302023002940 Logo (DPMA, 28.02.2023)
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Die Deutsche Marke 302023002940 wurde als Bildmarke am 28.02.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.03.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Zwei Linien oder Bänder #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020230029404 |
| Registernummer | 302023002940 |
| Internationale Marke | Nr. IR1737645, 15. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 28. Februar 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. April 2023 |
| Eintragungsdatum | 15. März 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. April 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Juli 2023 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2033 |
Markeninhaber
51063 Köln
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Aufgezeichnete Daten; Datenträger aller Art, insbesondere CDs, CD-ROMs, DVDs [mit darauf aufgezeichneten und gespeicherten Inhalten]; elektronische Publikationen jeder Art [gespeichert oder herunterladbar], insbesondere multimediale Publikationen, Druck- und Verlagserzeugnisse, E-Magazine, E-Books und Audiobooks, Bücher, Broschüren, Zeitungen, Magazine, Zeitschriften, Comics; Enhanced E-Books, nämlich mit zusätzlichen Bildinformationen, Toninformationen, Filmsequenzen, Videos, Links, Materialien oder interaktiven Inhalten angereicherte elektronische Bücher und sonstige elektronische Publikationen [herunterladbar]; bespielte Tonträger, Bildträger und Informationsträger, soweit in Klasse 9 enthalten; Datenträger aller Art [Audiokassetten [bespielt]]; auf Datenträgern gespeicherte elektronische Datenbanken; elektronische Datenträger, insbesondere Kompaktdiscs [CD], Videodiscs, CD-ROM, CD-I, DVD-MP3, MP4, Chips und andere Speichermedien gleicher Art, mit darauf gespeicherten Inhalten, soweit in Klasse 9 enthalten; elektronisch gespeicherte Daten [herunterladbar]; herunterladbare Töne, Bilder, Daten und Dateien; elektronische Newsletter [gespeichert oder herunterladbar]; herunterladbare Podcasts; Bilddateien zum Herunterladen; herunterladbare Grafiken; Musikdateien zum Herunterladen; optische Datenträger; Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Tonträger; Hörbücher; Videospiele auf Kassetten, CD-Roms, DVD und anderen Speichermedien; Software [gespeichert oder herunterladbar], insbesondere Apps und Multimediaprodukte; Software zur Verbindung und Ergänzung von auf Tonträgern und Bildträgern enthaltenen Inhalten mit weiteren Inhalten, Tönen, Grafiken, Texten, Filmsequenzen und sonstigen Materialien; Spielprogramme für Computer und Konsolen; Software und Computerprogramme für interaktives Fernsehen und für interaktive Spiele; Apps, nämlich Anwendungen für Smartphones, Tablet-PC's, E-Reader und sonstige mobile oder stationäre IT-Geräte [herunterladbar]; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone, Ton-, Bild- und sonstige Datenträger und Speichermedien; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Verlagsdruckerzeugnisse, insbesondere Bücher, Broschüren, Nachschlagewerke, Handbücher, Hefte, Zeitungen, Zeitschriften, Comics und andere Druckschriften; Bastelvorlagen; Notizbücher; Booklets; Flyer; Aufkleber und Sticker [Papeteriewaren]; Poster [auch dreidimensionale Poster]; Kalender; Pins [soweit in Klasse 16 enthalten]; Karten [soweit in Klasse 16 enthalten]; Fotografien; Lichtbilderzeugnisse; Schreibwaren; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate], soweit in Klasse 16 enthalten; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Memo-Blöcke; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Schreibgeräte; Radiergummis; Bleistifte mit Radiergummi; Papier- und Schreibwaren; Notizbücher [Papier- und Schreibwaren]; Glückwunschkarten; Bücher; Lesezeichen; Buchbindeartikel; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Stickeralben; Zeitschriften [Magazine]; Zeitschriften; Prospekte; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff
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Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten]; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlagsdruck- und Druckerzeugnissen, insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften, Büchern, Comics, auch in elektronischer Form und auch im Internet und auch gespeichert auf analogen und digitalen Datenträgern und Applikationen [Apps] [ausgenommen zu Werbezwecken]; Veröffentlichung und Herausgabe von Hörbüchern, elektronischen Zeitschriften/Büchern und sonstigen elektronischen Publikationen, soweit in Klasse 41 enthalten; Online-Publikation von elektronischen Büchern sowie Podcast, Hörbüchern, Zeitungen und Zeitschriften sowie sonstigen Verlagsdruck- und Druckerzeugnissen [ausgenommen zu Werbezwecken]; Bereitstellen von elektronischen Publikationen, nicht herunterladbar; Online-Publikation von Enhanced E-Books, nämlich mit zusätzlichen Bildinformationen, Toninformationen, Filmsequenzen, Videos, Links, Materialien oder interaktiven Inhalten angereicherte elektronische Bücher [nicht herunterladbar] und sonstige elektronische Publikationen [nicht herunterladbar]; Publikation von Verlagsdruck- und Druckerzeugnissen, insbesondere Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, auch in elektronischer Form und auch im Internet [ausgenommen für Werbezwecke]; Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten], nämlich Bearbeitung von zur Veröffentlichung bestimmten Texten und Artikeln; Kultur-, Bildungs- und Unterhaltungsdienstleistungen; Bereitstellung von digitaler Musik [nicht herunterladbar] im Internet, insbesondere auf MP3-Internet-Websites; Online angebotene Spieldienstleistungen, nämlich interaktive Spiele, interaktive Unterhaltung und Wettbewerbe sowie elektronische Ratespiele, alle über ein globales Computernetzwerk oder das Internet bereitgestellt; über das Internet bereitgestellte elektronische Spiele und Wettbewerbe; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Entwicklung, Gestaltung und Produktion von Texten, Tönen, Bildern, Fotografien und Filmen auf den Gebieten Unterhaltung, Erziehung, Ausbildung, Sport und Kultur, welche in Form von Applikationen für mobile und stationäre Geräte abrufbar und herunterladbar sind; Planung, Vorbereitung, Leitung und Veranstaltung von Ausstellungen, Veranstaltungen, Vorstellungen, Vorführungen, Festen und Konferenzen für kulturelle und künstlerische Zwecke, Unterrichts- und Bildungszwecke, auch online mittels Computer- und Telekommunikationsmitteln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. August 2023 | 202300098546 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. März 2023 | 202300079663 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020230029404