302023005958

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft

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Die Deutsche Marke 302023005958 wurde als Bildmarke am 25.04.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.12.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fünf Farben und mehr #Wolken, Nebel, Dampf, Rauch #Rauchende Frauen #Frauen in Stadtkleidung #Frauen stilisiert #Frauen, die auf Tieren reiten oder von Tieren begleitet werden (außer 2.3.20) #Krawatten, Fliegen, Seidentücher #Kleider, Schürzen, Damenanzüge oder Kostüme #Zigaretten #Brillen, Brillengestelle #Halsketten, Armbänder, Schmuckketten #Perlen #Katzen oder andere kleine Raubkatzen #Tiere der Serie I stilisiert #Tiere der Serie I mit Vorderpfote(n), die auf einem Wappenschild oder einem anderen Gegenstand ruhen

Markendetails Letztes Update: 18. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020230059583
Registernummer 302023005958
Anmeldedatum 25. April 2023
Veröffentlichungsdatum 19. Januar 2024
Eintragungsdatum 14. Dezember 2023
Beginn Widerspruchsfrist 19. Januar 2024
Ende Widerspruchsfrist 19. April 2024
Ablaufdatum 25. April 2033

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 Aktivkohlefilter zur Reinigung von Gasen; Aktivkohle; Filterkohle
21 Kruggefäße; Behälter für den Haushalt; Geräte für den Haushalt; Bemalte Glaswaren; Glaswaren; Tabletts; Aufbewahrungsgefäße aus Glas; Behälter für den Haushalt aus Edelmetall; Aluminiumformen [Küchenutensilien]; Aluminiumbehälter für Lebensmittel
30 Nahrungsmittel, die Cannabis, Cannabisharze und Cannabisöle enthalten, nämlich Schokoladen, Kekse, Brownies [kleine Schokoladenkuchen], Bonbons und Energieriegel; Cannabiserzeugnisse, nämlich Tees mit Cannabis und Tees mit Cannabisderivaten, nämlich mit Harzen und Ölen
31 unverarbeitetes Cannabis; Cannabisblüten; Cannabisderivate, nämlich Harze; Cannabispflanzen
34 Marihuana, Cannabis und deren Derivate, die legal erzeugt werden dürfen zum Rauchen; Cannabisextrakte, Cannabiskonzentrate, Cannabisderivate, nämlich Öle zum Rauchen; Getrocknetes Marihuana, Getrockneter Cannabis für Entspannungszwecke zum Rauchen; Raucherartikel, nämlich Zigaretten, Pfeifen, Zigarren, Zigarillos, Beutel zur Verwendung mit Marihuana und Cannabis; Feuerzeuge für Raucher; Feuerzeuge aus Edelmetall; Feuerzeuge, nicht aus Edelmetall [ausgenommen für Kraftfahrzeuge]; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe; Wasserpfeifen [orientalische]; Zigarettenpapier; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür; Streichhölzer; Zigarettenfilter; Pfeifenfilter; Tabakfilter; Dosen für Zigaretten; Zigarrenetuis, -kästen, -kisten; Schachteln für elektronische Zigaretten; Pfeifenstiele; Zigarrenspitzen; Mundstücke für Zigaretten; Kräuter zum Rauchen; Gestelle für Tabakpfeifen; Befeuchter für Tabak; Zigarrenschneider; Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Zigarrenabschneider; Streichholzhalter; Tabak zum Selbstdrehen; Aromatisierter Tabak; Tabakbeutel; Aschenbecher; Zigarettentabak; Zigaretten aus Tabakersatzstoffen nicht für medizinische Zwecke; Aromen für Tabakersatzstoffe, ausgenommen ätherische Öle; Zigarrenhülsen; Inhalierbare Aerosole und deren Trägersubstanzen zur Verwendung in Wasserpfeifen; Pfeifentabak; Handgeräte zum Einführen von Tabak oder Tabakersatzstoffen in Zigarettenhülsen; nicht tabakhaltiger Snus; Zigarettenanzünder, nicht für Landfahrzeuge; Zigarettenspitzen; Streichholzschachteln aus Edelmetall; Schnupftabakdosen; Schnupftabakdosen nicht aus Edelmetall; Behälter für Raucherartikel; Mühlen zur Verwendung mit Cannabis und Marihuana zum Rauchen; Loser Tabak und Tabakersatzstoffe zum selbst drehen und für die Pfeife; Tabakpfeifenreiniger; Halter für Zigarettenanzünder; Tabak und Tabakersatzstoffe; Tabak und Tabakersatzstoffe zum Selbstdrehen von Zigaretten; Tabakfreie Zigaretten, ausgenommen für medizinische Zwecke; Tabakpfeifenabsorbtionspapier
35 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen auch über das Internet in Bezug auf Cannabis, Cannabispflanzen, Unverarbeitetes Cannabis, Cannabisprodukte, Hanf, Hanfgarne und Hanffäden, Hanfstoffe, biologische Erzeugnisse auf Hanfbasis, insbesondere Kosmetika, Öle, Cremes, Shampoo, Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate, Körperpflegemittel; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen auch über das Internet in Bezug auf Marihuana, Cannabis und deren Derivate, die legal erzeugt werden dürfen, Marihuana und Cannabisderivate, Cannabiskapseln, Cannabissprays, Cannabisextrakte, nämlich Cannabinoide enthaltende Öle, Cannabisprodukte, nämlich, Cannabinoide enthaltende Öle, und Kosmetika, Hanf; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Rauchwaren und Raucherzubehörwaren, Verdampfer zum Rauchen, Zigarettenpapier, Zigarettendrehmaschinen, Waagen, Cannabismühlen, Zigarettenanzünder, elektronische Zigaretten sowie Teile und Zubehör für elektronische Zigaretten, Rauchersets zur Aufbewahrung und Vorratshaltung von Zigarettenspitzen, Rauchwaren und Raucherzubehörwaren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Dezember 2023 202300147310 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020230059583