Assistenzhund Assistance dog im Sinne des § 12e Absatz 3 BGG Logo (DPMA, 15.05.2023)
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Die Deutsche Marke Assistenzhund Assistance dog im Sinne des § 12e Absatz 3 BGG wurde als Wort-Bildmarke am 15.05.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.11.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
#Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Griechisches Kreuz, Andreaskreuz #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Zwei Linien oder Bänder #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit einer oder mehreren Ziffern #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Vier Farben #Hunde, Wölfe, Füchse
Markenform | Wort-Bildmarke |
Aktenzeichen | 3020230070773 |
Registernummer | 302023007077 |
Anmeldedatum | 15. Mai 2023 |
Veröffentlichungsdatum | 15. Dezember 2023 |
Eintragungsdatum | 13. November 2023 |
Beginn Widerspruchsfrist | 15. Dezember 2023 |
Ende Widerspruchsfrist | 15. März 2024 |
Ablaufdatum | 15. Mai 2033 |
Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
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15. April 2024 | 202300371423 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
13. November 2023 | 202300175464 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020230070773