; Funkentstörfilter; Funkfrequenzfilter; Funkpeilgeräte; Sendegeräte; Sendegeräte und Empfangsgeräte; Punkt-zu-Punkt-Sendegeräte; Steuerungsgeräte für das Landen von Luftfahrzeugen; Feuerwehrfahrzeuge; Automatische Steuergeräte; Programmierbare Steuergeräte
10 Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für medizinische Zwecke; elektrische und/oder elektronische Geräte, Apparate und Instrumente [soweit in Klasse 10 enthalten] für medizinische Zwecke; elektronische und optische Wäge-, Mess-, Kontroll-, Steuer- und Regelgeräte, -apparate und -instrumente für medizinische Zwecke; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verwaltung, Verarbeitung und Wiedergabe von Daten und Informationen für medizinische Zwecke; Medizinische Instrumente, Apparate und Geräte, insbesondere Diagnosegeräte sowie Inhalations-, Narkose- und Beatmungsgeräte und Teile der vorgenannten Waren; Geräte für physikalische Therapie; Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Patientenuntersuchungstische; Patientenüberwachungssensoren und -alarmgeräte; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Patienten; Schlingen für Hebevorrichtungen für Patienten
12 Luftfahrzeuge; Wasserfahrzeuge; Teile und Zubehör für Luftfahrzeuge; Teile und Zubehör für Wasserfahrzeuge; Apparate, Maschinen und Geräte für die Luftfahrt; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Liegen für Fahrzeuge; Fallschirme; ferngesteuerte Fahrzeuge [ausgenommen Spielzeuge]; Flugapparate; Tragflächen für Luftfahrzeuge; Tragflächen für Wasserfahrzeuge; Tragflächen für Seefahrzeuge; Tragflächen für Flugzeuge; Zivile Drohnen; Propeller; Einstellvorrichtungen für Propeller; Propeller für Luftfahrzeuge; Propeller für Flieger; Propeller für Boote; Flugzeuge mit Propeller-Turbinenluftstrahl-Triebwerken; Propellerblattschutzvorrichtungen für Luftfahrzeuge; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Krankenwagen; Lastwagen; Lastwagenaufbauten; Militärfahrzeuge für den Transport; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Wasserflugzeuge; Unbemannte Luftfahrzeuge; Drohnen; Zubehör, Bestandteile und Bauteile für unbemannte Luftfahrzeuge oder Drohnen; Flugzeuge; Militärische Luftfahrzeuge; Militärische Drohnen; Rettungsdrohnen; Hubschrauber; Bauteile für Hubschrauber; Rotorblätter für Hubschrauber; Eingelassene Heckrotoren für Hubschrauber
19 Transportable Kabinen, nicht aus Metall
35 Dateienverwaltung mittels Computer; Erstellen von Statistiken; Erstellung wirtschaftlicher Prognosen; Pflege, Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken; Zusammenstellung, Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere von Geodaten; sämtliche der vorstehend genannten Dienstleistungen ausschließlich im Zusammenhang mit der Nutzung von unbemannten Luftfahrzeugen oder Drohnen; Unternehmensberatungsdienstleistungen bezüglich Katastrophenplanung und Wiederherstellung
37 Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware; Wartung und Reparatur von Flugzeugen; Installation von Computersystemen [Hardware] und Hardware für unbemannte Luftfahrzeuge oder Drohnen; Reparaturwesen und Installationsarbeiten für unbemannte Luftfahrzeuge oder Drohnen; Reparatur und Wartung von unbemannten Luftfahrzeugen oder Drohnen; Reparatur und Wartung von Zubehör, Bestandteilen und Bauteilen von unbemannten Luftfahrzeugen oder Drohnen; Instandhaltung von Luftfahrzeugen; Instandhaltung von Motoren für Luftfahrzeuge; Instandhaltung und Reparaturdienste in Verbindung mit der Lufttransportbranche; Reparatur, Pflege und Instandhaltung von Fahrzeugen und Apparaten zur Beförderung in der Luft; Wartung und Reparatur von Drohnen
38 Telekommunikation; elektronische Übertragung von Informationen und Daten; Datenübertragung; Bereitstellung des Zugriffs auf Geoinformationen über das Internet; elektronische Übermittlung von Geoinformationen; Bereitstellung des Zugriffs auf Geodaten über Computernetzwerke; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen im Internet; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet; Über Plattformen und Portale im Internet und in anderen Medien bereitgestellte Telekommunikationsdienste; Datenübermittlung; Empfang und Weitersenden von Funksignalen; Übermittlung von Geodaten; sämtliche der vorstehend genannten Dienstleistungen ausschließlich im Zusammenhang mit der Nutzung von unbemannten Luftfahrzeugen oder Drohnen
39 Rettungsdienste [Transport]; Rettungsdienste [Bergung]; Steuerung von zivilen Drohnen; Transport mit Propellerflugzeugen; Krankentransporte; Krankentransportdienste; Rücktransport von Patienten; Transport mit Hubschraubern; Vermietung von Hubschraubern; Beförderung von Patienten mit Kraftfahrzeugen
41 Ausbildung und Weiterbildung; Herausgabe von Texten; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Schulungen und Konferenzen; Fotografieren mittels Drohnen; Aufnehmen von Videos mittels Drohnen; Pädagogische Prüfung zum Erlangen einer Berechtigung zum Fliegen von Drohnen; Ausbildung von Piloten und Kabinenbesatzung
42 Aktualisierung und Wartung von Computer-Software; Aktualisierung von Software für die Datenverarbeitung; Aktualisierung von Software-Datenbanken; Aktualisierung von Speicherbanken [Software] von Computersystemen; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Entwicklung von Software für den sicheren Netzwerkbetrieb; Entwicklung von Software für die digitale Signalverarbeitung; Erstellung von Datenverarbeitungsprogrammen; Installation von Computersystemen [Software] für unbemannte Luftfahrzeuge und Drohnen; Konvertieren von Geodaten und Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Technische Unterstützung, nämlich technische Beratung im Bereich unbemannte Luftfahrzuge oder Drohnen; sämtliche der vorstehend genannten Dienstleistungen ausschließlich im Zusammenhang mit der Nutzung von unbemannten Luftfahrzeugen oder Drohnen; Kartografische oder thermografische Messdienstleistungen mittels Drohnen; Elektronische Speicherung von Patientenakten
44 Medizinische Dienstleistungen; Dienstleistungen von Kliniken [Ambulanzen]; Ambulante medizinische Betreuung; Medizinische Beratungs- und Betreuungsdienstleistungen durch Ärzte und sonstiges medizinisches Fachpersonal; Vermietung medizinischer Ausrüstung
45 Dienstleistungen im Bereich Sicherheit, Lebensrettung, Schutz und Vollzug; Überwachungsdienstleistungen mittels Drohnen; Vermietung von Sicherheits-, Lebensrettungs-, Schutz- und Vollzugsausrüstungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. April 2024 202400144954 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
12. Februar 2024 202300306805 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
06. Februar 2024 202400051329 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. September 2023 202300227943 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020230093005