BBS

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft

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Die Deutsche Marke BBS wurde als Wort-Bildmarke am 19.06.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.10.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern in perspektivischer Darstellung (zur Mitte, zu einer Extremität oder zu beiden Extremitäten hin abnehmend - geradlinig) #Weiß, grau, silber #Blau #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 08. März 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020230084405
Registernummer 302023008440
Anmeldedatum 19. Juni 2023
Veröffentlichungsdatum 10. November 2023
Eintragungsdatum 10. Oktober 2023
Beginn Widerspruchsfrist 10. November 2023
Ende Widerspruchsfrist 12. Februar 2024
Ablaufdatum 19. Juni 2033

Markeninhaber


15831 Blankenfelde-Mahlow
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Sonnensensoren
11 Heizungs- und Dampferzeugungsanlagen und -geräte sowie Teile davon, insbesondere Heizkessel, Speisevorrichtungen für Heizkessel, Heizkörper, Heizplatten, Heizradiatoren, Heizkörperverschlüsse, Regelventile, Sonnenkollektoren, Luftbefeuchter für die Verwendung an Heizkörpern, Armaturen; Leitungen als Bestandteile von Heizungsanlagen; Ventile, Mischventile für Kältemittel, Kaltwasserleitungen, Wärmerückgewinnungsanlagen, Heizungs- und Lüftungsanlagen, Kältemittelleitungen; Brenner für feste, flüssige, pulverförmige und/oder gasförmige Brennstoffe; Klimaapparate und -anlagen; Filter für flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Wärmepumpen, Wärmetauscher, Wärmespeicher, Dampfgeneratoren, Dampfspeicher, Druckausgleichsbehälter; Beleuchtungsapparate und -anlagen, insbesondere Beleuchtungslampen, Lichtverteiler, Armaturen für Beleuchtungsapparate und -anlagen; Kochapparate und -anlagen; Kühlapparate und -anlagen, insbesondere Kühlaggregate, Kühlschränke, Kühlräume, Kühlmedien, Kühlmittelleitungen, Armaturen für Kühlmittelleitungen, Verteiler für gekühlte Luft [Luftkanäle, Luftschläuche]; Trockenapparate und -anlagen, insbesondere Lufttrockner und Trockenöfen; Lüftungsapparate und -anlagen, insbesondere Lüftungsgeräte, Luftansaugapparate und Ventilatoren; Luftreinigungsapparate und -maschinen, insbesondere Luftfilter, Luftfilteranlagen, Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung, Anlagen zur Verbesserung der Luft, Luftionisationsgeräte, Luftsterilisatoren, Luftdesodorierungsgeräte; sanitäre Apparate und Anlagen, insbesondere Wasserleitungsanlagen, Wasserreinigungsanlagen, Wasserfiltrierungsgeräte, Wasserfilter, Wasserenthärtungsapparate und -anlagen, Wasserhähne, Wasserkessel für Toilettenspülungen, Wasserverteilungsanlagen, WC-Schüsseln, Bidets, Duschen, Badewannen, Handtrockner; Abwasserklärapparate; Regelungszubehör für Heizungs-, Wasser- und Gasgeräte sowie für Heizungs-, Wasser- oder Gasleitungen
37 Reparatur oder Instandhaltung und Wartung sowie Installation und Montage von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten, sanitären Anlagen, Übertragungsgeräten, Klimaapparaten und -anlagen sowie Teilen davon; Reparatur, Wartung, Installation oder Instandhaltung von mechanischen Geräten und Vorrichtungen und feinmechanischen Erzeugnissen; Leckagenerkennung in Gebäuden; Bauberatung
42 Dienstleistungen eines Ingenieurs; Bauplanung und Konstruktionsplanung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Forschungen auf dem Gebiet der Klima- und Lüftungstechnik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Technische Projektplanungen; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Entwurf und Entwicklung von Industrieerzeugnissen; Entwurf und Entwicklung von Systemen zur Gewinnung erneuerbarer Energie; Computergestützte diagnostische Prüfungsdienstleistungen; Computergestützte industrielle Analysedienstleistungen; Luftanalyse in Gebäudeumgebungen; Technische Beratung bezüglich Computerprogrammierung; Technische Planung von Wasserreinigungsanlagen; Technische Planung von Heizungsanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. März 2024 202300335834 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
10. Oktober 2023 202300205568 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020230084405