302023007404

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302023007404 wurde als Bildmarke am 22.05.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.07.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Viereck #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Vierecke mit Darstellungen von Himmelskörpern oder Naturphänomenen #Weiß, grau, silber #Violett #Grün #Gelb, Gold #Andere Darstellungen der Sonne, Sonnen stilisiert #Bäume oder Sträucher in stilisierter Form #Blühende oder Früchte tragende Bäume und Sträucher #Andere Küchengeräte oder -maschinen, Schimmelpilze

Markendetails Letztes Update: 21. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020230074043
Registernummer 302023007404
Anmeldedatum 22. Mai 2023
Veröffentlichungsdatum 18. August 2023
Eintragungsdatum 19. Juli 2023
Beginn Widerspruchsfrist 18. August 2023
Ende Widerspruchsfrist 20. November 2023
Ablaufdatum 22. Mai 2033

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

30 Kaffee; Tee; Kakao; Pralinen; Pralinen, gefüllt mit alkoholischen Getränken; Brot; Schokoladenwaren; Süßwaren; Salz; Senf; Soßen [Würzmittel]; Speiseeis; Honig; Kräutermarinaden; Kräutersaucen; nicht medizinische Kräutertees; getrocknete Kräuter; konservierte Kräuter; nicht medizinische Kräuteraufgüsse [Tees]; getrocknete Kräuter für Speisezwecke; konservierte Küchenkräuter [Gewürze]; Kräuteraromen für die Herstellung von Getränken; Kräuterpräparate für die Zubereitung von Getränken
32 Biere; alkoholfreie Getränke; Mineralwässer; Fruchtsäfte; Fruchtgetränke; Sirupe und andere Präparate zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; Gemüsesäfte [einschließlich Tomatensaft]; alkoholfreie Cocktails; Limonaden; entalkoholisierte Getränke; Smoothies; alkoholfreie Mischgetränke
33 Alkoholische Getränke [außer Bier]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Dezember 2023 202300239787 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Juli 2023 202300180671 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020230074043