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Die Deutsche Marke DWT PIPE TOOLS wurde als Wortmarke am 04.05.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.07.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020230064706 |
| Registernummer | 302023006470 |
| Internationale Marke | Nr. IR1745605, 28. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 04. Mai 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. August 2023 |
| Eintragungsdatum | 24. Juli 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. August 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. November 2023 |
| Ablaufdatum | 04. Mai 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Materialbearbeitung, nämlich Plasmaschneid- und -ätzmaschinen für die Bearbeitung von Metallen und deren Teile; Fräsmaschinen für die Behandlung von Holz, Keramik und Metall, Schleifmaschinen und deren Bauteile, Poliermaschinen und deren Bauteile, Oberflächenbehandlungsmaschinen in Form von Sprühdämpfungsmaschinen und Sandstrahlmaschinen und deren Bauteile, Rauhmaschinen für Textilien und Lederbehandlung und Bauteile dafür; Motoren, nicht für Landfahrzeuge; Kupplungs- und Getriebeteile für Maschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, nämlich Heuballenpressen und Ackerfräsen; Verkaufsautomaten; Stromgeneratoren; Stickstoffgeneratoren; pneumatische und elektrische Werkzeuge, nämlich pneumatische Wagenheber, pneumatische Hämmer, pneumatische Schleifmaschinen, pneumatische Sägen, pneumatische Nagelgeräte, pneumatische Poliermaschinen, pneumatische Puffer, pneumatische Sandpapierschleifmaschinen, pneumatische Nietmaschinen, pneumatische Presslufthämmer, pneumatische Oberfräsen, elektrische Sägen, elektrische Schleifmaschinen, Puffer, elektrische Poliermaschinen, elektrische Oberfräsen, elektrische Bohrmaschinen, elektrische Kettensägen; pneumatische Schlagschrauber, elektrische Schlagschrauber, pneumatische Schraubendreher, elektrische Schraubendreher, pneumatische Impulsschrauber, elektrische Impulsschrauber; Bohr-, Schleif- und Nietmaschinen; Blindnietpistolen; Drehmomenthammertreiber; Drehmomentrammen; Maschinen und Anlagen zum automatisierten Zusammenschrauben von Teilen; elektrische Schraubendreher, nämlich Mehrspindel-, Rad-, Kupplungs- und Pleuelschraubendreher; pneumatische Hebezeuge, Kettenzüge; mechanische Wickelspulen für flexible Schläuche; Staubabsauggeräte; Umwälz-, Elektro- und Hydraulikpumpen für Flüssigkeiten und Gase, insbesondere Kreiselpumpen und Doppelmembranpumpen; Fräsmaschinen, einschließlich elektropneumatische Elektrodenkappenfräser und handgeführte elektropneumatische Elektrodenkappenfräser; Fräsgeräte für Rohrenden, nämlich Fräser, Rohrfräser für die Metallbearbeitung, Gewindefräser; Maschinen zum Kaltschneiden von Rohren; Hebezeuge; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, nämlich Lager, Riemenscheiben, Kugelventile und elektrische Kompressoren; Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Materialbearbeitung, nämlich elektrische Schweißmaschinen, Schneidemaschinen, elektrische Lötmaschinen, elektrische Pumpen und pneumatische Pumpen, Schweißelektroden, Wärmetauscher als Teile von Maschinen, elektrische Schnellspanner, hydraulische Spreizer, elektrische Klemmzylinder; Schellenspanner [Maschinen]
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handbetätigte Werkzeuge und Geräte, nämlich Schraubenschlüssel, Zangen, Hämmer, Schraubstöcke, Schraubendreher, Meißel, Feilen, Sägen, Schraubstöcke, Klemmen, Brecheisen und Niet-, Schneid- und Abisolierwerkzeuge; handbetätigte Werkzeuge zur Rohrbearbeitung, nämlich Rohrzangen, handbetätigte Rohrschneider, Handbiegegeräte zur Verwendung an Rohren; handbetätigte Montagewerkzeuge, nämlich Klemmen; handbetätigte Drehmoment- und Klickschlüssel; handbetätigte Wagensysteme, bestehend aus handbetätigten Winden, handbetätigten Hebewinden, handbetätigten Schwenkarmen in Form von handbetätigten Teleskoparmen; handgeführte Fräser; handbetätigte externe und interne Zentriervorrichtungen für den Rohrleitungsbau, nämlich Körner, starre und stabförmige Handbiegevorrichtungen zur Verwendung an Rohren; handbetätigte Spannvorrichtungen für Rohre, nämlich handbetätigte Winden; handbetätigte Zentriervorrichtungen für Rohre, nämlich Körner; handbetätigte Rohrzentrierketten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Stecknüsse und Aufsteckeinsätze für Schraubendreher
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Hochbau; Reparatur, nämlich Reparatur und Wartung von Chemie-, Produktions-, Elektro- und Kernkraftwerken, -maschinen und -werkzeugmaschinen; Installationsarbeiten, nämlich Installation von technischen Arbeiten in Form von Ausrüstungen für automatisierte Industrieabläufe, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Reparatur und Wartung von Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Materialbearbeitung, Metallbearbeitung und -herstellung, Motoren, nicht für Landfahrzeuge, Maschinenkupplungen und Getriebekomponenten, nicht für Landfahrzeuge, landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte, Verkaufsautomaten, Generatoren für Elektrizität, Stickstoffgeneratoren sowie Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; Reparatur und Wartung von Schienensystemen für Hebe- und Transportgeräte, Rohrstopfen zum Formgasschweißen und zur Sauerstoffmessung, Schweißdichtungen, Nieten aus Metall, Stecknüsse und Aufsteckeinsätze für Schraubendreher, pneumatische und elektrische Werkzeuge, Schlagschrauber, Schraubendreher, Pulse-Schraubendreher, Kamera- und Scanner-Schraubendreher, Bohr-, Schleif- und Nietmaschinen sowie Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; Reparatur und Wartung von Blindnietzangen, Drehmomentschlüsseln, Maschinen und Anlagen zum automatisierten Zusammenschrauben von Teilen, Mehrspindel-, Rad-, Kupplungs- und Pleuelschrauber, pneumatische Hebezeuge, Kettenzüge, Aufwickelspulen für flexible Schläuche, Staubabsauggeräte, Geräte zur Erzeugung von Stickstoff, Geräte zur Erzeugung sauerstoffreicher Luft in Form von Sauerstoffgeneratoren sowie Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; Reparatur und Wartung von Pumpen für Flüssigkeiten und/oder Gase, Zentrifugal- und Doppelmembranpumpen, Fräsmaschinen, elektropneumatische Elektrodenkappenfräser, Fräsgeräte für Rohrenden, Rohrkaltschneidemaschinen und Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; Reparatur und Wartung von handbetätigten Werkzeugen und Geräten, handbetätigten Rohr und Rohrbearbeitungswerkzeugen, handbetätigten Montagewerkzeugen, handbetätigten pneumatischen Werkzeugen und Teilen und Bestandteilen für die vorstehend genannten Waren; Reparatur und Wartung von handgeführten Kalibrierwerkzeugen, handgeführten Schlagschraubern und handbetätigten Schraubendrehern, Drehmoment- und Klickschlüsseln, Hebezeugen, Aufwickelspulen für flexible Schläuche, Schlittensystemen zum Heben und Bewegen von Maschinen, Schwenkarmen, handgeführten Fräsern, handgeführten elektropneumatischen Elektrodenkappenfräser, Außen- und Innenzentriervorrichtungen für den Rohrleitungsbau, Spannvorrichtungen für Rohre, Rohrschellenspanner, Zentriervorrichtungen für Rohre, Rohrzentrierketten sowie Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; Vermietung von Hand- und Elektrowerkzeugen, Metallbearbeitungs- und Metallbehandlungsmaschinen und Werkzeugmaschinen, nämlich Schraubenschlüssel, Bohrer; Vermietung von technischen Apparaten und Anlagen, nämlich Ölbohrwerkzeuge, Baumaschinen und -apparate; Wartung von industriellen Werkzeugmaschinen
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, nämlich Forschung, Entwurf, Analyse, Prüfung im Bereich Computernetzhardware, Architektur von Computerrechenzentren, Fertigungsmaschinen, Gesundheitspflege in Form von Vorsorge und Unfallverhütung bei industriellen Arbeitsprozessen, öffentliche Versorgung; industrielle Analysen in Form von Wirtschaftsingenieurwesen; industrielle Forschungsdienstleistungen im Bereich Fertigung; Ingenieurleistungen in Bezug auf Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Materialbearbeitung und Produktion, Motoren, nicht für Landfahrzeuge, Kupplungs- und Kraftübertragungskomponenten, nicht für Landfahrzeuge, landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte, Verkaufsautomaten, Strom-, Stickstoffgeneratoren, Generatoren sowie Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren; Ingenieurdienstleistungen im Maschinenbau für Schienensysteme für Hebe- und Transportgeräte, Rohrstopfen zum Formgasschweißen und zur Sauerstoffmessung, Schweißdichtungen, Nieten aus Metall, Stecknüsse und Aufsteckeinsätze für Schraubendreher, pneumatische und elektrische Werkzeuge, Schlagschrauber, Schraubendreher, Impuls-Typenschraubendreher, Kamera- und Scannerschraubendreher, Bohr-, Schleif- und Nietmaschinen, Blindnietpistolen, Drehmomentschlüssel sowie Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; Ingenieurdienstleistungen in Bezug auf Maschinen und Anlagen zum automatisierten Zusammenschrauben von Teilen, Mehrspindel-, Rad-, Kupplungs- und Pleuelschrauber, pneumatische Hebezeuge, Kettenzüge, Aufwickelspulen für flexible Schläuche, Staubabsauggeräte, Geräte zur Erzeugung von Stickstoff, Geräte zur Erzeugung sauerstoffreicher Luft in Form von Sauerstoffgeneratoren sowie Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; Ingenieurdienstleistungen in Bezug auf Pumpen für Flüssigkeiten und/oder Gase, Zentrifugalpumpen, Doppelmembranpumpen, Fräsmaschinen, elektropneumatische Elektrodenkappenfräser, Fräsgeräte für Rohrenden, Rohrkaltschneidemaschinen und Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; Ingenieurdienstleistungen in Bezug auf handbetätigte Werkzeuge und Geräte, handbetätigte Werkzeuge für die Rohrbearbeitung, handbetätigte Montagewerkzeuge, handbetätigte pneumatische Werkzeuge, handbetätigte Kalibrierwerkzeuge, handbetätigte Schlagschrauber und Schraubendreher, Drehmoment- und Klickschlüssel, Hebezeuge, Wickelspulen für flexible Schläuche, Schlittensysteme zum Heben und Bewegen von Maschinen, Schwenkarme, handgeführte Fräsen sowie Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; Ingenieurdienstleistungen in Bezug auf handgeführte elektropneumatische Elektrodenkappenfräser, Außen- und Innenzentriervorrichtungen für den Rohrleitungsbau, Spannvorrichtungen für Rohre, Spannvorrichtungen für Rohrschellen, Zentriervorrichtungen für Rohre, Rohrzentrierketten sowie Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Dezember 2023 | 202300244275 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. Juli 2023 | 202300164322 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020230064706