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Die Deutsche Marke Solarität wurde als Wortmarke am 22.09.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.10.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020222327019 |
| Registernummer | 302022232701 |
| Anmeldedatum | 22. September 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. November 2022 |
| Eintragungsdatum | 13. Oktober 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. November 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Februar 2023 |
| Ablaufdatum | 22. September 2032 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Verkaufs- und Warenautomaten; Spritzmaschinen; Bügelmaschinen und Bügelpressen; Räum- und Reinigungsmaschinen für den Außenbereich; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Maschinen und Apparate; Baumaschinen; Bohrmaschinen und -geräte; Motorsägen; Schweiß- und Lötmaschinen sowie -geräte; Metallfertigungsmaschinen; Textilfertigungsmaschinen; Papierfertigungsmaschinen; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und -apparate; Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen; Fräs- und Formmaschinen; Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetätigte Werkzeuge und Apparate zum Befestigen und Verbinden; Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen; Maschinen zur Müllbeseitigung und -verwertung; Druck- und Buchbindemaschinen; Beschichtungsmaschinen; Textil- und Ledernähmaschinen; Materialfertigungs- und -bearbeitungsmaschinen; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Öffnungs- und Schließmechanismen; Hub- und Hebegeräte, Aufzüge und Rolltreppen; Förderanlagen und Förderbänder; Verpackungsmaschinen; Abgabemaschinen; Elektrogeneratoren; Industrieroboter; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Notfall- und Rettungsmaschinen sowie -werkzeugmaschinen; Pumpen, Kompressoren und Gebläse; Umzugs- und Transportgeräte
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Schiffsbau; Innen- und Außenreinigung von Gebäuden; Installation, Wartung und Reparatur von Alarmanlagen, Schließanlagen und Tresoren; Reparatur von Uhren; Installation, Wartung und Reparatur von Computer-Hardware und Telekommunikationsgeräten; Installation, Wartung und Reparatur von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen; Nach- und Wiederbefüllen von Tonerkartuschen; Wartung und Reparatur von Reifen; Gebäudeinstandhaltung und -reparatur; Reinigung und Pflege von Webstoffen, Textilien, Leder, Pelzen sowie Waren daraus; Installation, Wartung und Reparatur von Aufzügen; Montage, Wartung und Reparatur von Möbeln; Installation, Wartung und Reparatur im Sanitärbereich; Verglasung sowie Installation, Wartung und Reparatur von Glas, Fenstern, Fensterläden und Rollos; Fahrzeugreparatur, -wartung und -betankung; Aufladen von Batterien und Stromspeichergeräten sowie Vermietung von Ausrüstung hierfür; Ausgrabungsarbeiten und Abbau von natürlichen Ressourcen; Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Schädlingsbekämpfung und -vernichtung [ausgenommen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke] sowie Desinfektion; Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau-, Abbruch-, Reinigungs- und Wartungsarbeiten
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Textil-, Leder- und Fellbearbeitung; Recycling und Müllbearbeitung; Druckarbeiten und fotografische sowie kinematografische Entwicklung; Erzeugung von Energie; Luft- und Wasserbehandlung sowie -reinigung; Lebensmittel- und Getränkebearbeitung; Schlachten; Vermietung von Geräten zur Bearbeitung und Umwandlung von Materialien zur Energieerzeugung und für die kundenspezifische Auftragsfertigung; Vervielfältigung von Audio- und Videoaufzeichnungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. November 2023 | 202200310131 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 18. März 2023 | 202200341303 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. Oktober 2022 | 202200310131 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020222327019