4 – Infos zur Marke Nr 3020230089016 (DPMA, 23.06.2023)

Die Deutsche Marke 4 wurde als Wort-Bildmarke am 23.06.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.07.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zweigeteilte Hintergründe, horizontal #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einer oder mehreren Ziffern #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Zahlen in hellen Zeichen auf dunklem Hintergrund #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber #Grün #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Waren und Dienstleistungen

36 Vermietung von barrierefreien Wohnungen, Atelierwohnungen und Wohnräumen

39 Lieferservice

43 Dienstleistungen zur Verpflegung von älteren, kranken, pflegebedürftigen und/oder behinderten Menschen im privaten Umfeld oder in Einrichtungen, Residenzen, Gesundheitszentren, betreutem Wohnen; Dienstleistungen zur Beherbergung von älteren, kranken, pflegebedürftigen und/oder behinderten Menschen und deren Angehörigen in Einrichtungen, Residenzen, Gesundheitszentren, betreutem Wohnen und Service-Wohnen; Verpflegungs- und Beherbergungsdienstleistungen in Kindergärten und -krippen, Tagesbetreuungseinrichtungen, Altenheimen; Cateringdienstleistungen, insbesondere für Konferenzzentren, für Pflegeheime, für Lehranstalten, für Aufenthaltsräumlichkeiten, für Krankenhäuser, für Altersheime, für firmeneigene Cafeteria, Betrieb von Cafes mit Restauration; Verpflegung von Gästen in Cafes; Betrieb von Bistros; Bereitstellung von Speisen und Getränken in Bistros; Vermittlung von Gästeunterkünften; Vermittlung von Unterkünften bei Veranstaltungen; Vermittlung und Zurverfügungstellung von vorübergehender Beherbergung; Vermietung von Einrichtungen des betreuten Wohnens [Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen]; Dienstleistungen von Hotels; Betrieb von barrierefreien Hotelanlagen; Vermietung von barrierefreien Hotelunterkünften, insbesondere in Verbindung mit Dienstleistungen der Klasse 44; Cateringdienstleistungen

44 Medizinische, alten- und krankenpflegerische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen; ambulante Pflege, einschließlich Intensivpflege und zur Rehabilitation; Kurzzeit-, Tages-, Nacht- und Verhinderungspflege; Dienstleistungen eines Pflegedienstes; Dienstleistungen von Einrichtungen zur Pflege und medizinischen Betreuung, insbesondere von Residenzen, Gesundheitszentren, betreutem Wohnen, Service-Wohnen, einschließlich der Dienstleistungen einer Notrufzentrale; psychosoziale Betreuung von Selbsthilfe- und Angehörigengruppen in den Bereichen Gesundheit, Pflege, Betreuung, Versorgung, Hauswirtschaft, Unterbringung und/oder Service für ältere, kranke, pflegebedürftige und/oder behinderte Menschen; Pflege zu Hause; Häusliche Pflegedienste; Medizinische Pflegedienste; Dienstleistungen von Pflegeheimen z.B. haushaltsnahe Servicedienstleistungen wie Reinigung, Wäscherei; Vermittlung von Pflegeheimplätzen bzw. die Unterbringung in Pflegeheimen, Plätzen in Erholungsheimen bzw. die Unterbringung in Erholungsheimen, Vermittlung von Pflegedienstleistungen; Hausnotruf [Vermittlung medizinischer pflegerischer Dienste]

45 Veranstaltung und Betreuung von Selbsthilfe- und Angehörigengruppen in den Bereichen Gesundheit, Pflege, Betreuung, Versorgung, Hauswirtschaft, Unterbringung und/oder Service für ältere, kranke, pflegebedürftige und/oder behinderte Menschen, soweit in Klasse 45 enthalten; hauswirtschaftliche Dienste und Versorgung sowie Begleitdienste [jeweils als persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse] für ältere, kranke, pflegebedürftige und/oder behinderte Menschen sowie deren persönliches Umfeld [Familie, Freunde, Bekannte]; Förderung des Zusammenlebens mit und der Akzeptanz von älteren, kranken, pflegebedürftigen und/oder behinderten Menschen, vorgenannte Dienstleistungen als persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse

Anmeldedatum	23. Juni 2023
Veröffentlichungsdatum	25. August 2023
Eintragungsdatum	26. Juli 2023
Beginn Widerspruchsfrist	25. August 2023
Ende Widerspruchsfrist	27. November 2023
Ablaufdatum	23. Juni 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. Dezember 2023	202300246026	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
31. August 2023	202300268834	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juli 2023	202300211455	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

4

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 28. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020230089016
Registernummer	302023008901