302023006576

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302023006576 wurde als Bildmarke am 05.05.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.06.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Vertikale Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020230065761
Registernummer 302023006576
Anmeldedatum 05. Mai 2023
Veröffentlichungsdatum 14. Juli 2023
Eintragungsdatum 13. Juni 2023
Beginn Widerspruchsfrist 14. Juli 2023
Ende Widerspruchsfrist 16. Oktober 2023
Ablaufdatum 05. Mai 2033

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und maschinelle Geräte und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen für die mechanische Verfahrenstechnik, nämlich Mühlen, Zerkleinerungsmaschinen, Klassierer, Windsichter, Sichtermühlen, Kompaktoren, Mischer, Partikelrundungsmaschinen, Maschinen zur Herstellung von funktionellen Partikeln, Kompaktoren, Recycling- Maschinen, Staubabscheider, Zyklone, maschinelle Dosiergeräte, maschinelle Austragsgeräte; Teile vorgenannter Maschinen und maschinellen Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschine und maschinelle Geräte und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen für die Kunststoffverarbeitung, nämlich Schlauchfolien- Extruder, Folienblasköpfe, maschinelle Folienabzüge, Folienwickler, Siebwechsler, Folienreckanlagen, Blasfolienkühlsysteme, Folienkalibriergeräte und daraus zusammengestellte Folienkalibriersysteme

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. November 2023 202300199718 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. Juni 2023 202300166335 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020230065761