Otto Logo (DPMA, 23.01.2023)
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Die Deutsche Marke Otto wurde als Wort-Bildmarke am 23.01.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.03.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Überschneidende Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Tiere der Serie I stilisiert #Köpfe von Tieren der Serie I #Elefanten, Mammuts
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020230009101 |
| Registernummer | 302023000910 |
| Anmeldedatum | 23. Januar 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. März 2023 |
| Eintragungsdatum | 01. März 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. März 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juni 2023 |
| Ablaufdatum | 23. Januar 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Bespielte CDs; Aus dem Internet herunterladbare digitale Bücher; Bespielte DVDs; Herunterladbare Veröffentlichungen; Hörbücher; Musikaufzeichnungen; Podcasts; dekorative Magnete
11
Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken; Elektrische Toaster
12
Teile und Zubehör für Landfahrzeuge; Fahrradklingeln
14
Goldmünzen; Münzen; Anhänger [Schmuck]; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren; Uhren und Armbanduhren; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Schlüsselanhänger; Revers-Pins [Schmuckwaren]; aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren
16
Druckereierzeugnisse; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Leinwanddrucke; Bücher; Comics; Drucke; Drucke als Bilder; Gedruckte Kunstreproduktionen; Gedruckte Zeitschriften aus dem Bereich bildende Kunst; Kunstdrucke; Postkarten; Kalender; Bilder; Gemälde; Gerahmte oder ungerahmte Bilder [Gemälde]; Grafische Drucke; Grafische Zeichnungen; Grafische Darstellungen; Gedruckte Zertifikate; Gedrucktes Bildmaterial; Beutel aus Papier für Verpackungszwecke; Servietten aus Papier; Boxen aus Karton für Verpackungszwecke; Taschentücher aus Papier; Malbücher; Kugelschreiber; Radiergummis; Schreibsets; Etuis für Stifte; Schreibblöcke [Papierwaren]; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle
18
Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Einkaufstaschen; Taschen; Regen- und Sonnenschirme; Regenschirme für Kinder
21
Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Aluminiumwasserflaschen, leer; Sparbüchsen [Sparschweine]; Sparbüchsen aus Porzellan; Becher; Eierbecher; Gläser [Gefäße]; Gläser [Trinkgefäße]; Glaswaren; Isolierflaschen; Salz- und Pfefferstreuer; Tassen und Becher; Ausstechformen für Kekse; Müslischalen; Frühstücksbrettchen; Brotdosen; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien
22
Verpackungstaschen [Hüllen, Beutel] aus textilem Material für die Verpackung von Waren
24
Textilwaren und Waren aus Textilersatzstoffen; Bettwäsche; Geschirrtücher; Fleecedecken
25
Bekleidung für Damen, Herren und Kinder; Bekleidung für Babys; Baseballkappen; Mützen; Hoodies [Kapuzenpullover]; Sweater; Sweatshirts; T-Shirts; Schuhwaren
27
Fußmatten
28
Action-Figuren [Spielzeug oder Spielsachen]; Kinderspielzeug; Plüschspielzeug; Plüschtiere; Puzzles; Stoffspielzeug; Stofftiere; Kartenspiele; Christbaumschmuck; Christbaumkugeln; Spiele
29
Kartoffelchips
30
Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Schokolade; Speiseeis; Tee; Honig; Nudeln; Ketchup [Soße]; Zuckerwaren; Kakaogetränke
32
Bier; Brauereiprodukte; nicht alkoholische Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken; aromatisierte Wässer; Alkoholfreie Biere
34
Feuerzeuge aus Edelmetall; Feuerzeuge, nicht aus Edelmetall [ausgenommen für Kraftfahrzeuge]
35
Organisation von Ausstellungen für kommerzielle und Werbezwecke
41
Bildung; Erziehung; Unterhaltung; Publikation von Kunstkatalogen; Verleih von Gemälden und kalligrafischen Arbeiten; Ausstellungsdienstleistungen für Unterhaltungszwecke; Organisation und Durchführung von kulturellen Ausstellungen; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen; Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Betrieb eines Museums; Rundfunk-, Internet- und Fernsehunterhaltung; Musikproduktion; Durchführung von Live-Unterhaltungsveranstaltungen und Filmfestivals; Organisation und Veranstaltung von Konzerten
45
Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Verwertung von Rechten an Film-, Fernseh- und Videobeiträgen durch Lizenzvergabe; Verwaltung von Urheberrechten; Vermittlung, Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere durch Lizenzvergabe; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Fernsehübertragungsrechten, insbesondere von Rechten für die Übertragung von Veranstaltungen im Fernsehen; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Rechten an Presse-, Rundfunk-, Fernseh- und Filmbeiträgen zur Verwendung an Ton- und Bildträgern durch Lizenzvergabe; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Rechten an Zeitungs- und Zeitschriftenbeiträgen durch Lizenzvergabe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2023 | 202300080233 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 01. März 2023 | 202300029307 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020230009101