ROCKFIL – Infos zur Marke Nr 3020222328538 (DPMA, 23.09.2022)

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Die Deutsche Marke ROCKFIL wurde als Wort-Bildmarke am 23.09.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.02.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020222328538
Registernummer	302022232853

Anmeldedatum	23. September 2022
Veröffentlichungsdatum	10. März 2023
Eintragungsdatum	06. Februar 2023
Beginn Widerspruchsfrist	10. März 2023
Ende Widerspruchsfrist	12. Juni 2023
Ablaufdatum	23. September 2032

Markeninhaber

Ltd. Pingxiang RockFilter Industrial Co.

Xingtai City Hebei Province
CN

Markenvertreter

Oliver Rechtsanw. Liesmann

28844 Weyhe DE

Waren und Dienstleistungen

7 Luftfilter für Motoren; Kraftstofffilter für Fahrzeugmotoren; Filter als Teile von Maschinen oder Motoren; Ölfilter [Maschinenteile]; Luftreiniger [Luftfilter] für Motoren; Umweltschutzgeräte für Motoren; Ölhydraulikpressen [zur Metallbearbeitung]; Dampfentöler; Gasverdichter

11 Klimaanlagen für Fahrzeuge; Lüftungsanlagen [Klimatisierung] für Fahrzeuge; Luftfilter [Klimatisierung]; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Luftfilteranlagen; Lufttrockner; Leuchten für Kraftfahrzeuge; Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen

12 Reiseomnibusse; Lastwagen; Anhänger [Fahrzeuge]; Traktoren; Loren; Motoren für Landfahrzeuge; Bremsbeläge für Autos

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
10. Juli 2023	202300051865	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. Februar 2023	202200310885	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen