Assistenzhund Assistance dog im Sinne des § 12e Absatz 3 BGG

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Assistenzhund Assistance dog im Sinne des § 12e Absatz 3 BGG wurde als Wort-Bildmarke am 15.05.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.11.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Griechisches Kreuz, Andreaskreuz #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Zwei Linien oder Bänder #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit einer oder mehreren Ziffern #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Vier Farben #Hunde, Wölfe, Füchse

Markendetails Letztes Update: 22. April 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020230070773
Registernummer 302023007077
Anmeldedatum 15. Mai 2023
Veröffentlichungsdatum 15. Dezember 2023
Eintragungsdatum 13. November 2023
Beginn Widerspruchsfrist 15. Dezember 2023
Ende Widerspruchsfrist 15. März 2024
Ablaufdatum 15. Mai 2033

Waren und Dienstleistungen

18 Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere; Anhänger und Aufnäher für Halsbänder für Tiere; Leinen, Kenn-Decken und Führgeschirre für Hunde; Führgeschirre für Hunde [auch Blindenführhundgeschirre]
41 Ausbildung von Assistenzhunden

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. April 2024 202300371423 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. November 2023 202300175464 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020230070773