KEJF

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft

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Die Deutsche Marke KEJF wurde als Wort-Bildmarke am 10.03.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.01.2024 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dicke Linien, Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Briefe in schweren Buchstaben #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 12. Juni 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020230039019
Registernummer 302023003901
Anmeldedatum 10. März 2023
Veröffentlichungsdatum 16. Februar 2024
Eintragungsdatum 11. Januar 2024
Beginn Widerspruchsfrist 16. Februar 2024
Ende Widerspruchsfrist 16. Mai 2024
Ablaufdatum 10. März 2033

Markeninhaber


51149 Köln
DE

Waren und Dienstleistungen

3 CBD-Öle als Kosmetika [nichtmedizinisch]
5 Cannabis für medizinische Zwecke; Cannabis Isolat, für medizinische Zwecke; Cannabis Destillat, für medizinische Zwecke; CBD Isolat, für medizinische Zwecke; CBD Destillat, für medizinische Zwecke
25 Bekleidungsstücke; Sportbekleidung; Schuhwaren; Sportschuhe; Badeanzüge; Badehosen; Bademäntel; Bademützen; Badesandalen; Badeschuhe; Baskenmützen; Duschhauben; Einstecktücher; Gürtel [Bekleidung]; Halstücher; Handschuhe [Bekleidung]; Hausschuhe; Hemdblusen; Hemden; Hosen; Hosenträger; Hüte; Jacken; Kopfbedeckungen; Krawatten; Krawattentücher; Lederbekleidung; Mäntel; Morgenmäntel; Mützen; Oberbekleidungsstücke; Overalls; Papierhüte [Bekleidung]; Parkas; Pullover; Regenmäntel; Röcke; Schals; Schlafanzüge; Schlüpfer; Schürzen; Socken; Stirnbänder [Bekleidung]; Strümpfe; Strumpfhosen; Sweater; T-Shirts; Unterhosen; Unterwäsche; Westen [Bekleidung]; Wirkwaren [Bekleidung]; Hoodie; Kappen; alle vorstehend genannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
29 alles Nachstehende mit CBD: Snacks auf der Basis von Kartoffeln, Nüssen, Gemüse, Hülsenfrüchten; Brotaufstriche auf der Basis von Gemüse, Nüssen, Früchten, Eiern, mit CBD versetzt; Desserts auf der Basis von künstlicher Milch, Gemüse, Nüssen, Früchten, Eiern, mit CBD versetzt; Imbisserzeugnisse auf Basis von Soja, Sojamehl, Getreidemehl, Reis, Zerealien, Kartoffeln, mit CBD versetzt; Speiseöle mit CBD, THC oder Cannabis versetzt
30 alles Nachstehende mit CBD: Kakaogetränke, Kaffeegetränke, Teegetränke, Backwaren, Teigwaren, , Kaugummis, Süßungsmittel, Soßen, Bonbons, Süßigkeiten, Speiseeis, Gewürze, Kuchen; Schokolodenbrotaufstriche, mit CBD versetzt; Schokoladendesserts, mit CBD versetzt; alles Nachstehende mit THC: Kakaogetränke, Kaffeegetränke, Teegetränke, Backwaren, Teigwaren, , Kaugummis, Süßungsmittel, Soßen, Bonbons, Süßigkeiten, Speiseeis, Gewürze, Kuchen; alles Nachstehende mit Cannabis versetzt: Kakaogetränke, Kaffeegetränke, Teegetränke, Backwaren, Teigwaren, , Kaugummis, Süßungsmittel, Soßen, Bonbons, Süßigkeiten, Speiseeis, Gewürze, Kuchen
31 Cannabissamen
32 Säfte mit CBD, THC oder Cannabis versetzt
34 Cannabis, seine Derivate und Präparate, nämlich Marihuana, Marihuana-Zigaretten, Cannabisharz, Öl, Shatter [Haschöl in fester Form], Budder [Haschöl in Cremeform], Cannabiswachs, Cannabidiol, Cannabinol, Tetrahydrocannabinol und Cannabinoide, alle vorgenannten Waren als Raucherartikel und nicht medizinisch; Etuis für elektronische Zigaretten; Chemische Aromastoffe in flüssiger Form zum Nachfüllen von Patronen für elektronische Zigaretten; Erhitzer für Tabak zu Inhalationszwecken; Elektronische Zigaretten; Zerstäuber für elektronische Zigaretten; Schachteln für elektronische Zigaretten; Cartomizer [Aromaverdampfer] für elektronische Zigaretten; Reiniger für elektronische Zigaretten; Liquide für elektronische Zigaretten [E-Liquide] aus Propylenglykol; Liquide für elektronische Zigaretten [E-Liquide] aus pflanzlichem Glyzerin; Liquide für elektronische Zigaretten [E-Liquid], bestehend aus Aromastoffen in flüssiger Form zum Nachfüllen von Patronen für elektronische Zigaretten; Elektronische Zigarren; Elektronische Geräte zum Inhalieren von nikotinhaltigem Aerosol; Elektronische Shishas; Elektronische Tabakpfeifen; Halter für elektronische Zigaretten; Liquide für elektronische Zigaretten; Aschenbecher; Feuerzeuge für Raucher; Raucherartikel
35 Einzel- oder Großhandelsleistungen in Bezug auf Lebensmittel aus CBD-Produkten, Marihuana und Cannabis, Cannabiserzeugnissen und Cannabisderivaten; Einzelhandels oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsergänzungsmittel aus CBD-Produkten, Marihuana und Cannabis, Cannabiserzeugnissen, Cannabisderivaten und Produkten, die Cannabis enthalten; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Süßigkeiten aus CBD-Produkten, Marihuana und Cannabis, Cannabiserzeugnissen und Cannabisderivaten; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Artikel zur Verwendung und dem Konsum von CBD-Produkten, Marihuana und Cannabis, Cannabiserzeugnissen, Cannabisderivaten und Produkten, die Cannabis enthalten; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleitungen von CBD-Produkten, Marihuana und Cannabis, Cannabiserzeugnissen, Cannabisderivaten und Produkten, die Cannabis enthalten; Online-Einzelhandelsdienstleistungen von CBD-Produkten, Marihuana und Cannabis, Cannabiserzeugnissen, Cannabisderivaten und Produkten, die Cannabis enthalten; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen für pharmazeutische, veterinärmedizinische, medizinische sowie sonstige Artikel aus CBD-Produkten, Cannabis und Marihuana, Cannabiserzeugnissen, Cannabisderivaten und natürlichen Gesundheitsprodukten, die Cannabis enthalten
41 Unterhaltungs- und Bildungsdienstleistungen in den Bereichen therapeutische Verwendung von Marihuana, therapeutischer Anbau von Marihuana, Legalisierung, Themen im Bereich der Verwendung, Legalisierung, Überwachung und Lizenzierung von Marihuana; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Bereitstellung eines Fernsehprogramms in den Bereichen therapeutische Verwendung von Marihuana, therapeutischer Anbau von Marihuana, Legalisierung, Themen im Bereich der Verwendung, Legalisierung, Überwachung und Lizenzierung von Marihuana über ein weltweites Computernetz; Unterhaltungs- und Bildungsdienstleistungen, nämlich Unterricht, Seminare, Vorträge, Workshops, Podiumsdiskussionen, Talkshows in Fernsehen und Rundfunk, alle im Bereich des öffentlichen Interesses zur therapeutischen Verwendung von Marihuana, therapeutischen Anbau von Marihuana, Legalisierung, Themen im Bereich der Verwendung, Legalisierung, Überwachung und Lizenzierung von Marihuana; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich eine fortlaufende Serie als Audio-, Video- und Multimediaproduktion im Bereich des öffentlichen Interesses zur therapeutischen Verwendung von Marihuana, therapeutischen Anbau von Marihuana, Legalisierung, Themen im Bereich der Verwendung, Legalisierung, Überwachung und Lizenzierung von Marihuana

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Juni 2024 202400019943 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
11. Januar 2024 202300105328 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020230039019