302022234094

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302022234094 wurde als Bildmarke am 05.10.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.12.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Punkte #Andere ornamentale Motive #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Dünne Linien #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Schwarz #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange #Schädel #Gruppen von Gemüse verschiedener Arten #Tomaten #Zwiebeln, Zwiebeln, Knoblauch #Zitronen, Limetten #Stilisierte Blätter #Andere Blätter

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020222340945
Registernummer 302022234094
Anmeldedatum 05. Oktober 2022
Veröffentlichungsdatum 05. Januar 2023
Eintragungsdatum 06. Dezember 2022
Beginn Widerspruchsfrist 05. Januar 2023
Ende Widerspruchsfrist 05. April 2023
Ablaufdatum 05. Oktober 2032

Waren und Dienstleistungen

21 Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien
25 Unterwäsche und Nachtwäsche; Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen
30 Pikante Saucen, Chutneys und Pasten; Reis; Cerealien; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Mai 2023 202200403607 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. Dezember 2022 202200328866 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020222340945