ELLI Institut für Hilfen zur Erziehung und Gesetzliche Betreuung Schiewe und Tanriverdi GbR

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft

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Die Deutsche Marke ELLI Institut für Hilfen zur Erziehung und Gesetzliche Betreuung Schiewe und Tanriverdi GbR wurde als Wort-Bildmarke am 07.06.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.02.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe in Form einer Unterschrift, unleserliche Unterschriften #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Tiere der Serie I stilisiert #Elefanten, Mammuts #Tiere der Serie I stehend

Markendetails Letztes Update: 22. Mai 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020230080884
Registernummer 302023008088
Anmeldedatum 07. Juni 2023
Veröffentlichungsdatum 22. März 2024
Eintragungsdatum 21. Februar 2024
Beginn Widerspruchsfrist 22. März 2024
Ende Widerspruchsfrist 24. Juni 2024
Ablaufdatum 07. Juni 2033

Waren und Dienstleistungen

41 Erziehungsdienstleistungen im Rahmen der Hilfen zur Erziehung (Kinder-, Jugend- und Familienhilfe): Sozialgesetzbuch (SGB) – Achtes Buch (VIII) hier insbesondere § 27 Hilfe zur Erziehung, § 30 Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer, § 31 Sozialpädagogische Familienhilfe
45 Übernahme von Betreuungen nach dem Betreuungsgesetzt (BtG)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Mai 2024 202300199080 8e Eintragung, Marke eingetragen
27. März 2024 202300199080 8e Eintragung, Marke eingetragen
21. Februar 2024 202300199080 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020230080884