- DR. BATTERIE + Dr. BATTERIE

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft

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Die Deutsche Marke - DR. BATTERIE + Dr. BATTERIE wurde als Wort-Bildmarke am 03.07.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.07.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Große nicht-zylindrische oder nicht-elliptische Behälter (wie Kisten, Verschläge, Mulden) #Mehrere mathematische Zeichen #Punkte #Schilder mit Inschriften #Schilder mit anderen Bildelementen #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Blitz

Markendetails Letztes Update: 20. Juni 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020230092823
Registernummer 302023009282
Anmeldedatum 03. Juli 2023
Veröffentlichungsdatum 18. August 2023
Eintragungsdatum 19. Juli 2023
Beginn Widerspruchsfrist 18. August 2023
Ende Widerspruchsfrist 20. November 2023
Ablaufdatum 03. Juli 2033

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Batterien; elektrische Akkumulatoren; galvanische Batterien; elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Nasselemente [Batterien]; elektrische Batterien; Batterien für Leuchtzwecke; Starterbatterien; Bleibatterien für Automobile; tiefentladbare Versorgungsbleibatterien für wiederholtes Aufladen [Deep-Cycle-Batterien]; Batterien für Automobile; wiederaufladbare Batterien; alle vorgenannten Waren nur als Zusatzbatterien für Elektrofahrzeuge oder als Batterien für Kraftfahrzeuge mit Verbrennungsmotoren; ausgenommen jeweils Lithium- Batterien

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Juni 2024 202400216092 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
11. Dezember 2023 202300239623 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
19. Juli 2023 202300227579 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020230092823