Living by CleanPac M Logo (DPMA, 29.03.2023)
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Die Deutsche Marke Living by CleanPac M wurde als Wort-Bildmarke am 29.03.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.07.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Linie oder ein Band #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange #Stilisierte Blumen #Andere Blumen, Blüten; Blüten oder Blüten von Bäumen (Kirschbäume, Pfirsichbäume, Apfelbäume) und Sträuchern; Blüten von Protea und Strelitzien, Blütenblätter
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020230049960 |
| Registernummer | 302023004996 |
| Internationale Marke | Nr. IR1758062, 24. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 29. März 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. August 2023 |
| Eintragungsdatum | 06. Juli 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. August 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. November 2023 |
| Ablaufdatum | 29. März 2033 |
Markeninhaber
89081 Ulm
DE
Markenvertreter
71332 Waiblingen
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Luftbeduftungsmittel; Schilfdiffusoren zur Raumbeduftung
4
Kerzen; Duftkerzen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze; Aluminiumfolien, insbesondere zur Verwendung im Haushalt, im Bereich Großverbraucher und für Verpackungszwecke; Stahlspäne
8
Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Einweggeschirr [Essbesteck] aus Kunststoff; Tortenteiler, Tortenschneider, Tortenmesser, Teigräder
16
Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Frischhaltepapiere und -folien aus Kunststoff; Mülleimerbeutel aus Papier oder Kunststoff; Abfallsäcke; Gefrierbeutel; Frühstücksbeutel aus Kunststofffolie; Müllbeutel aus Papier; Müllbeutel aus Maisstärke; Kaffeefilter aus Papier; Butterbrotpapier; Frühstückstüten; Backpapier; Zellglasbeutel
20
Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Verschlussklemmen aus Kunststoff für Verpackungszwecke
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Einweggeschirr aus Papier, Pappe, Kunststoff insbesondere Teller, Schalen, Tassen, Becher; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Backzubehör, nämlich Plätzchenstanzer, Muffinformen, Backhandschuhe, Teigrollen, Back- und Puddingformen aus Metall, Holz und Kunststoff, Springformen, Auflaufformen, Wasserbadformen, Kleingebäckförmchen, Backformenverbände, Ausstechformen, Backränder, Tortenformen, Pralinen- und Schokoladenförmchen, Pralinenkapseln [nicht aus Papier], Aluminiumkapseln, Spritztüten, Tortenspitzen [nicht aus Papier], Tassendeckchen [nicht aus Papier oder Stoff], Tortenscheiben, Tortenringe, Tortenbehälter, Tortenheber, Tortenunterlagen, Torten- und Kuchendekoration [Porzellan], Tortenständer, Dauerbackfolie, Kühlgitter, Gitterstanzen, Pinsel, Teigschaber, Kammschaber, Gitterschneider, Tunkgabeln, Backrahmen, Spritzbeutel und -tüllen; Trinkflaschen; Trinkhalme; Vorratsbehälter; Formen für Eiswürfel; Cocktail-Shaker; Rührstäbchen für Cocktails; Gläser; Duftölschalen; elektrische und nicht elektrische Duftölverdunster, ausgenommen Duftspender mit Schilfdiffusoren; Vasen; in Form gebrachte verstärkte Aluminiumfolie zum Grillen
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe [außer aus Kautschuk oder Kunststoffen]; rohe Gespinstfasern
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Tischläufer
35
Werbung; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen Kerzen, Unedle Metalle und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke], Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohre, Geldschränke, Erze, Aluminiumfolien, insbesondere zur Verwendung im Haushalt, im Bereich Großverbraucher und für Verpackungszwecke, in Form gebrachte verstärkte Aluminiumfolie zum Grillen, Papier, Pappe [Karton], Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Photographien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel], Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate], Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist, Drucklettern, Druckstöcke, Frischhaltepapiere und -folien aus Kunststoff, Mülleimerbeutel aus Papier oder Kunststoff, Abfallsäcke, Gefrierbeutel, Frühstücksbeutel aus Kunststofffolie, Müllbeutel aus Papier, Müllbeutel aus Maisstärke, Kaffeefilter aus Papier, Butterbrotpapier, Frühstückstüten, Backpapier, Verschlussklemmen aus Kunststoff für Verpackungszwecke, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Zellglasbeutel, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Einweggeschirr aus Papier, Pappe, Kunststoff insbesondere Teller, Schalen, Tassen, Becher, Einweggeschirr [Essbesteck] aus Kunststoff, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke], Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlwolle, Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas], Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Backzubehör, nämlich Plätzchenstanzer, Muffinformen, Backhandschuhe, Teigrollen, Back- und Puddingformen aus Metall, Holz und Kunststoff, Springformen, Auflaufformen, Wasserbadformen, Kleingebäckförmchen, Backformenverbände, Ausstechformen, Backränder, Tortenformen, Pralinen- und Schokoladenförmchen, Pralinenkapseln, Aluminiumkapseln, Spritztüten, Tortenspitzen, Tassendeckchen, Tortenscheiben, Tortenringe, Tortenbehälter, Tortenteiler, Tortenmesser, Tortenheber, Tortenschneider, Tortenunterlagen, Torten- und Kuchendekoration, Tortenständer, Dauerbackfolie, Kühlgitter, Gitterstanzen, Pinsel, Teigschaber, Teigräder, Kammschaber, Gitterschneider, Tunkgabeln, Backrahmen, Spritzbeutel und -tüllen, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Polsterfüllstoffe [außer aus Kautschuk oder Kunststoffen], rohe Gespinstfasern, Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Bett- und Tischdecken, Backzubehör
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Dezember 2023 | 202300230353 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. Juli 2023 | 202300127855 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020230049960