302023002116

DPMA DPMA 2023 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302023002116 wurde als Bildmarke am 14.02.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.05.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Grün #Blau #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Ein Kreis

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020230021160
Registernummer 302023002116
Anmeldedatum 14. Februar 2023
Veröffentlichungsdatum 02. Juni 2023
Eintragungsdatum 02. Mai 2023
Beginn Widerspruchsfrist 02. Juni 2023
Ende Widerspruchsfrist 04. September 2023
Ablaufdatum 14. Februar 2033

Markeninhaber


82031 Grünwald
DE

Markenvertreter

40479 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

1 Chemikalien für industrielle Zwecke; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Chemische Zwischenprodukte für die Fertigung; Chemische Zwischenprodukte für die Industrie; Wasserabweisende chemische Präparate; Wasserabweisende chemische Mittel; Wasserabweisende Schutzbeschichtungen [Chemikalien]; Wetterfeste Beschichtungen [chemische, ausgenommen Farben]; Textilveredelungschemikalien mit Wasser abweisenden Eigenschaften; Chemische Imprägniermittel für Textilien; Chemikalien zur Imprägnierung von textilem Gewebe; Wasserbeständige Chemikalien für Textilien [chemische Imprägniermittel]; Chemikalien zur Imprägnierung von Stoffen, Vlies und Geweben; Chemische Erzeugnisse für industrielle Zwecke auch in Form von Grund-, Roh- und Halbfertigprodukten, soweit in Klasse 1 enthalten, insbesondere Hilfs- und Veredlungsmittel für Fasern und Garne, Vorbehandlungsmittel für Fasern und Garne, Textilhilfsmittel für Färberei und Druckerei, Ausrüstungsmittel für Fasern und Garne, Netzmittel für Fasern und Garne
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Schmieröle; Technische Metallbearbeitungsflüssigkeiten, nämlich Kühlschmierstoffe für die Metallbearbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Oktober 2023 202300158376 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. Mai 2023 202300058327 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020230021160