302023000587 Logo (DPMA, 17.01.2023)
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Die Deutsche Marke 302023000587 wurde als Bildmarke am 17.01.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.04.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dünne Linien #Zwei Linien oder Bänder #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020230005874 |
| Registernummer | 302023000587 |
| Anmeldedatum | 17. Januar 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Mai 2023 |
| Eintragungsdatum | 03. April 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Mai 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. August 2023 |
| Ablaufdatum | 17. Januar 2033 |
Markeninhaber
04299 Leipzig
DE
Markenvertreter
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, nämlich Chipkarten und Magnetkarten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Computerprogramme, Computersoftware, Spielprogramme für Computer, insbesondere zur Veranstaltung von Lotterien und anderen Geld- und Glücksspielen
16
Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Poster, Fotographien, Spielgutscheine, Wettscheine
28
Lotterielose; Geräte für Glücksspiele; Spiele; Spielkarten; Gegenstände für die Durchführung von Lotterien und Glücksspielen und anderen Spielen, nämlich geldbetätigte Spielautomaten, Chips, Spieltische, spezielle, für Lotterien, Glücksspiele und andere Spiele dem Zweck angepasste Möbel; Toto- und Lottoscheine; Totolose
35
Beratung in betriebswirtschaftlicher und/oder organisatorischer Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielen; Betriebswirtschaftliche und/oder organisatorische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Werbung
38
Telekommunikation, insbesondere über das Internet mittels Computernetzwerken und sonstigen Datenübertragungswegen, zur Veranstaltung und Durchführung von Glücksspielen [online angebotene Spieldienstleistung]
41
Veranstaltung von Lotterien und anderen Geld- und Glücksspielen, auch im Wege der Telekommunikation und mittels Computernetzwerken und sonstigen Datenübertragungswegen [online angebotene Spieldienstleistung]; Dienstleistungen von Wetteinrichtungen, nämlich Angebot und Abschluss von Wetten zu Sportveranstaltungen; Dienstleistungen von Spiel- und Wetteinrichtungen; Organisation und Durchführung von Lotterien, nämlich Verteilung von Lotterielosen und sonstigen Teilnahmeunterlagen; Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten
42
Beratung in technischer Hinsicht von Lotterie- und Geld- und Glücksspielen; Technische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. September 2023 | 202300124667 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. April 2023 | 202300022235 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020230005874